The_mAtRiX @ 12 Sep 2006, 13:22 hat geschrieben:Also in Deutschland ist das generelle Missbrauchen der Meinungsfreiheit mit polemischen, abfälligen und sonstigen sinnlosen Meinungen leider weit verbreitet. (...) so etwas passiert nur in Deutschland. Für so einen Missbrauch der Meinungsfreiheit kann man sich als verantwortungsvoller Demokrat nur schämen.
Ausgerechnet (oder nur) in Deutschland? Welche Länder nimmst Du denn als Vergleich?
The_mAtRiX @ 12 Sep 2006, 14:28 hat geschrieben:Meinungsfreiheit besagt nur, dass du deine Meinung uneingeschränkt kund tun darfst. Diese Meinsungsäusserung darf aber nicht gegen kodifizierte und nicht kodifizierte Gesetze, sowie gegen gesellschaftlich akzeptierte Normen verstossen um vom Recht der freien Meinunsgsäusserung abgedeckt zu sein.
Die Meinungsfreiheit wird in Deutschland folgendermaßen eingeschränkt:
Grundgesetz, Art. 5:
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
"Nicht kodifizierte Gesetze" und "gesellschaftlich akzeptierte Normen" sind dagegen ziemlich vage Begriffe. Als Verbot gelten sie nur, wenn sie unter die oben genannten Einschränkungen fallen. Ausdrücklich
nicht verboten sind dagegen Meinungsäußerungen, wo das "Problem" nur darin besteht, dass nicht alle der selben Meinung sind. Und dabei spielen, natürlich unter Vorbehalt der Einschränkungen von oben, "gesellschaftlich akzeptierte Normen" keine Rolle.
Nicht "unsere", sondern Deine Vorstellung von Meinungsfreiheit ist seltsam. Du beklagst, dass Leute meinen "ohne weitere Begründung und Präsentation von belegbaren Fakten [etwas] behaupten zu dürfen". Und auch wenn Du etwas anderes behauptest: Das ist erlaubt, selbst wenn man nicht jedesmal dazu sagt "Meiner Meinung nach...". Eine Meinung muss per Definition weder begründet, noch richtig sein. Du verwechselst hier schlicht und einfach Meinung und Tatsachenbehauptung...
The_mAtRiX @ 12 Sep 2006, 14:28 hat geschrieben:Es ist ein erheblicher Unterschied ob ich sage oder schreibe: "Der Papst ist meiner Meinung nach ein Verbrecher" oder "Die wenig nachgiebige Haltung des Papstes zum Thema Empfängnisverhütung ist im Hinblick auf die AIDS-Problematik weltweit (nicht nur in Afrika) meiner Meinung nach leichtsinnig bzw. unverantwortlich."
Wo liegt da der "erhebliche Unterschied"? Beides ist, so wie Du es formuliert hast, rechtlich und wohl auch gesellschaftlich völlig zulässige Kritik...
The_mAtRiX @ 12 Sep 2006, 14:28 hat geschrieben:Vergleich von Spiegel (nur Meinungen, dazu noch parteipolitisch geprägt) und Focus (stärker Fakten basierend, aber sicher auch nicht perfekt)

Das ist eine Meinungsäußerung und keine Tatsache, nehme ich an?