Kein Problem. Ist zwar eine Ratte, aber es geht ja um das PrinzipRohrbacher @ 26 Jul 2008, 17:24 hat geschrieben:Ich stell' mir grad rauchende Mäuse vor...
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Kein Problem. Ist zwar eine Ratte, aber es geht ja um das PrinzipRohrbacher @ 26 Jul 2008, 17:24 hat geschrieben:Ich stell' mir grad rauchende Mäuse vor...
Ich will nicht triumphieren, weil ich eh nicht mehr in die Kneipe gehe. Das Gelalle der Besoffenen kann ich nämlich nicht mehr ertragenTramPolin @ 30 Jul 2008, 12:43 hat geschrieben:Es ist ein Sieg der Raucher. In Trinkkneipen mit weniger als 75 Quadratmetern und nur einem Raum gilt ab sofort kein Rauchverbot mehr. Wie ich das verstanden habe, zumindest in Berlin und Baden-Württemberg nicht mehr.
Es ist damit zu rechnen, dass alle Bundesländer ähnliche Regelungen anstreben, denn das Urteil hat Signalcharakter.
Ich habe mit dem Urteil in der Form gerechnet, aber gehofft, dass es doch anders kommt. Immerhin haben auch diverse Verfassungsexperten die Sache anders gesehen, als sie heute entschieden wurde. Die Entscheidung war auch nicht einstimmig, sondern eine 6:2-Entscheidung. So ganz eindeutig scheint die Lage ja nicht zu sein, wenn zwei Richter zu einem anderen Ergebnis kommen.Autobahn @ 30 Jul 2008, 20:18 hat geschrieben:Ich will nicht triumphieren, weil ich eh nicht mehr in die Kneipe gehe. Das Gelalle der Besoffenen kann ich nämlich nicht mehr ertragenAber erinnerst Du Dich, was ich ganz weit oben zu diesem Thema schrieb? Das erfüllt mich zumindest mit Genugtuung, dass ich die Rechtslage richtig eingeschätzt habe.
Das Verfassungsgericht hat aber auch in seiner Begründung eindeutig klar gestellt, dass dieses Urteil wegen der Benachteiligung so genannter Einraumkneipen, die keinen separaten Raum abtrennen können, ergangen ist. Es hat aber ebenfalls festgestellt, dass ein generelles Rauchverbot ohne Ausnahmen möglich sei.
Alle Bundesländer werden nun ihre Gesetze überarbeiten müssen. Was am Ende dabei heraus kommt, müssen wir abwarten.
Ich habe ja oben schon zum rückläufigen Bierabsatz in der Gastronomie geschrieben. Dies ist schon seit Jahren der Fall, dafür hat der Absatz von Flaschenbier in der Vergangenheit zugenommen. Zur Zeit sinkt der Absatz von Faßbier in Bundesländern mit Rauchverbot stärker als in solchen ohne (bzw. erst seit dem 1.6. geltend), der Flaschenbierabsatz sinkt ebenfalls. Dafür werden mehr Biermixgetränke :ph34r: konsumiert. Aber auch Alkopops und harte Spirituosen.
Wenn Du auf die Zwischentöne in vielen Pressemeldungen achtest, nach dem Rauchen wird auch der Alkohol (und damit das bayrische Grundnahrungsmittel Bier) auf der Agenda der Ökologisten stehen. Am Ende gibt es dann nur noch Wasser und Brot (ääh Müsli).
Das hängt davon ab, was die bayrische Landesregierung entscheidet. In NRW ändert sich z.B. zunächst nichts. In der Praxis wird es aber in allen Bundesländern darauf hinaus laufen, dass die Ordnungsämter keine Kontrollen bezüglich des Rauchverbots durchführen werden. Bei möglichen Klagen von Nichtrauchern werden sich die Gerichte auf das Urteil des BGH berufen und die Klage abweisen.TramPolin @ 30 Jul 2008, 20:46 hat geschrieben:Wie geht es jetzt in puncto Rauchverbot in Bayern weiter?
TramPolin @ 30 Jul 2008, 20:46 hat geschrieben:In Bayern soll alles so wie derzeit weitergehen, laut CSU gibt es keinen Handlungsbedarf, da das Urteil die bayrische Nichtraucherregel nicht tangiert. (und die CSU hat also alles viel besser gemacht als die anderen Laender bla bla bla...)Autobahn,30 Jul 2008, 20:18 hat geschrieben:
Wie geht es jetzt in puncto Rauchverbot in Bayern weiter?
Die Fertigfrikadelle aus dem Supermarkt darf aber weiterhin verkauft werdenMVG-Wauwi @ 31 Jul 2008, 08:06 hat geschrieben: Denn die Roten Roben haben die Messlatte für rauchige Einraum-Kneipen durch das Speisenverbot so hoch gelegt, dass mancher Wirt - so etwa auch der Klageführer aus Tübingen - vor der Entscheidung "Pest oder Cholera" steht. Ich denke jedenfalls, dass es sehr weitreichende Entscheidung ist, zu Gunsten einer Räucherhöhle komplett auf ein Speisenangebot zu verzichten. Damit wird sich (hoffentlich) die Spreu vom Weizen trennen.
Besonders konsequent ist das aber nicht. O.k., mit einem nicht so lukrativen Angebot von simplen Fertiggerichten werden weniger Gäste sich etwas zu essen bestellen. Es wird aber so gesehen wieder in die Berufsfreiheit eingegriffen. Der Wirt darf schließlich keine Speisen mehr selbst zubereiten. Wo die Grenze aber zwischen Servieren von Fertiggerichten und dem Selbst-zubereiten liegt, ist mir noch nicht so ganz klar. Schließlich servieren auch "richtige" Speiselokale häufig mehr oder weniger Fertiggerichte.Autobahn @ 31 Jul 2008, 08:29 hat geschrieben:Die Fertigfrikadelle aus dem Supermarkt darf aber weiterhin verkauft werden
Ja, schon. Aber mit liebevoll serviertem Supermarkt-Fraß wird man wohl nicht einmal mehr den (ohnehin) vorgeschädigten Geschmachsnerv der so gehätschelten Klientel treffen können <_< .....Die Fertigfrikadelle aus dem Supermarkt darf aber weiterhin verkauft werden
Auch die "besseren" Speiselokale servieren häufig Fertiggerichte. Allerdings werden die Speisen halt in der Küche zusammengemixt. Hier müsste man definieren, an welchem Punkt die Speisen selbst zubereitet sind. Wenn man eine Speise aus der Verpackung rausnimmt, in die Mikrowelle stellt und den Knopf drückt, hat das mit Kochen herzlich wenig zu tun. Ein anderer Fall ist, es wird was aufgetaut und dann noch ein paar fertig eingekaufte Beilagen auf den Teller geklatscht. Ist das schon ein Zubereiten von Speisen? Und wenn es genaue Maßstäbe gibt, wer will diese kontrollieren? Die Gefahr ist halt, dass sich nun Lokale, in denen durchaus viele Gäste essen, dann aber stundenlang zum Trinken bleiben, nun offiziell als Trinkkneipen führ, aber dennoch bei der alten Speisekarte bleibt. Richtige Speiselokale, die nur einen Raum haben und entsprechend kein Raucherzimmer einrichten können, sind dann möglicherweise benachteiligt, da sie ihre Trinkkundschaft an die Konkurrenz verlieren könnten. Daher scheint mir das Ganze noch nicht so richtig ausgegoren zu sein.MVG-Wauwi @ 31 Jul 2008, 09:30 hat geschrieben: Ja, schon. Aber mit liebevoll serviertem Supermarkt-Fraß wird man wohl nicht einmal mehr den (ohnehin) vorgeschädigten Geschmachsnerv der so gehätschelten Klientel treffen können <_< .....
Die Alternativen sind für den Wirt sind damit "Speisen" oder "Spelunke".
Als Beispiel wurde gestern in diversen Medien genannt, dass Speisen in Raucher-Trinkkneipen noch erlaubt sind, wenn sie fertig geliefert werden und der Wirt sie nur noch in der Mikrowelle erwärmt. Viele Restaurants machen aber auch nicht viel mehr (solche Lokale besuche ich aber eher weniger).MVG-Wauwi @ 31 Jul 2008, 11:53 hat geschrieben: So wie ich es gestern in den Urteils-Interpretationen verstanden habe, kann den sperrigen Begriff der " selbst zubereiteten Speisen" gaststättenrechtlich wohl ganz gut abgrenzen. Ich habe es jedenfalls so verstanden, dass ein Raucherlokal so definiert werden kann, dass es nichts weitergehendes als die Schankerlaubnis (... und damit keine für Speisen) besitzt.
Ich habe auch schon Kneipen gesehen, wo der örtliche Pizzadienst mehrmals täglich vorfuhrAls Beispiel wurde gestern in diversen Medien genannt, dass Speisen in Raucher-Trinkkneipen noch erlaubt sind, wenn sie fertig geliefert werden und der Wirt sie nur noch in der Mikrowelle erwärmt. Viele Restaurants machen aber auch nicht viel mehr (solche Lokale besuche ich aber eher weniger).
Warum immer diese an den Haaren herbeigezogenen Vergleiche? Rauchen ist im Gegensatz zu den ganzen anderen hier aufgezählten Tätigkeiten eine Körperverletzung an den Mitmenschen und gehört deswegen auch zu Recht reglementiert.Autobahn @ 1 Aug 2008, 19:36 hat geschrieben: Und wenn wir geschafft haben, dass niemand mehr raucht und säuft, stürzen wir uns auf die anderen uns unerwünschten Lebensweisen unserer Mitmenschen. Fast-Food, Limonaden, Schokolade und Süßigkeiten, Fleisch (Cholesterin :ph34r: ), Discotheken, Fahrtreppen und Aufzüge (nur mit Behindertenausweis zu benutzen), Kraftfahrzeuge ......
Im juristischen Sinn ist das Vollqualmen eines Menschen mit Zigarettenrauch wohl keine Körperverletzung. Man mag es bedauern, aber es ist halt so.eurostarter @ 1 Aug 2008, 19:55 hat geschrieben:Warum immer diese an den Haaren herbeigezogenen Vergleiche? Rauchen ist im Gegensatz zu den ganzen anderen hier aufgezählten Tätigkeiten eine Körperverletzung an den Mitmenschen und gehört deswegen auch zu Recht reglementiert.
Ich sehe es auch so, dass die Gesundheit über dem Kommerz (und auch dem sozialen Argument der Arbeitsplätze) stehen sollte. Das Rauchverbot verbietet den Rauchern ja nicht generell das Rauchen, sondern nur das Quarzen an bestimmten Orten. Auch als Nichtraucher darf ich anderen Genüssen (ja, der berühmte laut aufgedrehte Ghettoblaster beispielsweise) nicht überall nachgehen. Klar, ich belästige mit lauter Musik Leute und schädige ggf. nicht nur mein Gehör, sondern auch das anderer. Gut, ich habe etwas abgelenkt, aber das war der Gegenentwurf zu dem von Autobahn befürchteten Rundumverbot von Dingen, mit denen man in erster Linie nur sich selbst schädigt und nicht andere. Edit: Ja ich weiß, auch Alkoholiker schädigen andere, weil sie Familien zerstören können, und Fettleibige belasten das Gesundheitssystem über Gebühr. Hatten wir ja alles schon, aber ich erwähne es der Vollständigkeit halber.eurostarter @ 1 Aug 2008, 19:55 hat geschrieben:Ob nun dadurch der Bierabsatz sinkt ist mir persönlich ehrlich gesagt schnuppe, in dem Fall wiegt die Gesundheit von Millionen Menschen einfach schwerer als die Arbeitsplätze in der Brauereibranche.
Ja, aber unter großen Widerständen. Ich bin ja in einem Alter, wo ich die Anschnallpflichtdiskussion noch mitbekommen habe. Besonders schlaue Leute haben ja damals argumentiert, dass sie bei einem Unfall vom Gurt stranguliert werden würden oder sich nach einem Sturz in den Fluss mit dem Auto nicht mehr befreien könnten und ertrinken müssten. Klar, der Gurt hat auch Leben gekostet, aber er hat wohl viel mehr Leben gerettet als vernichtet.JNK @ 1 Aug 2008, 20:20 hat geschrieben: @ Autobahn:
Dann bist du wohl auch gegen Anschnallpflicht, Bademeister und und Gitter an Brücken? Die retten nämlich auch Menschen und wurden irgendwann verpflichtend eingeführt und kosten Geld?
Edit: zu schnell auf Enter gedrückt.
Auf den ersten Blick erscheinen die Vergleiche wirklich an den Haaren herbeigezogen. Aber sie haben einen tieferen Sinn.eurostarter @ 1 Aug 2008, 19:55 hat geschrieben:Warum immer diese an den Haaren herbeigezogenen Vergleiche?
Sorry, aber ich erkenne da keinen Zusammenhang.JNK @ 1 Aug 2008, 20:20 hat geschrieben: @ Autobahn:
Dann bist du wohl auch gegen Anschnallpflicht, Bademeister und und Gitter an Brücken? Die retten nämlich auch Menschen und wurden irgendwann verpflichtend eingeführt und kosten Geld?
Edit: zu schnell auf Enter gedrückt.
Mich hat nur die Bewehrung mit einem Bußgeld "überzeugt"TramPolin @ 1 Aug 2008, 20:28 hat geschrieben: Ja, aber unter großen Widerständen. Ich bin ja in einem Alter, wo ich die Anschnallpflichtdiskussion noch mitbekommen habe.
Findest Du? Man gewöhnt sich daran und ich finde den Gurt kaum störend. Wie auch das angeblich lästige Blinken ist das Gurt-anlegen bei mir so automatisiert, dass ich es gar nicht mehr aktiv wahrnehme. Als ich noch selbst Auto gefahren bin, war ich einiger der ganz wenigen, die sogar in der Tiefgarageneinfahrt nachts um 4 ohne irgendwelchen Verkehr geblinkt haben.Autobahn @ 1 Aug 2008, 21:10 hat geschrieben: Mich hat nur die Bewehrung mit einem Bußgeld "überzeugt"Physikalisch ist das alles richtig, aber trotzdem unglaublich lästig.