Der deutsche Staat will sparen

QuietschieFahrer · Beitrag von **QuietschieFahrer** » 08 Jun 2010, 23:11

@bayernlover: das gleiche problem hatte auch rot/grün als sie extrem viele unpopuläre ideen verwirklichten und u.a. dinge wie harz 4 einfürten. da standt die zweite rot-grüne koaltion aufm spiel und die witzfiguhr aus bayern hätt fast gewonnen. denoch erwiesn sich die massnahmen von rot/grün damals als wirksam und es ging bergauf wehn auch verzögert

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 08 Jun 2010, 23:20

Bayernlover @ 8 Jun 2010, 22:51 hat geschrieben: Wenn sich die SPD nicht ganz blöd anstellen wird, stellen die den nächsten Kanzler. Das wäre dann 2013, und die nächste Wahl danach 2017. Sooo lang ist das auch nicht hin...
Unter heutigen Gesichtspunkten jedenfalls ist es so gut wie ausgeschlossen, dass Schwarz-Gelb nochmal an die Macht kommt. Außer das Volk stellt sich als vollkommen verblödet heraus.

(Ich will hier keinesfalls meine eigene Meinung einfließen lassen, ob die Parteien gut sind oder nicht. Lediglich das aktuelle Stimmungsbild habe ich versucht festzuhalten.)

ich glaube ehrlich gesagt net, das diese Koalition noch so lange durchhalten wird. Das könnte schon Ende des Monats ganz eng werden, wenn der falsche Kandidat Bundespräsident werden sollte. Einige aus der Ost-FDP haben ja schon angekündigt, Wulff net mitwählen zu wollen.

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 08 Jun 2010, 23:30

Lazarus @ 8 Jun 2010, 23:20 hat geschrieben: ich glaube ehrlich gesagt net, das diese Koalition noch so lange durchhalten wird. Das könnte schon Ende des Monats ganz eng werden, wenn der falsche Kandidat Bundespräsident werden sollte. Einige aus der Ost-FDP haben ja schon angekündigt, Wulff net mitwählen zu wollen.

Vorsicht! Schwarz-Gelb hat einen großen Vorsprung in der Bundesversammlung (mindestens 21 Stimmen) und man will dieses Mal weniger Prominente als Wahlmänner(frauern) einsetzen, dafür mehr Parteisoldaten. Es soll allen Leuten ins Gewissen geredet werden, wie wichtig es ist, Wulff zu wählen. Da überlässt man nichts dem Zufall.

Würde es anders kommen, wäre Merkel tatsächlich sehr schwer angeschlagen, sie ist es ja prinzipiell jetzt schon.

Beitrag von **Boris Merath** » 08 Jun 2010, 23:31

QuietschieFahrer @ 8 Jun 2010, 23:11 hat geschrieben: und es ging bergauf wehn auch verzögert

Bergauf? Wo?

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 08 Jun 2010, 23:36

TramPolin @ 8 Jun 2010, 23:30 hat geschrieben: Vorsicht! Schwarz-Gelb hat einen großen Vorsprung in der Bundesversammlung (mindestens 21 Stimmen) und man will dieses Mal weniger Prominente als Wahlmänner(frauern) einsetzen, dafür mehr Parteisoldaten. Es soll allen Leuten ins Gewissen geredet werden, wie wichtig es ist, Wulff zu wählen. Da überlässt man nichts dem Zufall.

Würde es anders kommen, wäre Merkel tatsächlich sehr schwer angeschlagen, sie ist es ja prinzipiell jetzt schon.

naja, selbst wenn man das noch mit Hängen und Würgen hinbekommt, wartet ja demnächst schon wieder die nächste Falltür. Ich sag nur Stichwort Kopfpauschale im Gesundheitswesen.

Electrification · Beitrag von **Electrification** » 09 Jun 2010, 00:27

QuietschieFahrer @ 8 Jun 2010, 22:27 hat geschrieben: ja es tut weh aber das sparpaket ist IMHO gerechtfertigt. "sozial" ungerecht? was ist dnen sozail ungerecht? das die die auf der coutsch sitzn weniger erhaltn? das harz 4 empfänger kein elterngelt mehr erhaltn wo sie nicht arbeiten? das hier entlich mal der rot-stift angesetzt wird ist höchste zeit

oder solln immer weitere steuern erhöht und die arbeitende bevölkherung immer mehr geschröpft werdn???

Immer wieder erstaunlich wie sich hier Vorurteile halten und wie die Sichtweise einiger ist, immer schön nachplappern was man mal gelesen hat, oftmals völlig aus dem Zusammenhang gerissen.
Interessant, geradezu witzig finde ich wie sich hier die Normalbürger und die schwachen der Gesellschaft gegeneinander ausspielen lassen und oben lacht man sich schief über diese Dummheiten.
In das ALG2 kann jeder sehr schnell abrutschen, davon betroffen sind mitnichten Couchsitzer wie hier einige ihre Vorurteile pflegen (gut die gibts leider auch, das ist aber ne kleine Minderheit), sondern ältere Menschen die vorher hart gearbeitet haben, heute haben es 40jährige schon schwer einen Job zu finden, dazu Menschen die chronische Krankheiten haben, Behinderte etc.
Die gleichen Vorurteile zu Geringverdienern/Billiglöhnern, haben alle nichts gelernt, dabei sind darunter viele Menschen mit Ausbildung und auch Akademiker, die einfach das machen um überhaupt arbeiten zu können.

Die Art und Weise wie du das geschrieben hast bestätigt auch das Stammtischniveau, lauter verdrehte Buchstaben und Großbuchstaben sind auch verloren gegangen.

Ich will nochmal sagen dass man sogar im Wirtschaftsrat der CDU dieses Sparpakat einseitig und unsozial findet, ebenso respektable Experten die keineswegs im Verdacht stehen bei der Linkspartei ein und aus zu gehen.

Interessant ist auch die Sendung Frontal21 von heute, natürlich werden einige wieder diese Sendung angreifen, aber egal, jedem seine Meinung.
http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/31/0,...8077695,00.html

Neid ist mit Sicherheit hier nicht im Spiel, falls das wieder als Argument kommt, aber man braucht sich nur den Europavergleich ansehen, dann gehts den sogenannten Reichen sehr gut in diesem Land bezüglich der Abgabenlast.
Es geht auch nicht darum jemanden sein Vermögen zu nehmen, aber von den Zuwächsen sollte ein angemessener Teil auch an das Land fließen, dem man diesen Wohlstand zu verdanken hat. Dieses Land beruht auch auf dem Solidaritätsprinzip und starke Schultern müssen mehr tragen als schwache Schultern, ebenso verlangt das Grundgesetz "Eigentum verpflichtet".
Ich persönlich habe selbst Eigentum und das nicht zu knapp, könnte mich also auch hinstellen und auf Leute eintreten die weniger haben, aber das habe ich nicht nötig, denn mein soziales Gewissen opfere ich nicht der Gier.

Bei diesem Sparpaket müssen alle beteiligt werden und bis auf die FDP (Klientelpartei wie die Linke, nur am anderen Rand) dürften das alle so sehen, auch die Union die hier ausgewogener gespart hätte.
Wieso nimmt man nicht die Steuererleichterung für die Hoteliers wieder zurück und belässt den reduzierten Mehrwertsteuersatz nur für lebensnotwendige Dinge wie Lebensmittel? Man könnte genug sparen, wo die Lobby es verhindert, die schwachen der Gesellschaft haben keine Lobby.
Wieso gilt der freie Markt der FDP nicht z. B. für Apotheken, wo die schützende Hand drüber gehalten wird, also quasi ein Monopol verteidigt wird.

Alles in allem sollte man doch etwas kritischer hinterfragen, jeder der nicht erkennen will dass die Schere immer weiter auseinanderklafft wird es auch in Zukunft nicht sehen wollen, bis er selbst betroffen ist und heute kann man sehr schnell absinken. Jeder aus der Mittelschicht der nach oben buckelt und nach unten tritt sollte mal nachdenken wo sich wirklich bereichert wird und wo er schneller landen kann, meist ohne Eigenverschulden.

MVG-Wauwi · Beitrag von **MVG-Wauwi** » 09 Jun 2010, 07:28

TramPolin @ 8 Jun 2010, 23:30 hat geschrieben:Vorsicht! Schwarz-Gelb hat einen großen Vorsprung in der Bundesversammlung (mindestens 21 Stimmen) und man will dieses Mal weniger Prominente als Wahlmänner(frauern) einsetzen, dafür mehr Parteisoldaten. Es soll allen Leuten ins Gewissen geredet werden, wie wichtig es ist, Wulff zu wählen. Da überlässt man nichts dem Zufall.

Würde es anders kommen, wäre Merkel tatsächlich sehr schwer angeschlagen, sie ist es ja prinzipiell jetzt schon.

... und auch Die Linke hat sich nun mit dem Aufstellen einer eigenen Kandidatin eindeutig zur Wahl von Christian Wulff positioniert.

Eisenbahnniki · Beitrag von **Eisenbahnniki** » 09 Jun 2010, 16:19

MVG-Wauwi @ 9 Jun 2010, 07:28 hat geschrieben:
TramPolin @ 8 Jun 2010, 23:30 hat geschrieben:Vorsicht! Schwarz-Gelb hat einen großen Vorsprung in der Bundesversammlung (mindestens 21 Stimmen) und man will dieses Mal weniger Prominente als Wahlmänner(frauern) einsetzen, dafür mehr Parteisoldaten. Es soll allen Leuten ins Gewissen geredet werden, wie wichtig es ist, Wulff zu wählen. Da überlässt man nichts dem Zufall.

Würde es anders kommen, wäre Merkel tatsächlich sehr schwer angeschlagen, sie ist es ja prinzipiell jetzt schon.
... und auch Die Linke hat sich nun mit dem Aufstellen einer eigenen Kandidatin eindeutig zur Wahl von Christian Wulff positioniert.

Ja.
Ich schätze, dass er es wird. Wir werden abwarten, wie und ob er uns in der Kriese weiter helfen kann. <_<

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 09 Jun 2010, 16:27

Eisenbahnniki @ 9 Jun 2010, 16:19 hat geschrieben:
Ja.
Ich schätze, dass er es wird. Wir werden abwarten, wie und ob er uns in der Kriese weiter helfen kann. <_<

Und wieso sollte er uns in der Kriese [sic.] besser führen können als Gauck? Könnte ich da mal so was Nebensächliches wie Argumente hören, oder sind CDUler einfach von Gottes Gnaden Die Richtige Wahl™?

DumbShitAward · Beitrag von **DumbShitAward** » 09 Jun 2010, 16:52

TramPolin @ 8 Jun 2010, 23:30 hat geschrieben: Vorsicht! Schwarz-Gelb hat einen großen Vorsprung in der Bundesversammlung (mindestens 21 Stimmen) und man will dieses Mal weniger Prominente als Wahlmänner(frauern) einsetzen, dafür mehr Parteisoldaten. Es soll allen Leuten ins Gewissen geredet werden, wie wichtig es ist, Wulff zu wählen. Da überlässt man nichts dem Zufall.

Würde es anders kommen, wäre Merkel tatsächlich sehr schwer angeschlagen, sie ist es ja prinzipiell jetzt schon.

Ist richtig und das wird die FDP sicherlich auch zu tun gedenken. Bedenke allerdings, dass die Bundesversammlung sich zur Hälfte ja auch aus Wahlmännern der Länder und Kommunen zusammensetzt. 21 Stimmen sind jetzt nicht die Welt, obwohl man wohl davon ausgehen kann, dass die MdB der FDP wohl linientreu sind, und es bedürfte z.B. nur das Umkippen eines Teils eines FDP Landesverbandes, wie z.B. Sachsen, damit das Ding ganz fürchtlich nach Hinten losgeht.

Ich rechne zwar ehrlich gesagt nicht damit, aber sollte es so kommen, dann haben wir sehr bald Neuwahlen...

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 09 Jun 2010, 18:42

DumbShitAward @ 9 Jun 2010, 16:52 hat geschrieben: Ich rechne zwar ehrlich gesagt nicht damit, aber sollte es so kommen, dann haben wir sehr bald Neuwahlen...

Ob das so schnell geht - aber ein großer Schritt in diese Richtung wäre getan. Ob das jetzt zu viel Veränderung führen würde, wage ich mal zu bezweifeln.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 09 Jun 2010, 19:24

21 Stimmen ist verdammt viel, die man knacken muss.

Eisenbahnniki · Beitrag von **Eisenbahnniki** » 10 Jun 2010, 07:30

spock5407 @ 9 Jun 2010, 19:24 hat geschrieben: 21 Stimmen ist verdammt viel, die man knacken muss.

Stimmt.

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 10 Jun 2010, 08:55

spock5407 @ 9 Jun 2010, 19:24 hat geschrieben: 21 Stimmen ist verdammt viel, die man knacken muss.

Nö. Man beachte auch, dass die Bundesversammlung doppelt so groß ist wie der Bundestag. Und selbst da hat es bei Abstimmungen schon mal 8 bis 10 Abweichler aus den eigenen Reihen.
Dann kommt noch dazu, dass in der "zweiten Hälfte" der Bundesversammlung Landtagsabgeordnete & Co. sitzen, die viel weniger "auf Linie" sind. Daher sind diese 21 Stimmen durchaus im Rahmen des Denkbaren. Einige FDP-Landesverbände waren ja sogar hochoffiziell am Schwanken.

@Niki: Dein fundierter und ausführlicher Diskussionsstil ist toll. Not.

DumbShitAward · Beitrag von **DumbShitAward** » 10 Jun 2010, 09:10

Taschenschieber @ 10 Jun 2010, 08:55 hat geschrieben: Nö. Man beachte auch, dass die Bundesversammlung doppelt so groß ist wie der Bundestag. Und selbst da hat es bei Abstimmungen schon mal 8 bis 10 Abweichler aus den eigenen Reihen.

Naja aber das sind meistens eher die Fälle, wo die entsprechenden Abgeordneten eigentlich nur ihren Unmut darüber kund tun und dabei wissen, dass das Gesetz trotzdem durchgeht.

Beitrag von **Boris Merath** » 10 Jun 2010, 09:23

Bitte nicht vergessen: Da die Linke den Gauck nicht mag, sind es weit mehr als 21 Stimmen Differenz, und das dürfte dann schon ziemlich schwer werden. Sollte die Linke aber doch noch umfallen (vielleicht im dritten Wahlgang), sollte es kein so großes Problem werden.

In Zahlen:

CDU+CSU+FDP: 646/647
SPD+Grüne: 459
SPD+Grüne+Linke: 583/584

Dazu kommen: Freie Wähler: 10
NPD: 3
SSW: 1

Alle Daten aus Wikipedia und nicht überprüft, außerdem ist das ganze ne Prognose, nachdem glaube ich noch nicht alle Länder ihre Wahlleute gewählt haben.

Falls die Linke beim Nein zu Gauck bleibt, brauchen wir damit etwa 78 Abweichler - bei 107 FDP-Wahlleuten also relativ unwahrscheinlich. Mit jedem Linken der für Gauck stimmt reduziert sich die Zahl der benötigten FDP-Abweichler um 0,5 , wenn alle Linke für Gauck stimmen reduziert es sich dann auf etwa 16 benötigte Abweichler.

Sollten die freien Wähler geschlossen für Wullf stimmen brauchts 5 Abweichler mehr, woraus dann die in den Medien momentan dauernd genannte Zahl 21 entsteht.

Alle Zahlen gelten aber erst für den dritten Wahlgang!

Letztendlich ist also die wichtige Frage, wie sich die Linke verhält. Ohne die Linke hat Gauck keine Chance. Es bleibt also spannend.

Lazarus · Beitrag von **Lazarus** » 10 Jun 2010, 09:53

macht euch keine zu grossen Hoffnungen, das Wulff net Bundespräsident wird. Merkel und Westerwelle werden schon dafür sorgen, das ihre Mehrheit sicher schon im ersten Wahlgang zustande kommt. Denn eine Pleite bei der Bundespräsidenten-Wahl wäre der Anfang vom Ende für die Schwarz-Gelbe Regierungs-Koaltion. Dann könnte die Bundeskanzelerin gleich Neuwahlen für den Bundestag ansetzen lassen.

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 10 Jun 2010, 10:58

Lazarus @ 10 Jun 2010, 09:53 hat geschrieben: macht euch keine zu grossen Hoffnungen, das Wulff net Bundespräsident wird. Merkel und Westerwelle werden schon dafür sorgen, das ihre Mehrheit sicher schon im ersten Wahlgang zustande kommt. Denn eine Pleite bei der Bundespräsidenten-Wahl wäre der Anfang vom Ende für die Schwarz-Gelbe Regierungs-Koaltion. Dann könnte die Bundeskanzelerin gleich Neuwahlen für den Bundestag ansetzen lassen.

Merkel, Westerwelle und Seehofer sind aber nicht die heilige Dreieinigkeit.

Iarn · Beitrag von **Iarn** » 10 Jun 2010, 14:24

Handelsblatt zum Thema Sparen, Steuern und Bundespräsidentenwahl
Am Ende noch ein trauriger Satz zu den Infrastrukturinvestitionen:

Mit dem Geld will der Minister die sich abzeichnende Investitionslücke schließen. Denn gestern wurde auch klar, dass er mit rund einer Mrd. Euro weniger für die Infrastruktur auskommen muss. Das ist sein am Wochenende festgelegter Sparbeitrag.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 10 Jun 2010, 15:39

Taschenschieber @ 10 Jun 2010, 10:58 hat geschrieben: Merkel, Westerwelle und Seehofer sind aber nicht die heilige Dreieinigkeit.

Das sind aber die, die in der Politik gerade das Sagen haben. Ich würde mich auch nicht auf einen Bundespräsidenten Gauck festlegen.

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 10 Jun 2010, 15:44

Bayernlover @ 10 Jun 2010, 15:39 hat geschrieben: Das sind aber die, die in der Politik gerade das Sagen haben. Ich würde mich auch nicht auf einen Bundespräsidenten Gauck festlegen.

Den Bundespräsidenten wählen aber nicht Merkel, Seehofer und Westerwelle. Den Bundespräsidenten wählen die 1.2xx Abgeordneten der Bundesversammlung.

Ich würde mich noch nicht auf einen Bundespräsidenten Wulff festlegen.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 10 Jun 2010, 15:46

Taschenschieber @ 10 Jun 2010, 15:44 hat geschrieben: Den Bundespräsidenten wählen aber nicht Merkel, Seehofer und Westerwelle.

Die werden aber schon wissen, wie sie ihre Anhänger zu mobilisieren haben.

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 10 Jun 2010, 15:58

Bayernlover @ 10 Jun 2010, 15:46 hat geschrieben: Die werden aber schon wissen, wie sie ihre Anhänger zu mobilisieren haben.

Alle 1.2xx? Da hilft höchstens der eine Ring.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 10 Jun 2010, 16:04

Taschenschieber @ 10 Jun 2010, 15:58 hat geschrieben: Alle 1.2xx? Da hilft höchstens der eine Ring.

Ja denkst Du, dass die sich alle gegen "ihre" Kanzlerin stellen werden? Es gibt nur zwei ernstzunehmende Kandidaten, und selbst wenn man 10.000 Leute wählen lässt, sollte das Ergebnis knapp für Wulff reichen. Wobei ich mich auch nicht so recht entscheiden könnte

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 10 Jun 2010, 16:10

Bayernlover @ 10 Jun 2010, 16:04 hat geschrieben: Ja denkst Du, dass die sich alle gegen "ihre" Kanzlerin stellen werden?

Nö. Alle nicht. Aber glaubst du, dass sich alle für die Kanzlerin, bei der man schon das besitzanzeigende Pronomen in Anführungszeichen setzen muss, positionieren?

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 10 Jun 2010, 16:25

Taschenschieber @ 10 Jun 2010, 16:10 hat geschrieben: Nö. Alle nicht. Aber glaubst du, dass sich alle für die Kanzlerin, bei der man schon das besitzanzeigende Pronomen in Anführungszeichen setzen muss, positionieren?

Ich gehe davon aus, dass man sich über die Tragweite einer Wulff-Niederlage durchaus im Klaren ist.

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 10 Jun 2010, 16:26

Bayernlover @ 10 Jun 2010, 16:25 hat geschrieben: Ich gehe davon aus, dass man sich über die Tragweite einer Wulff-Niederlage durchaus im Klaren ist.

Gerade darum.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 10 Jun 2010, 16:27

Taschenschieber @ 10 Jun 2010, 16:26 hat geschrieben: Gerade darum.

Gerade darum eben nicht. So doof sind die in der CDU nicht, als dass sie ihre eigene Partei in die Opposition befördern.

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 10 Jun 2010, 16:35

Bayernlover @ 10 Jun 2010, 16:27 hat geschrieben: Gerade darum eben nicht. So doof sind die in der CDU nicht, als dass sie ihre eigene Partei in die Opposition befördern.

"die in der CDU"? Und wieso Opposition? Wie sieht denn auf Bundesebene eine Regierung ohne CDU-Beteiligung aus? Wäre bei einem Bruch der Schwarz-Gelben Koalition nicht eher eine Große Koalition die erste Wahl der CDU? Wollen nicht viele Unionspolitiker das nicht eh? Gibt es nicht einige in der CDSU, die Merkel absägen möchten? Und was ist mit der FDP? Die fühlt sich von Merkel im Moment eh gegängelt und entnervt.

Da sind mir zu viele Machtkämpfe da. Die Gleichung hat zu viele Unbekannte.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 10 Jun 2010, 16:40

Taschenschieber @ 10 Jun 2010, 16:35 hat geschrieben: Wie sieht denn auf Bundesebene eine Regierung ohne CDU-Beteiligung aus?

Nicht unbedingt großkoalitionär.

Wäre bei einem Bruch der Schwarz-Gelben Koalition nicht eher eine Große Koalition die erste Wahl der CDU?

Ob das überhaupt nötig ist?

Gibt es nicht einige in der CDSU, die Merkel absägen möchten

Die meisten aber nicht.

Und was ist mit der FDP? Die fühlt sich von Merkel im Moment eh gegängelt und entnervt.

Die wissen aber, wenn die jetzt fliegen, wars das für die nächsten paar Jahre. Vielleicht sogar mit Sitzen im Bundestag.