Stuttgart 21

Alles über Eisenbahn, was woanders nicht passt.
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Bayernlover
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Beitrag von Bayernlover »

Autobahn @ 14 Nov 2010, 22:49 hat geschrieben: Liebe Leute, seht es doch mal realistisch. Die "Schlichtung" ist ein Polititposse erster Güte. Es gibt entsprechende gerichtsfeste Beschlüsse für S21, die nur durch eine Aufgabe der Pläne seitens der DB verhindert werden können. Alternativ bliebe eine Verfassungsklage.
Wenn aber durch die Schlichtung der Fall eintreten sollte, dass Stuttgart 21 für Blödsinn erklärt wird, war es das für das Vertrauen in die Politik und die Bahn endgültig - ich weiß nicht, ob man sich das anhören will, dass man etwas gebaut hat, das nachweislich viel billiger und effektiver zu haben gewesen wäre.
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Tequila
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Beitrag von Tequila »

Da hast du recht, Autobahn, die DB hat die Planungen rechtlich in der Hand.
Die DB ist eine AG.
Und wer hält die Aktienmehrheit an dem Laden? - Richtig, zu 100% der Bund.
Welche Möglichkeit hat der gemeine Baden-Württemberger Bürger? - Richtig, am 27.03.2011 seine Stimme abzugeben und dabei gemäß der Aussage der Staatsratsvorsitzenden, ähm ich meinte der Kandisbunzlerin Merkel, gleichzeitig als Quasi-Volksabstimmung über $21 abzustimmen.
Und wenn es der Bundesregierung zu heiß werden wird, weil sie befürchtet, daß der Trend aus BaWü wie ein Flächenbrand übers Land ziehen wird (in Sachsen-Anhalt droht im März eine "blutrote" Mehrheit, in Berlin im September ebenfalls eine Grüne Regierung unter Künast), kann diese als 100%ige Aktionärseigentümerin der DB entsprechende Anweisungen geben, das Projekt doch schleifen zu lassen.

Und wenn eine neue fiktive grüne Landesregierung den Landeszuschuß zum Stadtentwicklungs- und Immobilienprojekt $21 (Jawohl, ich kriege immer einen Brechreiz, wenn man vom "Bahnprojekt $21" in den Nachrichten berichtet - diese Projekt ist de facto ein Immobilienprojekt mit gnädigerweise angeschlossenem Tunnelbahnhof als Kollateralschaden) streichen sollte, sähe ich da die Möglichkeiten:
- DB schmeißt ebenfalls hin
- DB baut mit eigenen Geldern weiter
- DB bettelt bei Dritten um die Differenz
- DB versucht die Landesregierung zu verklagen - wobei da kein 100%iger Erfolg gegeben ist, denn es gibt nach dem BGB wohl einige Möglichkeiten, entschädigungslos aus der Nummer rauszukommen, z.B. "Störung der Geschäftsgrundlage" (Verschweigen wesentlicher Fakten oder Kosten - Zeugen: Bisheriges Schlichtungsverfahren) oder "Treu und Glauben".
02.05.1996 - 27.05.2000: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar
28.05.2000 - 04.11.2000: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar - Hildesheim
05.11.2000 - 13.12.2014: RE 4 Halle - Halberstadt - Bad Harzburg - Hildesheim - Hannover
ab 14.12.2014: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar
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Beitrag von MVG-Wauwi »

josuav @ 14 Nov 2010, 21:18 hat geschrieben:Die DB Netz wird das über die Trassenpreise schon zu steuern wissen - niemand hat ein Interesse daran, dass die Geislinger Steige aus allen Nähten platzt und die SFS quasi leer ist.
Da wird aber ein Schuh draus - selbst, wenn dies so wäre, würde es im Umkehrschluss bedeuten, dass die Güterzüge einen deutlich unterproportionalen Deckungsbeitrag für die SFS beitragen würden.
Und das müsste auch den NKF zwangsläufig nach unten drücken. Es sind Phantomzüge - so oder so.
Gruß vom Wauwi
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autolos
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Beitrag von autolos »

Tequila @ 14 Nov 2010, 23:47 hat geschrieben: Welche Möglichkeit hat der gemeine Baden-Württemberger Bürger? - Richtig, am 27.03.2011 seine Stimme abzugeben und dabei gemäß der Aussage der Staatsratsvorsitzenden, ähm ich meinte der Kandisbunzlerin Merkel, gleichzeitig als Quasi-Volksabstimmung über $21 abzustimmen.
Glaubst Du, mit Deinem Stil Werbung für Dein Anliegen zu machen?

Was ich - nicht bei Dir, sondern bei der Berichterstattung über die Grünen im Allgemeinen - vermisse, ist, daß deren verlogene Heuchelei aufgedeckt wird. Da organisieren die Grünen in BaWü Widerstand gegen ein Pumpspeicherkraftwerk, was für den Ausbau erneuerbarer Energien dringend nötig ist. Ein Herr Trittin genehmigte als Umweltminister Castor-Transporte und heizt heute die Stimmung dagegen an. Ein Herr Trittin verbot die Untersuchung der Salzstöcke in Gorleben im Hinbllick auf die Tauglichkeit als Endlager und beklagt heute das Fehlen eines Endlagers. Ein Herr Özdemir fliegt mit einem Hubschrauber innerstädtisch zu einer Protestkundgebung, wogegen er vermutlich als Ökoheilsbringer auf die Barrikaden gegangen wäre, wenn es Herr Grube oder Frau Merkel getan hätten (FAS von gestern). Und was zu den Linken: Der Vorsitzende gefiel sich in Gorleben, weil er umjubelt einen Traktor fuhr, während sein Audi A8 gleichzeitig von der Polizei bewacht werden mußte (Quelle: Rheinische Post vom Samstag).
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Beitrag von c-a-b »

Da organisieren die Grünen in BaWü Widerstand gegen ein Pumpspeicherkraftwerk, was für den Ausbau erneuerbarer Energien dringend nötig ist.
Die Gründe dafür ignorierst du gekonnt... ganz aus Blödheit machen die das ja auch nicht!
Ein Herr Trittin genehmigte als Umweltminister Castor-Transporte und heizt heute die Stimmung dagegen an.
Weil der Atommüll nunmal da war. Der Ausstieg allerdings auch!
Ein Herr Trittin verbot die Untersuchung der Salzstöcke in Gorleben im Hinbllick auf die Tauglichkeit als Endlager und beklagt heute das Fehlen eines Endlagers.

Genauer informieren! Herr Trittin beschloss Kriterien für die Suche nach Endlagern, während Schwarzgelb einfach die Suche für beendet erklärte und die bisherigen Lager in ihrer Unvollkommenheit einfach weiter nutzen will. Das halte ich für die größere Heuchelei, trotz all der Probleme bisher so zu tun, als sei alles sicher!



-------------------

Pfarrer Bräuchle handelt sich einen Rüffel der Synode der Ev. Kirche Stuttgart ein für sein Auftreten auf Seiten der Befürworter.
Auf großes "Unverständnis und Wut" stoße bei vielen Kirchenmitgliedern aber die Art des Auftretens von Pfarrer Johannes Bräuchle auf der Seite der Projektbefürworter, sagte Stadtdekan Ehrlich. Vor allem dessen Aufruf, man solle Gegner von Stuttgart 21 "aus der Stadt hinausschicken". Da Bräuchle aber kein Stuttgarter Pfarrer sei, habe er dagegen keine Handhabe, so Ehrlich.
Bundesverkehrsminister Ramsauer dagegen hat Ärger vom Bundesrechnungshof, der darauf hinweist, dass er keineswegs seine Zustimmung zum Milliardengrab S21 gegeben hätte, sondern schon sehr früh auf die (mittlerweile erfolgten) Kostensteigerungen hingewiesen hat.
Auch die Kostenexplosionen für den Tiefbahnhof und die Neubaustrecke von fünf auf sieben Milliarden Euro sahen die Bonner Kontrolleure voraus. Ihre Kritik wurde von den Befürwortern und Politikern aber lange als Schwarzmalerei abgetan. Umso mehr ärgert es die Vertreter des BRH offenbar, dass Verkehrsminister Ramsauer gerne so tut, als sei man inzwischen mit den staatlichen Kontrolleuren auf einer Linie.
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Boris Merath
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Beitrag von Boris Merath »

c-a-b @ 15 Nov 2010, 11:46 hat geschrieben: Die Gründe dafür ignorierst du gekonnt... ganz aus Blödheit machen die das ja auch nicht!
Es gibt für alles Gründe - nur frage ich mich wie die Grünen sich die Energieversorgung der Zukunft vorstellen, wenn sie gegen beinahe jede Art der Energieerzeugung in irgendeiner Form sind.
Bis zur vollzogenen Anbringung von ausreichenden Sandstreuapparaten an allen Maschinen haben die Bahnwärter bei aufwärtsgehenden Zügen auf stärkeren Steigungen die Schienen ausgiebig mit trockenem Sand zu bestreuen und für die Bereithaltung eines entsprechenden Vorrathes zu sorgen.

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Beitrag von c-a-b »

Boris Merath @ 15 Nov 2010, 11:48 hat geschrieben: Es gibt für alles Gründe - nur frage ich mich wie die Grünen sich die Energieversorgung der Zukunft vorstellen, wenn sie gegen beinahe jede Art der Energieerzeugung in irgendeiner Form sind.
Um das genau zu wissen, müsste man deren Parteiprogramm lesen und daraus die passenden Passagen zitieren. Weil ich momentan zu faul dazu bin, nur mal kurz in eigenen Worten zusammen gefasst: Einfach da, wo die Umwelt keine größeren Schäden bekommt. Und das ist nach Ansicht der Grünen bei diesem Pumpspeicherkraftwerk anscheinend der Fall. Diese Meinung muss man aber nicht teilen.

Aber ich finde durchaus, dass die derzeitige Regierung mit ihrem Wahn zum Atomstrom und ihrer Klientelpolitik den alternativen Energien erstmal mehr geschadet hat.
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Beitrag von Tequila »

autolos @ 15 Nov 2010, 10:04 hat geschrieben: Glaubst Du, mit Deinem Stil Werbung für Dein Anliegen zu machen?
Welche Werbung? Das war nur eine Feststellung, welche Möglichkeiten der Bürger und das Land hätten. Werbung wäre, wenn ich gesagt hätte "wählt die Grünen" ... wobei ich mal zugebe, $21-Gegner zu sein.
Was ich - nicht bei Dir, sondern bei der Berichterstattung über die Grünen im Allgemeinen - vermisse, ist, daß deren verlogene Heuchelei aufgedeckt wird.
Ich vermute mal, da bist du einer tendenziösen Berichterstattung auf dem Leim gegangen.
Ein Herr Trittin genehmigte als Umweltminister Castor-Transporte und heizt heute die Stimmung dagegen an.
Er mußte ihn zurücknehmen, weil es Atommüll war, den Deutschland in Form der Vorgängerregierung(en) in der Vergangenheit ausgeführt hatte.
Ein Herr Trittin verbot die Untersuchung der Salzstöcke in Gorleben im Hinbllick auf die Tauglichkeit als Endlager und beklagt heute das Fehlen eines Endlagers.
Zurecht. Asse hatte sich zur Rot-Grünen Zeit als ungeeignet und einsturzgefährdet/absaufend herausgestellt und auch in Gorleben tauchten sehr ähnliche Gase und Gutachten auf, die das gleiche Schicksal vorraussagten. Das Thema war, daß damals die Regierung auf die Idee kam, es ähnlich wie die anderen europäischen Länder zu versuchen, nicht im Wasserlöslichen Salz, sondern in massivem Ton- und Granitgestein nach Lagerstätten zu suchen. Diese liegen nun vorwiegend in Bayern und Baden Württemberg. Die dortigen schwarzen Regierungen blockierten diese Vorhaben. Heute bläst Oettinger in Brüssel die Devise aus, daß binnen vier Jahren eine Lösung für die Endlagerung bestehen soll. Also tut er alles dagegen, daß in Deutschland eine Chance zur Erforschung sicherer Lagerstätten erfolgt.
Ein Herr Özdemir fliegt mit einem Hubschrauber innerstädtisch zu einer Protestkundgebung, wogegen er vermutlich als Ökoheilsbringer auf die Barrikaden gegangen wäre, wenn es Herr Grube oder Frau Merkel getan hätten (FAS von gestern).
Dummerweise steht da nicht die ganze Geschichte. Daß nämlich durch dumme Umstände (Verzögerung des vorherigen Flugs) sich sein Termin so eng gestaltet hatte, daß er diesen mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht mehr rechtzeitig erreicht hätte.
02.05.1996 - 27.05.2000: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar
28.05.2000 - 04.11.2000: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar - Hildesheim
05.11.2000 - 13.12.2014: RE 4 Halle - Halberstadt - Bad Harzburg - Hildesheim - Hannover
ab 14.12.2014: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar
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Beitrag von DumbShitAward »

Tequila @ 14 Nov 2010, 23:47 hat geschrieben: Welche Möglichkeit hat der gemeine Baden-Württemberger Bürger? - Richtig, am 27.03.2011 seine Stimme abzugeben und dabei gemäß der Aussage der Staatsratsvorsitzenden, ähm ich meinte der Kandisbunzlerin Merkel, gleichzeitig als Quasi-Volksabstimmung über $21 abzustimmen.
Das wäre aber keine sehr repräsentative Sache. So oder so wäre das Ergebnis von beiden Seiten angreifbar, da S21 ja nicht das einzige Thema einer Landtagswahl sein sollte und darf (und dann muss man sich wirklich fragen, ob die Entscheidung aufgrund der Haltung zu einer einzigen Sachfrage wirklich noch als "Meinung" im Sinne einer Wahl zu verstehen ist).

Ganz wertneutral formuliert: die Landtagswahl als "Volksabstimmung" zu sehen, halte ich für eine Perversion dieser.
Lektion 73 in unserer Serie "Rechtsstaat für Anfänger", heute: §81 StGB

Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder die auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
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JNK
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Beitrag von JNK »

Während der Herr Geißler noch das Urteil des VGH studiert, bieten die Grünen neue Lektüre:
Sowohl der milliardenteure Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs wie auch die ICE-Trasse nach Ulm seien ausschließlich Bundesaufgaben, besagt ein Gutachten, das die Grünen in Auftrag gegeben haben. Das Bundesland Baden-Württemberg habe nicht das Recht, das Projekt mitzufinanzieren, sagte der Verfassungsrechtler Professor Hans Meyer von der Berliner Humboldt-Universität am Montag in Stuttgart.
Uups, Link vergessen: http://www.zeit.de/politik/deutschland/201...21-finanzierung
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Tequila
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Beitrag von Tequila »

DumbShitAward @ 15 Nov 2010, 13:35 hat geschrieben: Das wäre aber keine sehr repräsentative Sache. So oder so wäre das Ergebnis von beiden Seiten angreifbar, da S21 ja nicht das einzige Thema einer Landtagswahl sein sollte und darf (und dann muss man sich wirklich fragen, ob die Entscheidung aufgrund der Haltung zu einer einzigen Sachfrage wirklich noch als "Meinung" im Sinne einer Wahl zu verstehen ist).

Ganz wertneutral formuliert: die Landtagswahl als "Volksabstimmung" zu sehen, halte ich für eine Perversion dieser.
Erzähl das nicht mir, sondern der Merkel, die - angesprochen auf die Forderung einer Volksabstimmung - solches geantwortet hatte; eben daß die Landtagswahl in Baden-Württemberg auch gleichzeitig die 'geforderte' Volksabstimmung über S21 sein wird.
Ich stimme dir ja voll zu, daß S21 nur EIN Thema der Wahl sein darf. Momentan erklären ca. ein Viertel der Wahlberechtigten, daß S21 für sie jedoch wahlentscheidend sein wird.

@JNK
Stellt sich die Frage, wer da klageberechtigt wäre. Nach meinem Rechtsverständnis höchstens die Projektbeteiligten. Und von denen wird zum jetzigen Zeitpunkt sicher keiner ein Interesse an einem Verfahren diesbezüglich sein... :(
02.05.1996 - 27.05.2000: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar
28.05.2000 - 04.11.2000: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar - Hildesheim
05.11.2000 - 13.12.2014: RE 4 Halle - Halberstadt - Bad Harzburg - Hildesheim - Hannover
ab 14.12.2014: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar
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Boris Merath
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Beitrag von Boris Merath »

c-a-b @ 15 Nov 2010, 13:00 hat geschrieben: Einfach da, wo die Umwelt keine größeren Schäden bekommt. Und das ist nach Ansicht der Grünen bei diesem Pumpspeicherkraftwerk anscheinend der Fall.
Das Problem ist dass die Umwelt praktisch bei jedem Projekt Schaden nimmt, und deswegen von den Grünen meinem Eindruck nach gegen fast jedes etwas größere Kraftwerksprojekt Sturm gelaufen wird - da kann im Programm drinstehen was es will. Aber mehr sag ich in diesem Thema nicht dazu :-)
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Beitrag von DumbShitAward »

Tequila @ 15 Nov 2010, 14:49 hat geschrieben: Erzähl das nicht mir, sondern der Merkel, die - angesprochen auf die Forderung einer Volksabstimmung - solches geantwortet hatte; eben daß die Landtagswahl in Baden-Württemberg auch gleichzeitig die 'geforderte' Volksabstimmung über S21 sein wird.
Ich stimme dir ja voll zu, daß S21 nur EIN Thema der Wahl sein darf. Momentan erklären ca. ein Viertel der Wahlberechtigten, daß S21 für sie jedoch wahlentscheidend sein wird.
Keine Angst, war keine Kritik an deiner Aussage, nur eine Feststellung bzw. Meinungsäußerung von mir.

Ohne hier eine Deckungsgleiche andeuten zu wollen, aber du hast generell bei jeder Wahl Minimum ein Viertel der Leute, die sich ihrer Wahlentscheidung nicht im Geringsten bewusst sind (bzw. deren Tragweite).

@ JNK
Das wäre aber u.U. ein Schuss in den Ofen für die Grünen: nähme man an, das sei wirklich zu 100% ein Bundesprojekt (nicht wertend gemeint), dann kommt man ja nicht nur zu dem Schluss, dass eine Finanzbeteiligung seitens des Landes ausgeschlossen ist, sondern auch ein Mitspracherecht (was ja die Bevölkerung, in Ermangelung eines bundesweiten Volksentscheides, einschließt) des Landes wenn nicht ausgeschlossen, dann mindestens schwer beschnitten ist.
Sogesehen, wirds fast unmöglich einen etwaigen Volksentscheid auf eine solide rechtliche Basis zu stellen.
Lektion 73 in unserer Serie "Rechtsstaat für Anfänger", heute: §81 StGB

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Beitrag von Tequila »

Ohne hier eine Deckungsgleiche andeuten zu wollen, aber du hast generell bei jeder Wahl Minimum ein Viertel der Leute, die sich ihrer Wahlentscheidung nicht im Geringsten bewusst sind (bzw. deren Tragweite).
Du unterstellst also den Leuten, die aufgrund ihrer Haltung zu $21 z.B. die Grünen wählen würden, ein Nichtbewußtsein über die Tragweite ihrer Wahlentscheidung?

Wegen "reinem Bundesprojekt": Naja, ohne Landesgelder wird es aber unwahrscheinlich, daß die verbliebenden Protagonisten Bahn und Bund das Projekt realisieren würden. Denn diese müßten dann alleine in ihre Schatulle greifen. Und für die Bahn ist das nur mit dem derzeitigen Modell attraktiv (Verkaufserlöse an die Stadt plus dessen Zinsen mind. bis 2019 ergeben ungefähr die Summe, die die Bahn offiziell für S21 aufbringen wird; dafür kriegt sie aber auch einen nagelneuen Bahnhof geschenkt). Und der Bund wird es schwer haben, das alleinige Schultern der kompletten restlichen Anteile zu begründen.
02.05.1996 - 27.05.2000: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar
28.05.2000 - 04.11.2000: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar - Hildesheim
05.11.2000 - 13.12.2014: RE 4 Halle - Halberstadt - Bad Harzburg - Hildesheim - Hannover
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Beitrag von JNK »

Tequila @ 15 Nov 2010, 14:49 hat geschrieben:@JNK
Stellt sich die Frage, wer da klageberechtigt wäre. Nach meinem Rechtsverständnis höchstens die Projektbeteiligten. Und von denen wird zum jetzigen Zeitpunkt sicher keiner ein Interesse an einem Verfahren diesbezüglich sein... :(
So sieht es wohl aus:
Winfried Kretschmann, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag kündigte eine parlamentarische Initiative an, in der die Landesregierung aufgefordert werden soll, sich aus der Finanzierung zurückzuziehen. Ein Klagerecht hat die Fraktion nicht.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page...ngswidrig-.html

Im Übrigen noch als Ergänzung der Artikel des Grundgesetzes, auf den sich die Expertise bezieht:
Der emeritierte Professor bezieht sich auf Artikel 104a, Grundgesetz. Dieser lautet: "Der Bund und die Länder tragen gesondert die Ausgaben, die sich aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergeben".
http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page...ngswidrig-.html


Sollten diese Angaben stimmen und das BVerfG in diesem Sinne urteilen würden, stellen sich für viele Projekte mit Mischfinanzierung sicher Fragen. Meine erster, sehr wahrscheinlich naiver Gedanke, wäre, dass es zu begrüßen ist, wenn man die Verquickung von Landes/und Bundesaufgaben und ausgaben entzerren würde. Irgendwie scheint es auch nachteilig, dass ein möglicher Verfassungsbruch nicht überprüft werden kann, weil niemand eine Überprüfung beantragen kann.
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Beitrag von DumbShitAward »

Tequila @ 15 Nov 2010, 17:06 hat geschrieben: Du unterstellst also den Leuten, die aufgrund ihrer Haltung zu $21 z.B. die Grünen wählen würden, ein Nichtbewußtsein über die Tragweite ihrer Wahlentscheidung?
Genau das habe ich nicht gesagt. Ich habe lediglich bemerkt, dass ich es für sehr bedenklich halte, wenn in einer Wahl Leute ihre Entscheidung anhand einer einzigen Sachfrage fällen - völlig unabhängig von der Frage und der Wahl an sich.

Irgendwie witzig... da weist man noch darauf hin, dass man das weder an einer bestimmten Partei noch an einer bestimmten Sachfrage festmachen möchte und das wird einem dann als "Kritik an den Grünen und pro-Stuttgart21 Gedankengut" angekreidet. Hat ungefähr soviel damit zutun wie wenn man sagt: "ich finde es nicht gut, Menschen umzubringen" und einem das dann als Anti-Abtreibungshaltung ausgelegt wird.
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Autobahn
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Beitrag von Autobahn »

Ich halte die Mehrheit der Wähler nicht für so dumm, dass sie wegen einer einzigen Sachfrage ihre Wahlentscheidung treffen.
Der Kapitalismus ist so alt wie die Menschheit, der Sozialismus ist nur Siebzig geworden. Er hatte keine Krise, er hatte kein Kapital.
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Beitrag von Bayernlover »

Autobahn @ 15 Nov 2010, 18:15 hat geschrieben: Ich halte die Mehrheit der Wähler nicht für so dumm, dass sie wegen einer einzigen Sachfrage ihre Wahlentscheidung treffen.
Nach dem was in letzter Zeit so an Wahlbetrug abläuft haben die Wähler dort mal eine realistische Chance ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen - und entsprechende Nachwirkungen auszulösen.
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Beitrag von 146225 »

Autobahn @ 15 Nov 2010, 18:15 hat geschrieben: Ich halte die Mehrheit der Wähler nicht für so dumm, dass sie wegen einer einzigen Sachfrage ihre Wahlentscheidung treffen.
Nein. Die Schläge, die die CDU und die F.D.P. hier bei uns in Heilbronn abkriegen werden, heißen nicht unbedingt nur Stuttgart21 - sondern zu einem guten Teil auch Neckarwestheim I.

Problematisch für die CDU ist halt, daß diese beiden Themenkomplexe vor allem im bevölkerungsstarken Norden von Baden-Württemberg Stimmen kosten. Das ist auch mit den Urkonservativen "vo dr Alb ra" nicht auszugleichen.
München kann jeder. Duisburg muss man wollen!
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Beitrag von DasBa »

Autobahn @ 15 Nov 2010, 18:15 hat geschrieben:Ich halte die Mehrheit der Wähler nicht für so dumm, dass sie wegen einer einzigen Sachfrage ihre Wahlentscheidung treffen.
Ich denke, das ist komplexer, als viele hier annehmen. Mir geht es z.B. so: Ich bin, das hat hier vielleicht der eine oder andere schon bemerkt für S21. Nich nur aus bahntechnischer Sicht, sondern auch wegen der städtebaulichen Möglichkeiten, die das Projekt bietet. Auf der anderen Seite sehe ich jeden Freitag, mit welcher grenzenlosen Unfähigkeit die Landesregierung ausgestattet ist. Da werden Aussagen gemacht, bei denen sich jedem, der halbwegs was von der Materie versteht die Fußnägel nach oben rollen und insbesondere Fr. Gönner tritt auf wie die Axt im Walde. Ich halte diese Leute für unfähig, gesellschaftliche Konflikte zu erkennen, geschweigedenn sie zu lösen. Deswegen will ich eigentlich nicht von "denen" regiert werden.
Endgültig unwählbar hat sich die CDU bei mir aber schon wegen der Vorkommnisse am 30.09. im Schlossgarten gemacht. Diese Eskalation war völlig offentsichtlich darauf angelegt Bilder zu provozieren, die Mappus bei konservativen Wählerschichten (Ostalb lässt grüßen...) als Law-and-order-Mann zeigen, der "auch mal hinlangt".
Von der FDP hört man gar nichts mehr, außer hier und da mal einzelne Brocken, die in die Diskussion geworfen werden.
Die SPD hat für mich mit ihrer plötzlichen Besinnung auf einen Bürgerentscheid mal wieder als Umfallerpartei gezeigt.
Und die Grünen sind leider gegen S21, fallen für mich also auch weg.
Schwierige Entscheidung, würde ich sagen.
Wobei ich denke, dass es am Ende für Mappus reichen wird. Das konservative Klientel ist eben das, das am zuverlässigsten wählen geht, und darauf wird es letzendlich ankommen. Ob es für das Land das Beste ist, wird man sehen.
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Autobahn @ 15 Nov 2010, 18:15 hat geschrieben: Ich halte die Mehrheit der Wähler nicht für so dumm, dass sie wegen einer einzigen Sachfrage ihre Wahlentscheidung treffen.
Die Mehrheit ist das hoffentlich auch nicht, aber ein erheblicher Prozentsatz IST so "dumm" (nur um die Formulierung beizubehalten).

Erinnere dich mal an die Bundestagswahl 2002 zurück: einige Wochen und Monate vor der Wahl schien Schwarz-Gelb uneinholbar voraus, Rot-Grün hat dann doch noch einiges aufgeholt, aber ein paar Tage vor der Wahl waren die Umfragen immernoch recht eindeutig für die CDU/CSU/FDP-Koalition. Dann ließ der ProblemStoiBär diesen verhängnisvollen Satz fallen, die Wahl dürfe nicht "von ein paar Frustrierten aus dem Osten" entschieden werden. Ab diesem Punkt kehrte sich das ganze um.

Okay, jetzt mag man natürlich einwenden, dass das in vielen Fällen der Tropfen der das Fass zum überlaufen gebracht hat und viele CDU Wähler zur SPD oder gar den Grünen gebracht hat, aber wahrscheinlicher ist, dass viele Leute diese Beleidigung nicht tolerieren wollten und davon ihre Wahlentscheidung abhängig gemacht haben. In diesem Fall ist das natürlich keine pragmatische sondern eine klar emotionale (und auch nachvollziehbare) Entscheidung gewesen, aber in Gesellschaftsbereichen mit wenig gefestigtem Wahlverhalten genügen vielfach einzelne Sachfragen um die Stimme komplett woanders hingehen zu lassen.

In den USA kann man das derzeit in Extremform erleben.
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Beitrag von Hot Doc »

Ich würde sogar einen Schritt weiter gehen und sagen, dass der Großteil der Wähler Ihre Entscheidung überhaupt nicht an Sachfragen festmacht, sondern hauptsächlich emotional wählt. Da wäre es in meiner Sicht schon mal ein großer Fortschritt, wenn wenigstens ein aktuelles Projekt in dieser Größenordnung und mit dieser Tragweite die Wahlentscheidung beeinflussen würde.
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autolos
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Beitrag von autolos »

Hot Doc @ 16 Nov 2010, 10:53 hat geschrieben: Ich würde sogar einen Schritt weiter gehen und sagen, dass der Großteil der Wähler Ihre Entscheidung überhaupt nicht an Sachfragen festmacht, sondern hauptsächlich emotional wählt.
Da stimme ich Dir 100%ig zu, denn ansonsten wären derartig hohe Stimmenanteile für Die Grünen und Die Linke nicht möglich.
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Beitrag von Hot Doc »

Bei den Linken gebe ich dir da noch Recht, bei den Grünen kann ich das so absolut nicht sehen. Im Gegenteil, hier sind es meines Erachtens sogar sehr häufig bestimmte Sachfragen (z.B. Atomausstieg, Anti-Gen-Versuche, erneuerbare Energieen,...), die zu einer Wahlentscheidung führen.
Aber ganz besonders trifft es auf die "großen" Parteien zu. Hier wird oft nur gewählt, weil gegen andere Parteien Vorurteile herrschen, weil man dem einen oder anderen Poitiker viel (oder eben nix) zutraut, oder weil die Partei eine gefühlte Kompetenz in einer bestimmten Richtung hat, die man eben jetzt für wichtig hält.
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Beitrag von DumbShitAward »

Hot Doc @ 16 Nov 2010, 10:53 hat geschrieben: Da wäre es in meiner Sicht schon mal ein großer Fortschritt, wenn wenigstens ein aktuelles Projekt in dieser Größenordnung und mit dieser Tragweite die Wahlentscheidung beeinflussen würde.
Das würde aber voraussetzen, dass der Einzelne die Problematik in der jeweiligen Sachfrage erkannt, verstanden und sich aufgrund dessen ein Urteil gebildet hat. Und wenn ich mir so anschaue, was - weniger hier - vielerorts für ein unglaublicher Stuss von beiden Seiten zum Thema S21 verzapft wird, dann sehe ich da dunkelschwarz.

Nur so als Beispiel: neulich habe ich mal wieder das Märchen gehört, die Bahn hätte Ulm - Stuttgart absichtlich vernachlässtig (gut, das mag ja noch sein), und die Fahrzeit wäre früher im Bereich von 20 Minuten geringer gewesen, man bräuchte also die NBS Ulm - Wendlingen gar nicht... Jetzt wissen wir alle, dass diese 20 Minuten auf München - Stuttgart, nicht Ulm - Stuttgart, bezogen haben und der Hund auf der Maximiliansbahn, dem Halt in Pasing und den Fahrplanreserven begraben liegt, aber die Leute haben das mal von irgendwem gehört und plappern das jetzt stur nach, man kann denen das erklären, das ist aber bestenfalls nur "Propaganda". Imho hat's auf der Filstalbahn im Vergleich zu den 70ern wie 90ern (habe nur wenige Altfahrpläne hier und das Stichprobenartig sondiert) sogar eine Fahrzeitverkürzung in den letzten 15 Jahren gegeben...

Bin mal gespannt wie sich das verhält, wenn die ABS München - Augsburg aufgeht...
Lektion 73 in unserer Serie "Rechtsstaat für Anfänger", heute: §81 StGB

Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder die auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
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Tequila
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Beitrag von Tequila »

DumbShitAward @ 16 Nov 2010, 10:37 hat geschrieben: Erinnere dich mal an die Bundestagswahl 2002 zurück: einige Wochen und Monate vor der Wahl schien Schwarz-Gelb uneinholbar voraus, Rot-Grün hat dann doch noch einiges aufgeholt, aber ein paar Tage vor der Wahl waren die Umfragen immernoch recht eindeutig für die CDU/CSU/FDP-Koalition. Dann ließ der ProblemStoiBär diesen verhängnisvollen Satz fallen, die Wahl dürfe nicht "von ein paar Frustrierten aus dem Osten" entschieden werden. Ab diesem Punkt kehrte sich das ganze um.
War es nicht eher so, daß es auch noch ein gewisses Flütchen im Osten gab und Schröder sich dort in bester Helfermanier (in Gummistiefeln, und so) präsentierte - das die entscheidenden Wahlstimmen brachte?
WIMRE gewann rot-grün damals auch nur mit 6000 Stimmen Vorsprung gegenüber schwarz-gelb.
02.05.1996 - 27.05.2000: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar
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05.11.2000 - 13.12.2014: RE 4 Halle - Halberstadt - Bad Harzburg - Hildesheim - Hannover
ab 14.12.2014: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar
Der ZGB beschloß im Rahmen des Regionalbahnkonzepts 2014+ zusammen mit der LNVG und RH das Brechen des RE 4 in Goslar zugunsten eines fahrzeugreinen Echtstundentaktes auf Bad Harzburg - Hannover!
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Boris Merath
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Beitrag von Boris Merath »

autolos @ 16 Nov 2010, 11:39 hat geschrieben: Da stimme ich Dir 100%ig zu, denn ansonsten wären derartig hohe Stimmenanteile für Die Grünen und Die Linke nicht möglich.
Und mit der Aussage begibst Du Dich auf ein sehr niedriges Niveau, das auch nicht besser ist als der Wähler der eine Partei wählt, weil deren Spitzenkandidat so toll aussieht.

Jede Partei hat Wähler, die sie aus emotionalen Gründen wählen, und Wähler, die sie aus inhaltlichen Gründen wählen. Mal ne kleine Geschichte: Bei nem bekannten von mir aus Niederbayern hat der Pfarrer am Wahlsonntag in der Messe gesagt "Wählt CSU, Gott schaut euch zu" - ist das jetzt eine sachliche Entscheidung für die CSU?

Die Inhalte von Parteien mit dem Argument zu diskreditieren, dass keiner der Wähler für die Inhalte der Partei steht ist jedenfalls unter aller Sau. Im Gegenteil: Gerade bei neueren/kleineren Parteien dürfte die Zahl der Wähler die sich mit den Inhalten auseinandergesetzt haben und eine bewusste Entscheidung getroffen haben eher etwas größer sein als bei den Volksparteien, die ihre Partei wählen weil sie sie halt schon immer gewählt haben.
Bis zur vollzogenen Anbringung von ausreichenden Sandstreuapparaten an allen Maschinen haben die Bahnwärter bei aufwärtsgehenden Zügen auf stärkeren Steigungen die Schienen ausgiebig mit trockenem Sand zu bestreuen und für die Bereithaltung eines entsprechenden Vorrathes zu sorgen.

Fahrdienstvorschrift bayerische Staatsbahnen 1876
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Beitrag von DumbShitAward »

Tequila @ 16 Nov 2010, 13:28 hat geschrieben: War es nicht eher so, daß es auch noch ein gewisses Flütchen im Osten gab und Schröder sich dort in bester Helfermanier (in Gummistiefeln, und so) präsentierte - das die entscheidenden Wahlstimmen brachte?
WIMRE gewann rot-grün damals auch nur mit 6000 Stimmen Vorsprung gegenüber schwarz-gelb.
Ja das stimmt schon, das hat den Löwenanteil der Stimmen gebracht, aber alleine das hätte nicht gereicht.
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Beitrag von c-a-b »

Die StZ schreibt über den kommenden Besuch von Bahnchef Grube in Leinfelden-Echterdingen, um mal wieder etwas Bürgernähe zu demonstrieren. Dabei werden dankenswerterweise wieder einige der unschönen Planungsdetails benannt, wie z.B.:
Für Bahn-Reisende wird es künftig zwei Bahnhöfe am Flughafen geben. In der bestehenden S-Bahn-Haltestation am Flughafen halten Züge aus und in Richtung Zürich, im neu zu bauenden unterirdischen Fernbahnhof bei der Messe machen Züge aus und nach München Station. Die Folge: wer aus München kommend nach Zürich weiterfahren will, muss erst über Treppenaufgänge 30 Meter nach oben zurücklegen, dann 100 Meter laufen und schließlich beim Flughafenterminal wieder in den Untergrund abtauchen.
und
Vielen im jahrelangen Widerstand gegen die Messe protesterprobten Bürgern auf den Fildern sind die Pläne der Bahn suspekt. Sie befürchten mehr Lärm durch mehr Zugverkehr sowie eine Ausdünnung des S-Bahn-Takts auf der Trasse. Außerdem kritisieren sie den Zubringereffekt zum Flughafen. Die Furcht ist groß, Airport-Chef Georg Fundel könnte infolge der 1,2 Millionen prognostizierter zusätzlicher Fluggäste jährlich seine eingemotteten Pläne für eine zweite Startbahn wieder aus der Schublade ziehen.
Von den Ausnahmen in den S-Bahn-Tunneln mal ganz zu schweigen…
[font=Optima]Gegen Hassprediger aller Arten, besonders bei Eisenbahnfetischisten!

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Beitrag von Bayernlover »

Wer steigt bitte am Flughafen um?
Für mehr Administration. Gegen Sittenverfall. Für den Ausschluss nerviger Weiber.
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