Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 18 Sep 2011, 18:10

2 % für die FDP (Prognose!) sind schon ziemlich wenig, trotz (oder vielleicht auch wegen) des europakritischen Kurses in letzter Minute. Gratulation an die Piraten!

GSIISp64b · Beitrag von **GSIISp64b** » 18 Sep 2011, 18:12

Dazu fällt mir so viel jetzt nicht ein, nur

HELL YEAH!

(Und die ARD-Übertragung von der FDP-Wahl"party" war genial. Glückwunsch an die PARTEI, die da Konfetti schmiss.)

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 18 Sep 2011, 18:17

GSIISp64b @ 18 Sep 2011, 18:12 hat geschrieben: Dazu fällt mir so viel jetzt nicht ein, nur

HELL YEAH!

(Und die ARD-Übertragung von der FDP-Wahl"party" war genial. Glückwunsch an die PARTEI, die da Konfetti schmiss.)

In der ersten Hochrechnung sind es für die FDP nur 1,8%. :blink: :blink: :blink: :blink:

Beitrag von **Boris Merath** » 18 Sep 2011, 18:17

Aktuelle Hochrechnung FDP: 1,8 Prozent - immerhin, zum "Projekt 18" muss man nur noch das Komma streichen

GSIISp64b · Beitrag von **GSIISp64b** » 18 Sep 2011, 18:19

Boris Merath @ 18 Sep 2011, 18:17 hat geschrieben: Aktuelle Hochrechnung FDP: 1,8 Prozent - immerhin, zum "Projekt 18" muss man nur noch das Komma streichen

Zwei Dumme, ein Gedanke...

GSIISp64b · Beitrag von **GSIISp64b** » 18 Sep 2011, 23:59

Vermutlich wäre das Thema "fahrscheinfreier ÖPNV" einen eigenen Thread wert.

Daniel Schuhmann · Beitrag von **Daniel Schuhmann** » 19 Sep 2011, 00:20

GSIISp64b @ 18 Sep 2011, 23:59 hat geschrieben: Vermutlich wäre das Thema "fahrscheinfreier ÖPNV" einen eigenen Thread wert.

In der Tat: Fahrscheinfreier ÖPNV

GSIISp64b · Beitrag von **GSIISp64b** » 19 Sep 2011, 00:22

Daniel Schuhmann @ 19 Sep 2011, 00:20 hat geschrieben: In der Tat: Fahrscheinfreier ÖPNV

Danke sehr!

Galaxy · Beitrag von **Galaxy** » 21 Sep 2011, 11:26

Anscheinend müssen Heimkinder 75% ihres Einkommens an den Staat abgeben, um die Kosten für ihren Unterhalt zu zahlen. :blink:

http://www.n-tv.de/panorama/Muenchen-zockt...cle4349341.html

Also ich bin ja auch dafür das jeder alle Anstrengungen unternimmt um nicht auf Kosten der Allgemeinheit zu leben, aber man kann es auch Übertreiben.

Zp T · Beitrag von **Zp T** » 21 Sep 2011, 11:54

Galaxy @ 21 Sep 2011, 10:26 hat geschrieben: Anscheinend müssen Heimkinder 75% ihres Einkommens an den Staat abgeben, um die Kosten für ihren Unterhalt zu zahlen. :blink:

http://www.n-tv.de/panorama/Muenchen-zockt...cle4349341.html

Also ich bin ja auch dafür das jeder alle Anstrengungen unternimmt um nicht auf Kosten der Allgemeinheit zu leben, aber man kann es auch Übertreiben.

Man müsste wissen, wie viel € die Kinder als Gage bekommen haben... Z. B. 10000€ bleiben dann immer noch 2500€ übrig! Egal, was da sich die Rot-Grüne Stadtregierung erlaubt, den Kindern das Geld wegzunehmen ist einfach eine Frechheit! Mit sozialem SPD-Gedanken hat das nix zu tun! Ude soll sich schämen

Electrification · Beitrag von **Electrification** » 21 Sep 2011, 13:37

Zp T @ 21 Sep 2011, 11:54 hat geschrieben: Man müsste wissen, wie viel € die Kinder als Gage bekommen haben... Z. B. 10000€ bleiben dann immer noch 2500€ übrig! Egal, was da sich die Rot-Grüne Stadtregierung erlaubt, den Kindern das Geld wegzunehmen ist einfach eine Frechheit! Mit sozialem SPD-Gedanken hat das nix zu tun! Ude soll sich schämen

Tja, der soziale Gedanke ist doch schon lange abhanden gekommen, sie Bedingungen bei der MVG usw.

Beitrag von **Boris Merath** » 21 Sep 2011, 17:00

Zp T @ 21 Sep 2011, 11:54 hat geschrieben: Man müsste wissen, wie viel € die Kinder als Gage bekommen haben...

Das steht im Text drin: 8500 Euro insgesamt für 11 Heimkinder, macht 772 Euro pro Kind. 25% davon sind dann 193 Euro, die jedes behalten darf.

GSIISp64b · Beitrag von **GSIISp64b** » 21 Sep 2011, 17:06

Boris Merath @ 21 Sep 2011, 17:00 hat geschrieben: Das steht im Text drin: 8500 Euro insgesamt für 11 Heimkinder, macht 772 Euro pro Kind. 25% davon sind dann 193 Euro, die jedes behalten darf.

Es ist imho nicht ganz klar, ob die 8.500€ die Gage sind oder der Teil, den die Stadt gerne haben möchte.

Electrification · Beitrag von **Electrification** » 21 Sep 2011, 17:08

Boris Merath @ 21 Sep 2011, 17:00 hat geschrieben: Das steht im Text drin: 8500 Euro insgesamt für 11 Heimkinder, macht 772 Euro pro Kind. 25% davon sind dann 193 Euro, die jedes behalten darf.

Das ist unfair und am Ende vermittelt das den Kindern noch das Bild dass sich solch eine Leistung nicht lohnt.
Es ist erbärmlich dass es die Stadt nötig hat diesen Kindern, die keine Eltern haben, die eh schon ein schweres Leben haben, auch noch das Geld dass sie für etwas bekommen tw. abzunehmen.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 21 Sep 2011, 18:09

Wenn, dann sollte man entweder allen oder keinem das Geld wegnehmen. Auch wenn es von der Logik und auch von den Kosten und vom Gesetz her Sinn macht, so hat diese Art der Geldeinnahme einen sehr faden Beigeschmack.

Hot Doc · Beitrag von **Hot Doc** » 23 Sep 2011, 14:10

Ich finde das Vorgehen an sich nicht gut, aber man muß schon beachten was im Gesetz steht. Wenn eine CDU/CSU/FDP-Regierung ein Jugendgesetzt verabschiedet, dass eben ein solches Einziehen des Geldes vorsieht, dann kann die Stadt erstmal nicht anders. Wie mögliche Ausnahmen aussehen und unter welchen Voraussetzungen sie angewendet werden dürfen, kann man so pauschal nicht sagen.

Das ganze jetzt dem Ude in die Schuhe zu schieben ist purer Populismus, das ist ein einfacher Verwaltungsakt mit dem der Bürgermeister nichts zu tun hat. Ein bisschen mehr Sachlichkeit bitte Herr Zp T!

imp-cen · Beitrag von **imp-cen** » 23 Sep 2011, 20:27

Ich fand den Kommentar neulich auch gut:

Ähnlich sieht es Florian Streibl von den Freien Wählern, der Sohn des früheren bayerischen Landesvaters Max Streibl (CSU): „Dass sich die Stadt hier allein auf Paragraphen beruft, ist sehr enttäuschend.

tz

Ich finde es auch immer wieder "enttäuschend", dass Politiker Gesetze machen, für die im Nachhinein niemand verantwortlich sein mag und die ja nie so gemeint waren. Dann sollen sie sie halt wieder ändern. Tut man aber auch nicht. Lieber mal wieder als wählernah empört in der Zeitung stehen und weiter abkassieren.

[Stadt] weist die Kritik des Freistaats empört zurück. Das Arbeitsministerium hatte von Ausnahmen in „begründeten Einzelfällen“ gesprochen. In Wahrheit habe der Freistaat 2004 selbst ein Gesetz vorgeschlagen, nach dem den Kindern ein viel höherer Anteil abgeknöpft worden wäre. Außerdem sollen alle gleich behandelt werden...

tz

(Achtung folgender Satz könnte Ironie enthalten:)
Vlt. finde ich es aber auch "enttäuschend", dass man sich an Gesetze halten muss. Wär doch schön wenn wir mehr nach Familienzugehörigkeit, Augenfarbe, Religionszugehörigkeit oder Höhe des Bakschisch entscheiden könnte. So a bisserl "mediterane Verhältnisse" - aber dann auch ohne Widerspruchs und Klagemöglichkeit... denn das Gesetz bin dann ich.
*kopfschüttel*

und am Ende vermittelt das den Kindern noch das Bild dass sich solch eine Leistung nicht lohnt.

Tja, willkommen im Leben - das wird später noch besser. Stimmt doch leider oft in unserer Gesellschaft/Beruf/Steuerrecht, dass sich Leistung nicht lohnt - somit hat man ihnen sogar mal wirklich was fürs Leben beigebracht. (Und hier geht leider der Sarkasmus wieder mal mit mir durch

)

Electrification · Beitrag von **Electrification** » 23 Sep 2011, 21:33

Klar ist das streng nach Gesetz, in diesem Fall hätte man mit etwas Willen auch etwas übersehen können, um das mal so zu formulieren. Wo kein Kläger, da kein Richter...

imp-cen · Beitrag von **imp-cen** » 23 Sep 2011, 22:30

Ja, und bei den anderen Fällen, wo halt mal einer nen kleinen Zuverdienst hat -sagen wir mal Zeitungen austrägt- und immer brav sein Zubrot angibt und 75% abgezogen bekommt?

Also der Fall, der dann nicht in der Zeitung steht, weil halt "Passionsfestspiele" ein Aufhänger für die Zeitung ist - die 5 Stunden für das Samstagsblatt aber keine Sau interessiert? Weil Mitwirkung an der Passion nicht so was profanes ist wie Werbepostille austragen und man das doch anerkennen müsse...

Da zieht man's dann ab. Ist das fair?
Sollte man nicht alle gleich (schlecht) behandeln? Auch wenn das unfair ist? Und wenn das unfair ist - sollte man dann nicht dafür sorgen, dass man keinem etwas abzieht?

Es steht mir nicht zu im Staatsdienst nach gutdünken zu entscheiden, dass ich das anderst mach, weil ich das so gerne hätte.
Und wie du sagst, sollte die Entscheidung falsch sein, weil man Ausnahmen nicht richtig gewertet haben sollte, dann geht man in Widerspruch oder vor Gericht. Allzuviel kann in der Erstinstanz falsch sein. Aber als Aufreger in der Zeitung macht sichs halt besser.

Im Grunde genommen ist das doch bloß "Politik" - irgend ne Sau wird durchs Dorf getrieben um dem politischen Gegner eins auszuwischen. Darum gehts doch eher - denn offensichtlich gibts die Regelung so schon länger und somit dürfte es auch viel mehr Fälle geben wo das regelmäßig so angewandt wird... hat aber auch keinen Politiker gestört solange man Geld einnehmen konnte. Sie müssen nur wollen und das Gesetz ändern... bei der nöchsten Haushaltsberatung kann man's ja an anderer Stelle einsparen - z.B. bei Kinder-/Jugendbetreuung/Züschüsse für Sportvereine/Nachtlinien unter der Woche abschaffen oder auf 2 Stunden Takt ausdünnen etc. pp.

Mich ärgert die Falschheit der Entrüstung derer die gewählt wurden, dass man ein Gesetz vollzieht das von Ihnen erlassen und eben nicht abgeschafft wurde.

Galaxy · Beitrag von **Galaxy** » 23 Sep 2011, 23:24

Hot Doc @ 23 Sep 2011, 14:10 hat geschrieben:Ich finde das Vorgehen an sich nicht gut, aber man muß schon beachten was im Gesetz steht. Wenn eine CDU/CSU/FDP-Regierung ein Jugendgesetzt verabschiedet, dass eben ein solches Einziehen des Geldes vorsieht, dann kann die Stadt erstmal nicht anders. Wie mögliche Ausnahmen aussehen und unter welchen Voraussetzungen sie angewendet werden dürfen, kann man so pauschal nicht sagen.

Das ganze jetzt dem Ude in die Schuhe zu schieben ist purer Populismus, das ist ein einfacher Verwaltungsakt mit dem der Bürgermeister nichts zu tun hat. Ein bisschen mehr Sachlichkeit bitte Herr Zp T!

Dieses Gesetz trat 2005 in kraft. Also nichts CDU/CSU/FDP. Das ist ein Produkt von Rot/Grün.

imp-cen · Beitrag von **imp-cen** » 24 Sep 2011, 09:48

Rot/Grün ist im Bund aber schon lange abgewählt... und Schwarz/Rot und Schwarz/Blau/Gelb haben es auch nicht geändert und es sich somit zu eigen gemacht...

Insofern egal welche Farbe das Fähnchen hat das grad geschwenkt wird - alles die gleiche Bagage...

Electrification · Beitrag von **Electrification** » 25 Sep 2011, 20:29

Hier mal wieder ein Bericht über katastrophale Arbeitsbedingungen und vor allem über die verloren gegangene Menschlichkeit in der Wirtschaft.
Vielleicht sollte jeder mal darüber nachdenken wo er mit seinem Auto eine Rast einlegt.

Beim Fall Holledau ist es schlimm dass solche Leute noch im Präsidium des Hotel- und Gaststättenverbandes sitzen!

Drohungen, Erpressungen, Gehaltskürzungen am Rasthof Holledau

Anzeige gegen Raststättenpächter

Cloakmaster · Beitrag von **Cloakmaster** » 25 Sep 2011, 20:45

Warum lassen die MA sich das gefallen? Ich kann mich da auch noch gut an einen Restaurant-Betreiber erinnern, der unmenschliche Forderungen an sein Personal stellte. Und da stand er dann mit 350 geladenen Gästen im Laden, und 15 Kellner-Schürzen auf dem Boden und rannte hinterher, er habe das doch nicht so gemeint, und wir sollen doch bitte wieder zurückkommen...

Beitrag von **Boris Merath** » 25 Sep 2011, 20:54

Cloakmaster @ 25 Sep 2011, 20:45 hat geschrieben: Warum lassen die MA sich das gefallen? Ich kann mich da auch noch gut an einen Restaurant-Betreiber erinnern, der unmenschliche Forderungen an sein Personal stellte. Und da stand er dann mit 350 geladenen Gästen im Laden, und 15 Kellner-Schürzen auf dem Boden und rannte hinterher, er habe das doch nicht so gemeint, und wir sollen doch bitte wieder zurückkommen...

Weil heutzutage in vielen Bereichen ausreichend Billigmitarbeiter zur Verfügung stehen? Und weil in der Regel halt nicht alle an einem Strang ziehen sondern jeder nur noch auf seinen persönlichen Vorteil aus ist?

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 25 Sep 2011, 23:55

Boris Merath @ 25 Sep 2011, 20:54 hat geschrieben: Weil heutzutage in vielen Bereichen ausreichend Billigmitarbeiter zur Verfügung stehen? Und weil in der Regel halt nicht alle an einem Strang ziehen sondern jeder nur noch auf seinen persönlichen Vorteil aus ist?

Und weil sich der einzelne das teilweise einfach nicht leisten kann, da aufzuhören? Da den schwarzen Peter zur Basis zu schieben halte ich für falsch, denn für viele zählt ein mieser Job immer noch mehr als gar kein Job.

Electrification · Beitrag von **Electrification** » 26 Sep 2011, 15:01

Vor allem würde ich der Branche zutrauen dass sie diese Leute schlecht macht und andere Betriebe sie nicht mehr einstellen. Gerade wer sich organisiert kommt schnell mal auf eine Liste die dann durch Unternehmen wandert.

Viele sind auf diesen Verdienst angewiesen und haben Angst dass sie dann mit leeren Händen dastehen, was sie sich nicht leisten können. Daher ist nicht weglaufen die Lösung, sondern für bessere Bedingungen zu kämpfen und das wird ja versucht.
Beim alten Pächter ging es ja scheinbar auch.

Der größte Skandal ist für mich jedoch dass der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband solche Leute in ihrem Präsidium duldet, denn man schließt dann schnell auf die ganze Branche.

Cloakmaster · Beitrag von **Cloakmaster** » 26 Sep 2011, 15:52

Beim alten Pächter ging es den Arbetinehmern so lange gut, bis der Pächter pleite war. Auch nicht unbedingt der Königsweg, wie ich meine.

Es ist immer ein gegenseitiges Geben und Nehmen. Gerade in der Gatronomie ist es noch relativ leicht, auch mit über 50 noch einen neuen Job zu bekommen - wenn man denn will. Ist man erstmal 20 Jahre mit "Seiner" Autobahn-Raststätte "verheiratet", dann fällt das Abschied doch etwas schwerer, und akzeptiert Bedingungen, die eigentlich unhaltbar sind. Und das ist ein Zug, dem ich zwar Verständnis entgegenbringen, ihn aber kaum nachvollziehen kann. Arbeitnehmer-Rechte sind nunmal kein Spielzeug, und wenn der Chef meint, damit Schindluder treiben zu können, dann gehts aber ganz schnell abwärts mit dem Geschäft. Der Gang zum Arbeitsgericht ist eine Methode. Anfangen, das Geschäft unsauber zu führen, eine wirksamere. Dabei ist kein Betrug oder so gemeint. Es reicht schon, eine eher lethargische "Beamten-Menthalität" (Entschuldigung an alle Beamten!) an den Tag zu legen, und gemächlich und roborterhaft "Dienst nach Vorschrift" zu tun, anstatt sich in den Job echt reinzuhängen. Natürlich ist da immer ein Risiko dabei, gegen Vorgesetzte aufzubegehren. Aber trotzdem muss man sich nicht alles gefallen lassen.

Fichtenmoped · Beitrag von **Fichtenmoped** » 26 Sep 2011, 18:46

Cloakmaster @ 25 Sep 2011, 20:45 hat geschrieben: Warum lassen die MA sich das gefallen? Ich kann mich da auch noch gut an einen Restaurant-Betreiber erinnern, der unmenschliche Forderungen an sein Personal stellte. Und da stand er dann mit 350 geladenen Gästen im Laden, und 15 Kellner-Schürzen auf dem Boden und rannte hinterher, er habe das doch nicht so gemeint, und wir sollen doch bitte wieder zurückkommen...

Es ist auch die Angst... Angst seinen Arbeitsplatz zu verlieren, Angst ein schlechtes Arbeitszeugniss zu bekommen, Angst auf einer schwarzen Liste zu landen, Angst vor der gesellschaftlichen Missachtung (in Bayern gilt ein Wiederstand gegen den Arbeitgeber - auch bei unmenschlichen Arbeitsbedingungen - fast als Majestätsbeleidigung!

), Angst vor vielen anderen Dingen...

...und vor allem vor dem Verlust der Existensgrundlage! Wer seine Arbeit so niederlegt kann eine fristlose Kündigung bekommen und sich dadurch beim Arbeitsamt eine Sperrfrist einhandeln! Und da man in der Sperrfrist auch keine Lohnersatzleistungen bekommt ist man auch nicht Krankenversichert...

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 26 Sep 2011, 19:45

Mal wieder was von unseren Ratingagenturen. Wobei S&P ja recht hätte, Deutschland kann nicht die ganze Eurozone "retten".

Mammi Mutlos bekommts aber auch nicht leicht gemacht. Gibts am Donnerstag keine Mehrheit, hat sie eine tiefe Regierungkrise. Gibts die Mehrheit, muss sie wohl mehr Zinsen zahlen.
=> Not oder Elend.

Cloakmaster · Beitrag von **Cloakmaster** » 26 Sep 2011, 19:58

1. Selbstverständlich ist ein Arbetisloser auch, wenn er sich eine Sperre eingehandelt hat, krankenversichert.
2.Eine fristlose Kündigung durch den AG ist nicht per se automatisch mit einer Sperre verbunden. Vor allem dann nicht, wenn der Arbeitnehmer gegen diese Kündigung vors Arbeitsgericht zieht.
3. Wenn ich meine Kellner-Schürze vor dem Chef auf den Boden fallen lasse, während gerade die Gäste eintreffen, und bedient werden wollen, dann darf der Arbeitgeber das durchaus als fristlose Eigen-Kündigung auffassen. Hieraus könnte zwar eine Sperrfrist entstehen, aber auch die ist bei einem ziemlich wahrscheindlich folgenden Arbeitsstreit erst mal ausgesetzt, und bei einem schwerwiegenden Fehlverhaalten auf AG-Seite (wegen einer Lappalie würde ich so eine Nummer sicher nicht bringen) auch nicht durchzusetzen.
4. Schwarze Listen existieren, durchaus, Übrigens zweiseitig: Es gibt gewisse Arbeitgeber, die ihr Personal grundsätzlich von ausserhalb einwerben müssen, weil kein Einheimischer so blöd ist, dort hinzugehen. Und genauso funktioniert es auch umgekehrt. Wenn ein vertrauenswürdiger eigener Mitarbeiter sagt, daß der Mann gut ist, und eine Verstärkung darstellt, dann wiedgt das schwerer als der Vorwurf eines Ex-Arbeitgebers über irgendwelches Fehlverhalten. Wenn du so will, eine sogannte "Weisse Liste", so daß bei den Gastro-Events, wo es wirklich drauf ankommt, eigentlich immer wieder die gleichen Leute zusammenkomen, egal wo sie beschäftigt sind.
5. In Deutschland verliert niemand mit dem Arbetisplatz seine Existenzgurndlage. Dafür ist unsere Sozialsystem noch immer zu gut ausgebaut.
6. Wie gesagt, meist ist es eher die Angst vor dem unbekannten. Wenn du 20, 25 Jahrelang deine immergleiche Arbeitsroutine gewöhnt bist, fällt es dir schwer, dich umzustellen. Und da jeder Betreib anderes ist, ist mit einem Betreibswechsel natürlich immer auch eine Umstellung verbunden. Was aber, wenn diese radikale Umstellugn durch einen neuen Betreiber kommt, und die gewohnte Arbeit einfach nicht mehr die gleiche ist? Wenn der Spass oder zumindest die Zufriedenheit vollkommen wegfallen, und damit die Arbetismoral zu Teufel geht? Irgendwann gibt es eine Grenze, ab der mir meine Gesundheit, Würde, etc mehr wert wird, als mein Gehalt. Und wenn es soweit ist, dann gehe ich, anstatt Mund und Hintern zusammenzukneifen, und es stillschweigend zu erdulden. Lieber H4, als sich von einem niederträchtigen A-loch das Leben zur Hölle machen lassen. Dann ist eben nix mehr mir Urlaub auf Malle, aber wengistens kann ich mirgens mit Anstand in den Spiegel blicken. Und nochmal: in meinen Augen findet man, bis auf ganz wengie Ausnahmen Arbeit, wenn man denn wirklich bereit ist, zu arbeiten.

Übrigens: Es sind oft die Herren in "höheren Charchen", die den mesiten Dreck am Stecken haben. Der Obermeister der Bäcker-und Konditoren-Innung betreibt um die 15 Filialen In München und Grünwald seiner Kette, (Hauptgeschäft in der Dachauer Straße) und gehört für seine Methoden mindestens drei mal die Woche vor den Kadi gezogen, und verurteilt. Die Prozesse, die gegen iihn angestrengt werden, enden meist stillschweigend mit einem Vergleich, in dem er eine Summe X auf den Tisch legt, und der Ex-Arbetinehmer es nimmt, und sich woanders ein Standbein aufbaut. So behält der Meiter seine weisse Weste, da nie ein Prozess gegen ihn gewonnen wurde...