Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

[Electrification]

Autobahn steht sinnbildlich für viele Konservative (falls er das überhaupt ist) die die NS-Zeit verharmlosen. Bis tief in die Bevölkerung rein wird alles was aus der rechten Ecke kommt immer noch verharmlost, genau deswegen konnte es soweit kommen dass sich so eine Terrorzelle bildet.
Sicher verharmlosen diese Leute auch dass Rechte im Osten ganze Orte unter ihrer Kontrolle haben.

Mag ja sein dass man beim Erziehungssystem der DDR Hintergedanken hatte, aber das Erziehungssystem an sich ist doch deswegen nicht schlecht.

Achja, gerade bei Spiegel-Online entdeckt, das sollten sich gerade die Verharmloser mal durchlesen.
Herr Krause fürchtet um sein Leben

[Autobahn]

@ JNK

Ob der Fall „Friedrich Boßhammer“ in der Sowjetzone/DDR früher aufgefallen wäre, als in der Bundesrepublik kann ich nicht beurteilen. Allein die Tatsache, dass er mit falschen Papieren in amerikanische Kriegsgefangenenschaft geriet, hätten auch sowjetische Truppen nicht aufklären können.

Juristische Staatsexamen aus der Zeit vor 1945 waren aber sowohl in der Bundesrepublik als auch in der DDR noch gültig. Ich will damit keinesfalls die Taten von Boßhammer relativieren! Aber es ist niemandem aufgefallen, weder den Alliierten, noch den deutschen Behörden. Er wurde als „Mitläufer nach Kategorie IV“ eingestuft. Dies war zwar offensichtlich falsch, aber nach Deiner Lesart dürfte es keine „Mitläufer“ gegeben haben. Boßhammer hat auch nicht „rübergemacht“ sondern wurde an seinen Wohnort entlassen. Das er als minderbemittelter Rechtsanwalt tätig war, was soll es. Er wurde ja auch schon 1963 „enttarnt“. Das er seine lebenslange Freiheitsstrafe infolge Ablebens nicht antreten konnte, hat dem Steuerzahler Geld gespart.

Um es klarzustellen: Ich verurteile den Holocaust aufs Schärfste! Ich habe viele jüdische Freunde.

Hast Du eigentlich gewusst, dass sich die DDR nicht an der Wiedergutmachung des Holocaust beteiligt hat? Hast Du gewusst, dass sich der Arbeiter und Bauernstaat sich den Gegnern des Staates Israel verschrieben hat? Hast Du gewusst, das das SED-Regime die PLO unterstützt hat? Aber gut, das standen sich im Kontext mit anderen Staaten des Warschauer Paktes. Aber selbst heute hat sich die Partei „Die Linke“ in Teilen nicht von ihrem Israel-feindlichen Kurs abbringen lassen.

Dabei sind die „sozialistischen Staaten“ auch nicht fürsorgend mit ihren Juden umgegangen. Die ersten nichtpalästinensischen Juden in Israel kamen aus der Sowjetunion. Gut, es gab keine systematische Judenvernichtung, aber Unterdrückung war jedenfalls vorhanden. Dabei ist doch das Kibbuz-Modell die Keimzelle des Sozialismus.

„Ausländer“ waren in der DDR ohnehin nicht gern gesehen. Die „Partei“ holte „Gastarbeiter“ aus dem „Bruderland“ Nord-Vietnam in die DDR. Im Volksmund nannte man sie „Fidschies“. Im Gegensatz zu den Italienern, Portugiesen und Türken der ersten Generation in der Bundesrepublik hausten sie nicht in Wohnheimen, sondern bekamen moderne Wohnungen. Dass erregte den Hass in der Bevölkerung. Auch Studenten oder Arbeiter aus Kuba trugen nicht zur Völkerverständigung bei.

Latent war in der DDR die Ablehnung alles „nichtdeutschen“ allemal. Der „große Bruder“ im Osten taugte allemal für den ideologischen Unterbau und für die Erhaltung der Macht. Die Bevölkerung dachte über den „Ivan“ genau so, wie es die Nazis taten. Dabei machte es ihnen die Westgruppe der Roten Armee es ihnen sogar leicht. Abgesehen von Offizieren waren es ungebildete Menschen, die man in Kasernen einsperren musste, damit sie keinen Blödsinn machten (das hat mir 1990 ein sowjetischer Offizier in Magdeburg bestätigt!).

Es ist also kein Wunder, dass in den neuen Bundesländern rechtsradikale Ansichten eine fröhliche Urständ feiern.

@ Electrification

In gewissem Sinne bin ich politisch konservativ, das ist richtig. Aber ich verharmlose nicht die NS-Zeit. Ich bin im „Kalten Krieg“ aufgewachsen. Das prägt in entschiedenem Maße meine Einstellung zum Kommunismus. Ich habe mich auch nie den so genannten 68er-Revolunitiären angeschlossen. Im Gegenteil, ich habe mit ihnen kontrovers Diskutiert.

Warum die (Neo-)Nazis im Osten ganze Orte unter ihre Kontrolle bringen konnten? – siehe oben.

[Boris Merath]

Hast Du gewusst, dass sich der Arbeiter und Bauernstaat sich den Gegnern des Staates Israel verschrieben hat?

Ich weiß nicht was die DDR dazu motiviert hat - aber gegen den Staat Israel in der heutigen Form zu sein finde ich keine Schande, und das hat auch mit Judenfeindlichkeit nichts zu tun, wenn man der Meinung ist dass es nicht in Ordnung ist wie man die jahrhundertelangen Einwohner Israels behandelt hat. Nur weil den Juden wirklich schlimmes widerfahren ist heißt das nicht dass man auf immer und ewig verpflichtet ist die Juden gegenüber anderen, die nichts für das Leid der Juden konnten, zu bevorzugen.

Das ist übrigens eine Meinung die auch viele deutschen Juden haben.

„Ausländer“ waren in der DDR ohnehin nicht gern gesehen. Die „Partei“ holte „Gastarbeiter“ aus dem „Bruderland“ Nord-Vietnam in die DDR. Im Volksmund nannte man sie „Fidschies“. Im Gegensatz zu den Italienern, Portugiesen und Türken der ersten Generation in der Bundesrepublik hausten sie nicht in Wohnheimen, sondern bekamen moderne Wohnungen. Dass erregte den Hass in der Bevölkerung. Auch Studenten oder Arbeiter aus Kuba trugen nicht zur Völkerverständigung bei.

Und die westdeutschen Gastarbeiter sind nur mit Jubel und Begeisterung empfangen worden?

[Iarn]

Ich möchte an dieser Stelle noch anmerken, dass der sachlich bedeutendste faschistische Terrorist der letzten Jahre, der Norweger Breivik sich in seinen Schriften als Freund des Israelischen Staats bekannt hat genauso wie seine vielzitierten Vorbilder Wilders und Broder.
Insofern sollte die Haltung zum Staat Israel als Gradmesser ziemlich ausfallen.

[Autobahn]

..... aber gegen den Staat Israel in der heutigen Form zu sein finde ich keine Schande ...

Willkommen Herr Möllemann.

Ich bin auch kein Freund der israelischen Siedlungspolitik.

Es gab seit fast zweitausend Jahren keinen Staat Israel. Das letzte Königreich der Ismaeliten ist mit der Eroberung durch die Römer verloren gegangen. Danach haben sich die Juden, der Prophezeiung gemäß in alle Winde verstreut. Doch in aller Welt waren sie relativ ungeliebt, auch wenn sie sich assimiliert haben.

Auch gegen die Widerstände der britischen Mandatsmacht sind zunächst sowjetische Juden nach Palästina eingewandert. Geschichte verändert nun mal politische Grenzen. Gerade wir Deutsche haben es in den letzten Jahren häufig erlebt.

[Boris Merath]

Willkommen Herr Möllemann.

Ich bin auch kein Freund der israelischen Siedlungspolitik.

?

[Autobahn]

Willkommen Herr Möllemann.

Ich bin auch kein Freund der israelischen Siedlungspolitik.

?

Ich bin mit Ironie nicht zimperlich.

Du erinnerst Dich? Möllemann, FDP?

[Electrification]

Es gab seit fast zweitausend Jahren keinen Staat Israel. Das letzte Königreich der Ismaeliten ist mit der Eroberung durch die Römer verloren gegangen. Danach haben sich die Juden, der Prophezeiung gemäß in alle Winde verstreut. Doch in aller Welt waren sie relativ ungeliebt, auch wenn sie sich assimiliert haben.

An dieser Entwicklung ist gerade das damalige Deutsche Reich nicht unschuldig und daher sollte man sich auch aus geschichtlichen Gründen mit Kritik zurückhalten und das anderen überlassen. Sachliche Kritik an der Siedlungspolitik ist durchaus möglich, aber selten der Fall, meistens werden die üblichen Vorbehalte und Vorurteile mit eingebaut.

Wenn jemand Rechtsextrem ist, heißt das ja noch lange nicht dass er Antisemit sein muss. Die Nazis waren beides, aber Wilders scheinbar nicht, der hat eher den Islam als Feindbild, den die Nazis ja als nützlich im Kampf gegen die Juden erachtet haben.
Man liest auch immer wieder dass die jüdischen Deutschen besonders häufig patriotisch gesinnt waren, durchaus auch oftmals rechts.
Dagegen gibt es auch Linksaußen leider sehr viele mit antisemitischen Haltungen, was dann auch immer wieder zeigt wie nah sich die Ränder doch sind.

Wir können hier ja froh sein dass wir nicht solche Parteien wie die FPÖ haben, die sich demokratisch geben, aber hinter vorgehaltener Hand vom Reich träumen und leider viele Wähler finden.

Gestern war übrigens im RBB ein interessanter Bericht über Rechtsextreme in der DDR zu sehen und auch da hat man herausgehört dass die Grundhaltung der Menschen allem Fremdem gegenüber sehr feindlich war, vielleicht auch weil man nur unter sich war. Da die Vietnamesen (die übrigens in ihrer Gesamtheit sogar eine höhere Abiquote als die deutschen Schüler haben) und die Kubaner scheinbar abgeschottet waren, konnte sich keine "Freundschaft" (was in der DDR ja ein wichtiges Wort war, aber eben nur eine Phrase) bilden und keine Vorurteile abbauen lassen.
Man sieht ja auch heute, dort wo kaum Ausländer wohnen sind die Vorurteile am größten und die Empfänglichkeit für rechten Schmutz sowieso.

[Iarn]

Willkommen Herr Möllemann.

Ich bin auch kein Freund der israelischen Siedlungspolitik.

?

Ich bin mit Ironie nicht zimperlich.

Du erinnerst Dich? Möllemann, FDP?

Das hat mit Ironie nicht viel zu tun, sondern eher ne ganz billige Unterstellung.

[Iarn]

Was unsere Volksvertreter von unseren Daten an das amerikanische Regime liefern wollen: Entgültiger Entwurf über die Weiterleitung von Flugastdaten.

ZEIT EU gibt die Daten von Flugpassagieren kampflos preis

Link zum umstrittenen Papier

[spock5407]

Mittlerweile haben da doch alle einen an der Klatsche. Und alles um der "Sicherheit" willen. Monitoren, ausforschen, abspeichern, auswerten. Alle schön erstmal unter Generalverdacht stellen; sowas passt zu rechts- und linksextremen Regimen. Aber mit diesem ganzen Verfolgungswahn haben die Terroristen schon eins erreicht, nämlich dass Freiheit und Recht immer weiter eingeschränkt wird.

Dazu zitiere ich einen Satz von Starwars Episode 2 aus der Szene, wo Palpatine die Notstandsvollmacht bekommt: "So also geht die Freiheit zugrunde."

Seit Sept 2001 hat sich auch die Sprache arg militarisiert. "Kampf gegen den Terror", "Kampf gegen Klimawandel", "Kampf gegen die Flug", "Kampf gegen Eurokrise", etc.... es wird nur noch "gekämpft".
Etz werd ich gleich mal den "Kampf gegen Koffeinarmut" führen.

[Boris Merath]

Sehr lesenswert ist auch:
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hinterg...politik/616248/

[spock5407]

"Kampf gegen Guttenberg" könnte man es auch nennen. Nachdem er sich in letzter Zeit wieder in alle Munde gerufen hat, gibts also die nächsten Geschichten.

[Electrification]

"Kampf gegen Guttenberg" könnte man es auch nennen. Nachdem er sich in letzter Zeit wieder in alle Munde gerufen hat, gibts also die nächsten Geschichten.

Ich bin eher schockiert wie viele Menschen immer noch diesem Blaublüter vertrauen und weiter auf diese Masche hereinfallen, zeigt doch nur dass viele deutsche Bürger einfach nicht dazu lernen wollen und sich nach einer "Lichtgestalt" sehnen. Unglaublich wie seine Anhänger ihn verteidigen, der der sicher herabwürdigend auf sie herabblickt, schließlich ist er ja was besseres.

Man hätte den Selbstdarsteller einfach ignorieren sollen. Kommt mit lächerlichen 20.000 Euro aus seiner Plagiatsgeschichte raus (beim Normalbürger hätte das sicher anders ausgesehen) und stellt sich noch als Opfer hin. Jaja, der Adel...

[TramPolin]

Doktorarbeit Guttenberg: Staatsanwaltschaft geht nicht von Täuschungsabsicht aus

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0...,801533,00.html

[Electrification]

Doktorarbeit Guttenberg: Staatsanwaltschaft geht nicht von Täuschungsabsicht aus

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0...,801533,00.html

Jaja, die Staatsanwaltschaft, da erinnert man sich gerne an Fälle wie Bad Reichenhall.

Jeder kann sich selbst ein Bild machen...

[TramPolin]

Doktorarbeit Guttenberg: Staatsanwaltschaft geht nicht von Täuschungsabsicht aus

http://www.spiegel.de/unispiegel/studium/0...,801533,00.html

Jaja, die Staatsanwaltschaft, da erinnert man sich gerne an Fälle wie Bad Reichenhall.

Jeder kann sich selbst ein Bild machen...

Richtig, wer selbst eine Einleitung, ganze Resümees und Gliederungen übernimmt, was bei Doktorarbeiten unüblich ist, kann dies kaum versehentlich machen. Ein Autor erkennt seinen eigenen Text auch wieder, auch nach Jahren. Guttenberg behauptet ja, den Zeitungsartikel aus der Einleitung mit eigenen Worten wiedergegeben und übernommene Stellen ordentlich mit Fußnoten versehen zu haben, dann aber leider versehentlich die originale, uralte Version aus der Stoffsammlung abgegeben haben. Dieses Chaos war aber dann aber so gut, dass es dann mit "summa cum laude“ bedacht wurde. Finde den Fehler.

[spock5407]

Der Fehler? Der Fehler ist, wenn i.W. eine Partei seit über 50 Jahren die Regierung für ein Land stellt. Egal ob rot oder schwarz.

[Electrification]

Bei Otto-Normal-Bürger hätte das Ergebnis der Staatsanwaltschaft aber anders ausgesehen.
Manchmal erschüttert das das Bild eines Rechtsstaates, eben auch wie man sieht wie beim Dacheinsturz in Bad R. vertuscht wurde...

[Galaxy]

Bei Otto-Normal-Bürger hätte das Ergebnis der Staatsanwaltschaft aber anders ausgesehen.
Manchmal erschüttert das das Bild eines Rechtsstaates, eben auch wie man sieht wie beim Dacheinsturz in Bad R. vertuscht wurde...

Wenn man sich anschaut wie viel Diebe ohne Gefängnisstrafe auskommen dann wage ich das zu bezweifeln. Ich finde das Strafrecht ist im Allgemeinen zu lasch.

[Bayernlover]

Wenn man sich anschaut wie viel Diebe ohne Gefängnisstrafe auskommen dann wage ich das zu bezweifeln. Ich finde das Strafrecht ist im Allgemeinen zu lasch.

Auch mit der Todesstrafe für Ladendiebstahl wären die Verbrechensraten wohl auch nicht niedriger - siehe USA.

Das Problem ist nämlich, dass die meisten Gangster gar nicht auf dem Schirm haben erwischt zu werden - deshalb kommen Strafen in der eigenen Zukunftsbetrachtung gar nicht vor.

[DumbShitAward]

Wenn man sich anschaut wie viel Diebe ohne Gefängnisstrafe auskommen dann wage ich das zu bezweifeln. Ich finde das Strafrecht ist im Allgemeinen zu lasch.

Du forderst ernsthaft Gefängnisstrafen bei einfachem Diebstahl?! Dir ist aber schon klar, dass es sich dabei um ein vergleichsweise harmloses Delikt handelt, oder?

Sinn des Strafvollzugs in welcher Form auch immer ist die Resozialisierung und nicht das Befriedigen von Rachegelüsten der Bevölkerung. Das deutsche Strafrecht ist von punktuellen Ausnahmen abgesehen recht ausgewogen und eine Höchststrafe von 5 Jahren bei einem reinen Eigentumsdelikt als "lasch" zu bezeichnen ist allenfalls Bildzeitungsniveau und zeugt nicht wirklich von Verständnis des Rechts im Allgemeinen.

[Galaxy]

Du forderst ernsthaft Gefängnisstrafen bei einfachem Diebstahl?!  Dir ist aber schon klar, dass es sich dabei um ein vergleichsweise harmloses Delikt handelt, oder?


Sinn des Strafvollzugs in welcher Form auch immer ist die Resozialisierung und nicht das Befriedigen von Rachegelüsten der Bevölkerung. Das deutsche Strafrecht ist von punktuellen Ausnahmen abgesehen recht ausgewogen und eine Höchststrafe von 5 Jahren bei einem reinen Eigentumsdelikt als "lasch" zu bezeichnen ist allenfalls Bildzeitungsniveau und zeugt nicht wirklich von Verständnis des Rechts im Allgemeinen.

Ja.


Und ich bin überrascht das dies dich so anstößt. Ich darf erinnern das Eigentum ein Grundrecht ist, d.h. auf einer Stufe mit Meinungsfreiheit, und Religionsfreiheit. Eigentum ist in der UN-Menschenrechtscharta als Menschenrecht definiert.

Eine Differenzierung die ich billige: Es macht für mich einen moralischen Unterschied ob jemand bei Media Markt eine DVD klaut, oder in einer Wohnung/Haus, sagen wie höchstpersönliche, Gegenstände klaut. Rechtlich macht dass kein Unterschied, jedoch meiner Meinung nach moralisch. Der Dieb weiß das höchstpersönliche Gegenstände auch eine emotionale Bedeutung haben, möglicherweise mit Erinnerungen verbunden. Ein Dieb der sich an persönlichen Gegenständen vergreift ist in meinen Augen ein absolute abscheuliches, unmoralisches Wesen.


Sinn des Strafrechts ist zwar auch die Resozialisierung (die oft nicht funktioniert), der Täter soll jedoch auch bestraft werden, und andere sollen abgeschreckt werden.

[146225]

Der Fehler? Der Fehler ist, wenn i.W. eine Partei seit über 50 Jahren die Regierung für ein Land stellt. Egal ob rot oder schwarz.

Tja. NRW ist die Dauerherrschaft der SPD losgeworden. Baden-Württemberg hat die CDU in die Opposition geschickt. Wer fällt uns da noch ein, wo auch mal dringend was geändert werden müsste? Auf gehts, Bayern!

[TramPolin]

Die Dänen kriegen ihr Fett weg

In Dänemark wird als erstem Land der Welt eine Fettsteuer eingeführt. Fettreiche Produkte werden damit deutlich teurer.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/...,789513,00.html [...]

Das geht auch mal wieder in diese Richtung:

Österreichische Gesundheitslandesrätin will unter anderem ein Verbot von Cola und Fast Food in Schulen.

http://steiermark.orf.at/news/stories/2511846/

[Electrification]

Auch wenn ich der Meinung bin dass Fast-Food und Cola (das sage ich als Cola-Süchtiger) nichts in Schulen zu suchen haben, bin ich gegen Verbote, das ist wieder eine Bevormundung und Beschneidung der Freiheit.
Viel lieber sollte man dafür sorgen dass die Kinder sich gesund ernähren und z. B. Fruchtsäfte trinken.

Wenn Schulen Essen/Getränke anbieten haben sie es ja selber in der Hand. Aber was will man machen wenn Schüler was von daheim mitnehmen?
Der eine oder andere User hier würde Gefängnisstrafen fordern.

[Galaxy]

Die Schulen selber sollten natürlich gesunde Lebensmittel anbieten, was die Schüler selber mitbringen ist ihr Bier. Nun gut Bier vielleicht nicht.

Abgesehen davon weiß ich nicht wie man "Cola und Fast food" definiert. Ist eine Cola Zero vielleicht gesünder als ein Fruchtgetränk mit Zuckerzusatz?

[Electrification]

Ist eine Cola Zero vielleicht gesünder als ein Fruchtgetränk mit Zuckerzusatz?

Als Coke-Fan sage ich dir dass ein Fruchtegetränk auf jeden Fall besser ist als diese Zero-Plörre, aber das ist im Geschmack des Betrachters.

Ich finde, entweder trinke ich eine richtige Cola oder ich lasse es bleiben und trinke leckere (ziemlich) zuckerfreie Getränke wie Fruchtschorlen oder andere feine Sachen.

[Boris Merath]

Ist eine Cola Zero vielleicht gesünder als ein Fruchtgetränk mit Zuckerzusatz?

Definitiv nicht - Süßstoffhaltige Getränke fördern zum einen das Übergewicht, zum anderen ist der Süßstoff auch nicht unbedingt grade gesund.

[Electrification]

Definitiv nicht - Süßstoffhaltige Getränke fördern zum einen das Übergewicht, zum anderen ist der Süßstoff auch nicht unbedingt grade gesund.

Eben, dann doch lieber in Maßen eine gscheide Cola gönnen und ansonsten zuckerfreie Fruchtsäfte und andere leckere Getränke zu sich nehmen.

Zero und Light sind doch nichts halbes und nichts ganzes. Ich trinke da lieber eine leckere Coke und übertreibs nicht, da habe ich mehr davon.