Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

[elchris]

[...] Klaus Töpfer [...]

Dafür!

[Galaxy]

Dafür!

Na, ja sicherlich nicht die schlechteste Wahl. Im Prinzip meine ich das Gauck immer noch der perfekte Kandidat wäre für dieses repräsentative Amt, aber ihn jetzt zu fragen wäre eine Beleidigung.

[c-a-b]

... Margot Käßmann...

:blink: Von DER hatte ich heute noch nichts gehört und das kann ich eigentlich nur für einen schlechten Scherz halten! :wacko:

[TramPolin]

:blink: Von DER hatte ich heute noch nichts gehört und das kann ich eigentlich nur für einen schlechten Scherz halten! :wacko:

Na, die sehr verehrte Frau Käßmann taucht schon in diversen Medien auf:

http://www.derwesten.de/politik/wer-wird-w...-id6364635.html

Echte Chancen hat sie aber m.E. nicht. Einige eher unbedeutende Politiker und Netzaktivisten haben ihren Namen ins Spiel gebracht.

Thomas de Maizière wäre vielleicht eine gute Wahl, wenn man keinen Quereinsteiger will.

[ET 474]

http://www.sueddeutsche.de/politik/bundesp...f-uhr-1.1286450

Um 11:00Uhr erklärt sich also Wulf, 11:30 tritt Merkel nach...

Hoffentlich, denn der haben wir das schließlich zu verdanken. Der ging das nur darum, dass da einer mit schwarzem Parteibuch hinkommt, mehr nicht. Aus diesem Grunde fordere ich neben dem Rücktritt von Wulff auch den Rücktritt von Merkel und vorzeitige Neuwahlen des Bundestages sowie eine Verfassungsänderung nach österreichischem Vorbild:
Der Bundespräsident wird direkt durch das Volk gewählt!
Hätten wir in Deutschland österreichisches Wahlrecht, wäre Wulff niemals Bundespräsident geworden!

[NJ Transit]

Thomas de Maizière wäre vielleicht eine gute Wahl, wenn man keinen Quereinsteiger will.

Wahr, aber der macht glaube ich grade einen sehr wichtigen Job als Verteidigungsminister und ist einer der wenigen Minister, die wirklich arbeiten. Ich fände eher Norbert Lammert einen interessanten Kandidaten...

[ET 474]

Wahr, aber der macht glaube ich grade einen sehr wichtigen Job als Verteidigungsminister und ist einer der wenigen Minister, die wirklich arbeiten. Ich fände eher Norbert Lammert einen interessanten Kandidaten...

Nein, ich finde, da sollte der Gauck noch mal eine Chance bekommen. Nach österreichischem Wahlrecht wäre das nämlich längst der Gauck geworden.

[freibier47906]

Wenn man die ganze Affäre Revue passieren läßt,könnte man zum Schluß kommen "Leg dich nicht mit Journalisten an,wenn deine Leichen im Keller nicht tief genug vergraben sind". Ich glaube mittlerweile,daß jeder Politiker(egal welcher Parteizugehörigkeit) Dreck am Stecken hat.Wer weiß,was alles rauskommen würde,wenn bei anderen mit gleicher Inbrunst nachgeforscht würde.

[Electrification]

Wenn man die ganze Affäre Revue passieren läßt,könnte man zum Schluß kommen "Leg dich nicht mit Journalisten an,wenn deine Leichen im Keller nicht tief genug vergraben sind". Ich glaube mittlerweile,daß jeder Politiker(egal welcher Parteizugehörigkeit) Dreck am Stecken hat.Wer weiß,was alles rauskommen würde,wenn bei anderen mit gleicher Inbrunst nachgeforscht würde.

Genau das macht eine Demokratie aus, denn nur da kommen solche Schweinereien ans Tageslicht.

Ich meine kleine Fehler macht jeder, das kann man dann auch mal durchgehen lassen, aber bei vielen scheint das ja systematisch abzulaufen und da ist sowas in der Position unverzeihlich!

Alles andere als demokratisch ist die BP-Wahl, denn der BP müsste direkt von den Bürgern gewählt werden können.

Auf jeden Fall braucht es einen freien, unabhängigen Kandidaten, keinen Parteisoldaten. Da gibt es viele die hier würdig agieren könnten.

[freibier47906]

Sicher,man braucht Wühlmäuse,die solche Affären aufdecken,bloß zuviel Macht der Medien halte ich auch für gefährlich. Was daraus werden kann,wird (zwar teilweise stark überspitzt) in Filmen wie "Running Man".

[ET 474]

Alles andere als demokratisch ist die BP-Wahl, denn der BP müsste direkt von den Bürgern gewählt werden können.

Auf jeden Fall braucht es einen freien, unabhängigen Kandidaten, keinen Parteisoldaten. Da gibt es viele die hier würdig agieren könnten.

Aus diesem Grunde fordere ich auch österreichisches Wahlrecht für den Bundespräsidenten. In Österreich wird der Bundespräsident ähnlich wie in Deutschland von der Bundesversammlung vorgewählt und anschließend durch das Volk in direkter Wahl bestätigt oder abgelehnt. Das heißt, die Wahl nach dem Rücktritt von Horst Köhler wäre in Österreich wie folgt abgelaufen:
Die CDU/ÖVP stellt Christian Wulff auf, die SPD/SPÖ stellt Joachim Gauck auf.
Die Bundesversammlung die zu gleichen Teilen aus Abgeordneten des Nationalrates (Bundestag) und Landeshauptmännern (Ministerpräsidenten) der Länder sowie weiteren ausgewählten Mitgliedern besteht, wählt Christian Wulff zum Bundespräsidenten.
Anschließend findet etwas später eine Wahl statt, wo das Volk die Möglichkeit hat, Christian Wulff als Bundespräsidenten zu bestätigen oder abzulehnen. Hätte das Volk bei dieser Wahl Christian Wulff als Bundespräsidenten abgelehnt, wäre Joachim Gauck Bundespräsident geworden.
Für die Kandidatenwahl bin ich jedoch weiterhin dafür, dass dieses "Parteisoldaten" werden. Allerdings sollten diese nicht mehr nach Parteibuch, sondern nach Verdienst aufgestellt werden und dabei sollte schon darauf geachtet werden, dass diese nicht schon vorher durch Skandale und Affären aufgefallen sind. Am besten geeignet halte ich dafür Ministerpräsidenten, die schon einige Jahre als Ministerpräsidenten erfolgreich waren, aber aus Altersgründen für die nächste Wahl nicht wieder antreten möchten. Henning Scherf wäre da ein guter Kandidat.

[Autobahn]

Ein Staatsoberhaupt sollte überparteilich sein. Das geht aber nicht mit einem "Parteisoldaten", es geht auch nicht mit dem "Mann aus dem Volke", denn der hat auch Präferenzen.

Ergo schaffen wir den Bundespräsidenten einfach ab. Gesetze unterzeichnen kann auch der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, und dann sind sie wirklich auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft.

Einen "König" brauchen wir nur zum Schützenfest und einen "Prinzen" nur im Karneval

Hellau und Alaf, am Aschermittwoch ist alles vorbei.

[TramPolin]

Ein Staatsoberhaupt sollte überparteilich sein. Das geht aber nicht mit einem "Parteisoldaten", es geht auch nicht mit dem "Mann aus dem Volke", denn der hat auch Präferenzen. Ergo schaffen wir den Bundespräsidenten einfach ab.

Wer ist nach dieser autobahnschen Staatsreform dann formal der erste Mann (die erste Frau) im Staat, die rücken dann alle auf oder was: Bundestagspräsident -> Bundeskanzler…? Nein, nein, man hat sich schon was gedacht, die Macht auf mehrere Schultern zu verteilen und dem ersten Mann (der erste Frau) im Staat nur sehr wenig Macht (Rede, Moral) zu geben…

Gesetze unterzeichnen kann auch der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, und dann sind sie wirklich auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft.

Schöner Angriff auf die Gewaltenteilung. Daher: Daumen runter!

Da wird gefordert, dass das, was sich hervorragend bewährt hat, wesentlich zu verändern. Über eine Direktwahl des Bundespräsidenten ließe sich ja noch reden, auch wenn ich das eher skeptisch sehe, aber so einen wesentlichen Umbau, falls er überhaupt verfassungsrechtlich durchführbar wäre, halte ich für verfehlt. Wo läge denn der Vorteil bei einer Abschaffung des Bundespräsidenten? Sag jetzt ja nicht, in der Kosteneinsparung.

[Autobahn]

Schöner Angriff auf die Gewaltenteilung. Daher: Daumen runter!

Wo ist denn die Gewaltenteilung, wenn der "Kaiser" durch die "Regierungsparteien" gewählt wird? Auch wenn es in der Bundesversammlung geschieht?

Ich habe alle Bundespräsidenten bislang nicht als politische Figuren wahrgenommen, eher als "Ersatzkaiser", die vom Volk nicht unbedingt als solche akzeptiert werden. Und ich habe alle Bundespräsidenten erlebt (der Untergang der Titanic war aber vorher )

Deutschland ist die Monarchie (Gott sei Dank !) seit 1918 los, aber in anderen europäischen Ländern huldigen die Menschen noch ihren "Monarchen", gleichwohl sie ihnen keinen politischen Spielraum einräumen.

Sarkastisch könnte ich sagen, man könne die Königin von Holland oder meinetwegen England als Staatspräsidentin erheben Oder gibt es noch einen Nachfolger das Kaiser Wilhem :ph34r:

[TramPolin]

Wo ist denn die Gewaltenteilung, wenn der "Kaiser" durch die "Regierungsparteien" gewählt wird? Auch wenn es in der Bundesversammlung geschieht?

Der Bundespräsident wird durch Volksvertreter, aus denen sich die Bundesversammlung zusammensetzt, gewählt.

Bei Deinem Modell wären Judikative und Legislative nicht mehr sauber voneinander getrennt. Der oberste Richter würde in Deinem Modell die Gesetz zwar nicht gestalten, aber nach Prüfung in Kraft setzen oder ablehnen. Solch ein Modell wäre wahrscheinlich mit der Verfassung unvereinbar.

[Galaxy]

Der Bundespräsident wird durch Volksvertreter, aus denen sich die Bundesversammlung zusammensetzt, gewählt.

Und Sportler, Künstler, Gewerkschaftler usw.

[Galaxy]

Aus diesem Grunde fordere ich auch österreichisches Wahlrecht für den Bundespräsidenten. In Österreich wird der Bundespräsident ähnlich wie in Deutschland von der Bundesversammlung <u>vor</u>gewählt und anschließend durch das Volk in direkter Wahl bestätigt oder abgelehnt. Das heißt, die Wahl nach dem Rücktritt von Horst Köhler wäre in Österreich wie folgt abgelaufen:
Die CDU/ÖVP stellt Christian Wulff auf, die SPD/SPÖ stellt Joachim Gauck auf.
Die Bundesversammlung die zu gleichen Teilen aus Abgeordneten des Nationalrates (Bundestag) und Landeshauptmännern (Ministerpräsidenten) der Länder sowie weiteren ausgewählten Mitgliedern besteht, wählt Christian Wulff zum Bundespräsidenten.
Anschließend findet etwas später eine Wahl statt, wo das Volk die Möglichkeit hat, Christian Wulff als Bundespräsidenten zu bestätigen oder abzulehnen. Hätte das Volk bei dieser Wahl Christian Wulff als Bundespräsidenten abgelehnt, wäre Joachim Gauck Bundespräsident geworden.
Für die Kandidatenwahl bin ich jedoch weiterhin dafür, dass dieses "Parteisoldaten" werden. Allerdings sollten diese nicht mehr nach Parteibuch, sondern nach Verdienst aufgestellt werden und dabei sollte schon darauf geachtet werden, dass diese nicht schon vorher durch Skandale und Affären aufgefallen sind. Am besten geeignet halte ich dafür Ministerpräsidenten, die schon einige Jahre als Ministerpräsidenten erfolgreich waren, aber aus Altersgründen für die nächste Wahl nicht wieder antreten möchten. Henning Scherf wäre da ein guter Kandidat.

Das Problem ist das der Bundespräsident in Deutschland zu wenig macht hat für eine direkte demokratische Legitimation. Wenn er vom Volk direkt gewählt wird müsste man ihn mit mehr Macht ausstatten. Dann muss man aber die komplette Struktur der BRD erneuern.

[riedfritz]

Zitat Trampolin:

Der Bundespräsident wird durch Volksvertreter, aus denen sich die Bundesversammlung zusammensetzt, gewählt.

Du hast es ganz richtig gesagt, wegen des Zitats von Galaxy:

Und Sportler, Künstler, Gewerkschaftler usw.

möchte ich nur noch einmal betonen: es sind die 620 Abgeordneten und 620 Sportler, Künstler, Gewerkschaftler usw. also Menschen direkt aus dem Volk, die nicht direkt etwas mit Politik zu tun haben!

Ich glaube schon, dass dies ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung ist und dort genügend unabhängige Köpfe mit abstimmen.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass bei der letzten Wahl z.B. Ottfried Fischer für Wulff gestimmt hat.


Viele Grüsse,

Fritz

[JNK]

Wo ist denn die Gewaltenteilung, wenn der "Kaiser" durch die "Regierungsparteien" gewählt wird? Auch wenn es in der Bundesversammlung geschieht?

Das Problem liegt m.E. weniger im System, d.h. 1240 Abgeordnete (620 Bundestagsabgeordnete + 620 Vertreter, die die Länderparlamente bestimmen) wählen den BP, als in der Interpretation.

Der Parlamentarische Rat hat sich bei der Erfindung der Bundesversammlung vermutlich nicht gedacht, dass der Bundeskanzler zurücktreten muss, wenn sein Kandidat nicht durchkommt. Das scheint aber in den heutigen Köpfen die zwingende Konsequenz. Wenn Gauck und Wulff antreten, und dann Gauck gewählt wird, ist es eine "Niederlage" der Kanzlerin, die "den Rückhalt ihrer Partei" verloren hat.

Wenn wir alle dabei etwas gelassener wären, könnte man einfach sagen: Gut, es gab zwei Kandidaten und der eine hat die Wahl gewonnen, der andere nicht. Aber nein, so was muss doch Konsequenzen haben! Wie füllen wir sonst unsere Titelseiten in den nächsten drei Wochen. Worüber diskutieren wir?
Wir haben das System halt pervertiert.

Eine Direktwahl hat zwar ihren Reiz - wäre aber in der aktuellen Situation unmöglich. Eine bundesweite Wahl bis spätestens zum 18.März zu organisieren, halte ich für nicht machbar. Wir müssen also entweder die Nominierung ändern (z.B. Vorschläge nur aus den Länderparlamenten) oder überlegen, ob der Bundestag nicht auch 620 "Volksverteter" bestimmt, die anstatt der Abgeordneten wählen.
(Dritte Möglichkeit: Wir akzeptieren, dass die Bundesversammlung eine freie Wahl ist und sich der bessere Kandidat durchsetzt und dass das keine Konsequenzen für das Tagesgeschäft hat).

Ich habe alle Bundespräsidenten bislang nicht als politische Figuren wahrgenommen, eher als "Ersatzkaiser", die vom Volk nicht unbedingt als solche akzeptiert werden. Und ich habe alle Bundespräsidenten erlebt (der Untergang der Titanic war aber vorher wink.gif)

Dabei gewesen zu sein, heißt nicht, dass man automatisch alles "richtig" erkennt. Oft werden Ereignisse in der Rückschau wichtiger, als es die Zeitgenossen erleben. (Das wird auch den jetzt jungen Bürgern passieren). Ludwig XVI soll am 14.Juli 1789 nichts in sein Tagebuch geschrieben haben, weil nichts wichtiges passiert ist.
Ein Richard von Weizsäcker mag für die Deutschen persönlich wenig geleistet haben, aber die Rede vom 8.Mai 1985 ist für Deutschland und sein Ansehen in der Welt ein Meilenstein. Von Weizsäcker ist ein Paradebeispiel, wie man mit blossen Worten wirkungsmächtig sein kann. Aber das passiert halt selten sofort, es braucht Zeit zu wirken.
Ich halte es auch für alles andere als unpolitisch, wenn ein Johannes Rau die erste Rede eines deutschen Staatsoberhaupts vor der Knesset hält und um Vergebung für den Holocaust bittet. Das mag für Otto Normalverbraucher im alltäglichen Trott viel unwichtiger sein, als die Preise an den Tankstellen -und auch ich hatte Raus Rede vor der Knesset jetzt nicht mehr in Erinnerung- aber die Wirkungsmacht in Deutschland und im Ausland kann enorm sein.

[riedfritz]

Hallo JNK,


vielen Dank für Deinen Post, der hoffentlich Viele zum Nachdenken anregt.


Die Frage nach der "Gewaltenteilung" (siehe Post Autobahn) ist hier doch gar nicht gestellt.

Es gibt die gesetzgebende (Legislative, Regierung, Parlament), rechtsprechende (Judikative, Gerichte) und die ausführende (Exekutive, Polizei, Verwaltungen) Gewalt.
Wer sonst ausser der Legislative (=Beauftragte der Wahlberechtigten!) sollte den Bundespräsidenten wählen?

Durch die kurzen Fristen zur Wiederwahl sollte ein Vakuum an der Staatsspitze vermieden bzw. so kurz wie möglich gehalten werden.

Auch das Wahlsystem mit verschiedenen Abstimmungsmodi (und entsprechenden Erfolgsaussichten) hat seinen Sinn, denn irgendwann muss ein Ergebnis erzielt werden!

Wir in Deutschland sind mit stabilen Regierungen sehr verwöhnt, wenn wir Verhältnisse wie in Frankreich oder gar Italien ertragen müssten, würden wir uns wahrscheinlich statt der Demokratie wieder eine Diktatur wünschen, weil bei uns jedes Problem durch die Medien wie eine Zerreissprobe für den Staat dargestellt wird.


Viele Grüße,

Fritz

[spock5407]

Etz hab ich ne Idee, wir stellen einfach den Horsti als Kanditaten auf; er führt ja eh grad schon die Amtsgeschäfte. Die bayerische SPD würde das sicher unterstützen.

[Cloakmaster]

möchte ich nur noch einmal betonen: es sind die 620 Abgeordneten und 620 Sportler, Künstler, Gewerkschaftler usw. also Menschen direkt aus dem Volk, die nicht direkt etwas mit Politik zu tun haben!

Ich glaube schon, dass dies ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung ist und dort genügend unabhängige Köpfe mit abstimmen.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass bei der letzten Wahl z.B. Ottfried Fischer für Wulff gestimmt hat.


Viele Grüsse,

Fritz

Kann ich mir auch nicht vorstellen, vor allem, weil Ottfried Fischer zwar der 12. und 13., nicht aber der 14. Bundesversammlung angehört hat, und somit gar nicht in der Lage war, für oder gegen Wulff zu stimmen.

Da auch die Landesdelegierten, also jene Mitglieder, welche nicht automatisch durch ihre Bundestagszugehörigkeit zur Bundesversammlung zählen, vom jeweiligen Landesparlament im Verhältnis zur dortigen Sitzplatzverteilung bestimmt werden, ist der Querschnitt mit Sicherheit nicht reräsentativ. Die freien Wähler haben im bayrischen Landtag 20 Sitze, und entsandten 10 Mitglieder in die 14. Bundesversammlung. Immerhin waren es "nur" 7 Landtagsabgeordnete, und damit 3 Personen, die keinem Landtag zugehörig sind. NPD und SSW dagegen nominierten dagegen sämtliche ihrer Delegierten aus den Landesparlamenten, bei den anderen Parteien war mir ein genauer Abgleich zu aufwändig, aber auch dort sitzt die überwiegende Zahl der Delegierten in einer Landes- oder zumindest Kommunalvertretung. Die Zahl der Sportler, Künstler und Gewerkschafter hält sich damit in engen Grenzen.

Ein - kleines - Fragment echter Demokratie ist, daß jedes Mitglied der Bundesversammlung berechtigt ist, Vorschläge für das Amt des Bundespräsidenten einzubringen. Währedn es anfangs sogar zulässig war, einfach einen Namen zusätzlich auf den Wahlzettel zu schreiben, muss seit 1959 eine schriftliche Einverständniserklärung des zu Wählenden beigefügt werden.

[Autobahn]

Unabhängig vom Wahlverfahren, mich hat bisher keiner der genannten Kandidaten überzeugt.

Mich hat auch Wulff nicht überzeugt und Gauck hätte ich, wenn es eine Direktwahl gegeben hätte, ebenfalls nicht gewählt.

[riedfritz]

Da auch die Landesdelegierten,.............. mit Sicherheit nicht reräsentativ.

Wieso denn nicht? Aus einem schwarz regierten Land kommen zwangsläufig mehr Schwarze, aus einem rot regierten Land mehr Rote.
Wie soll das denn sonst gemacht werden?

Wen die Parteien dafür hinschicken, ist ihre Sache.


Viele Grüße,

Fritz

[JNK]

Interessanter Artikel in der FAZ zum Vorgang der Einleitung der Ermittlung gg. Wulff:

Der tödliche Vermerk

19.02.2012 ·  Die Lawine, die Christian Wulff begrub, wurde in einer Talkshow losgetreten: Dort erwähnte Peter Hintze ein Dokument, das die Staatsanwälte interessierte - nun schweigt er.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/...k-11654412.html

Endlich sind Talkshows auch mal zu etwas gut...

[Cloakmaster]

Wieso denn nicht? Aus einem schwarz regierten Land kommen zwangsläufig mehr Schwarze, aus einem rot regierten Land mehr Rote.
Wie soll das denn sonst gemacht werden?

Wen die Parteien dafür hinschicken, ist ihre Sache.


Viele Grüße,

Fritz

Ganz einfach:

...möchte ich nur noch einmal betonen: es sind die 620 Abgeordneten und 620 Sportler, Künstler, Gewerkschaftler usw. also Menschen direkt aus dem Volk, die nicht direkt etwas mit Politik zu tun haben!

Tatsächlich aber sind von diesen 620 Landesdelegierten eben geschätzt Minimum 400, womöglich aber sogar 500 und mehr, Landtagsabgeorndete und andere Kommunalpolitiker. Damit verbleiben für

Sportler, Künstler, Gewerkschaftler usw. also Menschen direkt aus dem Volk, die nicht direkt etwas mit Politik zu tun haben

eben keine 620, sondern nur noch eine Minderheit von vielleicht 100 Delegierten - wohlbemerkt in einer Gesamtmasse von über 1200 - übrig.

Wenn man nun noch dein Beispiel Ottfried Fischer nimmt, welcher bei mehreren Wahlveranstaltungen als aktiver Wahlunterstützer für die SPD auftrat und auftritt, und sogar bei den Gemeinderatswahlen seines Wohnortes auf der Wahlliste der SPD auftauchte, damit in meinen Augen nicht mehr zwingend zu der Gruppe

Menschen direkt aus dem Volk, die nicht direkt etwas mit Politik zu tun haben

zählt, dürfte die Zahl noch weiter sinken. Und das hat in meinen Augen nicht mehr allzuviel mit

repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung ist und dort genügend unabhängige Köpfe

zu tun.

[Electrification]

Wenn man nun noch dein Beispiel Ottfried Fischer nimmt, welcher bei mehreren Wahlveranstaltungen als aktiver Wahlunterstützer für die SPD auftrat und auftritt, und sogar bei den Gemeinderatswahlen seines Wohnortes auf der Wahlliste der SPD auftauchte, damit in meinen Augen nicht mehr zwingend zu der Gruppe
zählt, dürfte die Zahl noch weiter sinken. Und das hat in meinen Augen nicht mehr allzuviel mit

Ich dachte dass Fischer ein Grüner wäre.
Die Leute werden doch vorher danach ausgesucht was sie wählen. Es sind jedoch meistens irgendwelche Berühmtheiten, keine Otto-Normalbürger die man per Zufallsgenerator auswählt. Aber eine direkte Wahl wäre immer noch die beste Lösung.

Soso, SPD also. Bei der XXXL-Werbung war es egal dass Mitarbeiter ihn gebeten haben darauf zu verzichten, wegen der Arbeitsbedingungen bei Hiendl & Co., aber erst als der Lutz ihn nicht mehr brauchte, war die Werbekarriere zu ende.
Also entweder ist das die "neue" SPD oder wahnsinnig glaubwürdig.

[Boris Merath]

möchte ich nur noch einmal betonen: es sind die 620 Abgeordneten und 620 Sportler, Künstler, Gewerkschaftler usw. also Menschen direkt aus dem Volk, die nicht direkt etwas mit Politik zu tun haben!

Die 620 von den Landtagen gewählten Mitglieder der Bundesversammlung werden aber nicht ausgelost, sondern von den jeweiligen Landtagsfraktionen mit Bedacht gewählt - nämlich Menschen, von denen die Landtagsfraktionen ausgehen können, dass sie das wählen was sie wählen sollen.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass bei der letzten Wahl z.B. Ottfried Fischer für Wulff gestimmt hat.

Der ja bei seinen bisherigen Bundesversammlungen auch von der SPD aufgestellt worden war - die CSU hätte den bestimmt nicht zur Bundesversammlung geschickt.

Es gibt die gesetzgebende (Legislative, Regierung, Parlament), rechtsprechende (Judikative, Gerichte) und die ausführende (Exekutive, Polizei, Verwaltungen) Gewalt.

Die Regierung ist aber Executive, nicht Legislative.

[JNK]

Die Regierung ist aber Executive, nicht Legislative.

Jein, die Mitglieder der Regierung können (und sind) auch Teil der Legislative.

[Boris Merath]

Jein, die Mitglieder der Regierung können (und sind) auch Teil der Legislative.

Das dann aber nicht in Funktion der Regierung, sondern in Funktion des einfachen Bundestagsmitglied - wobei ich das ehrlich gesagt etwas kritisch sehe, ich bin der Meinung dass Regierungsmitglieder nicht gleichzeitig im Bundestag vertreten sein sollten.