Europapolitik

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Galaxy
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Beitrag von Galaxy »

spock5407 @ 29 Jun 2018, 23:36 hat geschrieben:Naja, die anderen werden sicherlich keine instabilere dt. Regierung haben wollen.
Die Frage ist ob für Merkel die instabile Lösung nicht die bessere ist. Vielleicht sollte Sie sich das mit den Grünen noch mal überlegen. Wenn man von jemandem weiter unten in der Hierarchie derart herausgefordert wird wie es Seehofer gemacht hat muss man den jenigen eigentlich feuern, sonst sieht man selber schwach aus. Vor allem wird er derartiges nochmal machen, er vergiftet die gesamte Koalition.

Außerdem sollte sich die CDU Fragen, ob es langfristig nicht besser ist die CSU in Bayern herauszufordern. Eigentlich sitzt die CDU am längeren Hebel, die CSU ist bedrohlich nah an der 5% Grenze.
Fichtenmoped
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Beitrag von Fichtenmoped »

Galaxy @ 29 Jun 2018, 23:27 hat geschrieben: Es hat mich doch überrascht wie gut Merkel in Brüssel davon gekommen ist. Ich hätte gedacht die anderen würden ihre aktuelle Schwäche mehr ausnutzen. Anscheinend löst die Vorstellung das Deutschland in eine politische Krise führt, bei den anderen EU Ländern Panik aus.
Falls es Dich überrascht: Mutti Merkel ist außerhalb Deutschlands bedeutend angesehener. Vor allem die Aufnahme von Flüchtlingen 2015 wird ihr international sehr hoch angerechnet.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Galaxy @ 30 Jun 2018, 02:13 hat geschrieben: Eigentlich sitzt die CDU am längeren Hebel, die CSU ist bedrohlich nah an der 5% Grenze.
Die 5% Grenze ist für die CSU nicht von Belang, solang sie 3 Direktmandate für den Bundestag bekommt. Und die sind meines Erachtens auch mit einer CDU Konkurrenz nicht in Gefahr.
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Beitrag von Cloakmaster »

Iarn @ 30 Jun 2018, 18:31 hat geschrieben: Die 5% Grenze ist für die CSU nicht von Belang, solang sie 3 Direktmandate für den Bundestag bekommt. Und die sind meines Erachtens auch mit einer CDU Konkurrenz nicht in Gefahr.
Doch ist sie. Unter 5% verliert man die Fähigkeit, eine Fraktion zu bilden, und wäre nur noch eine "Gruppe" - mit wesentlich weniger Einfluß in den verschiedenen Ausschüssen etc.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Galaxy @ 30 Jun 2018, 03:13 hat geschrieben: Die Frage ist ob für Merkel die instabile Lösung nicht die bessere ist. Vielleicht sollte Sie sich das mit den Grünen noch mal überlegen. Wenn man von jemandem weiter unten in der Hierarchie derart herausgefordert wird wie es Seehofer gemacht hat muss man den jenigen eigentlich feuern, sonst sieht man selber schwach aus. Vor allem wird er derartiges nochmal machen, er vergiftet die gesamte Koalition.

Außerdem sollte sich die CDU Fragen, ob es langfristig nicht besser ist die CSU in Bayern herauszufordern. Eigentlich sitzt die CDU am längeren Hebel, die CSU ist bedrohlich nah an der 5% Grenze.
Eher nein. Ich wage mal die Prognose, das die CSU bundesweit mehr profitieren würde, wenn sie überall antreten kann, als was die CDU in Bayern Stimmen dazu gewinnt. Gerade in den neuen Bundesländern dürfte die CDU dann unter Garantie in die Einstelligkeit rutschen.
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Beitrag von Trapeztafelfanatiker »

Galaxy @ 29 Jun 2018, 23:27 hat geschrieben: Es hat mich doch überrascht wie gut Merkel in Brüssel davon gekommen ist. Ich hätte gedacht die anderen würden ihre aktuelle Schwäche mehr ausnutzen. Anscheinend löst die Vorstellung das Deutschland in eine politische Krise führt, bei den anderen EU Ländern Panik aus.
Ich glaube eher das war die typisch deutsche Kohlsche Scheckbuchpolitik. Geld bringt Freunde. ;)
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Beitrag von Cloakmaster »

Lazarus @ 30 Jun 2018, 18:43 hat geschrieben:
Eher nein. Ich wage mal die Prognose, das die CSU bundesweit mehr profitieren würde, wenn sie überall antreten kann, als was die CDU in Bayern Stimmen dazu gewinnt. Gerade in den neuen Bundesländern dürfte die CDU dann unter Garantie in die Einstelligkeit rutschen.
Was man ja am überwältigemden Erfong der CSU-Ost, welche als DSU antrsat, gesehen hat. Das einzige, womit die CSU früher punkten konnte, war die stabile absolute Merhheit in Bayern aus vergangenen Zeiten. Da die CSU dies aufgrund ihrer eigenen Fehler und Mängel nicht mehr gewährleisten kann, hat sie sich selbst überholt, und auf Abstellgleis befördert. Eigentlich ist die Auflösung der CSU, bzw. derne Fusion mit der CDU nur noch eine logische Konsequenz.
Hot Doc
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Beitrag von Hot Doc »

Lazarus @ 30 Jun 2018, 18:43 hat geschrieben: Eher nein. Ich wage mal die Prognose, das die CSU bundesweit mehr profitieren würde, wenn sie überall antreten kann, als was die CDU in Bayern Stimmen dazu gewinnt. Gerade in den neuen Bundesländern dürfte die CDU dann unter Garantie in die Einstelligkeit rutschen.
Das halte ich für eine komplette Fehleinschätzung der Lage.
Für die CSU wäre es bedeutend schwieriger 15 Landesverbände aufzustellen, als für die CDU einen neuen zu gründen. Nebenbei hat die CSU gerade im Norden nicht besonders viele Fans. Was hat Sie denn außer "Bayern first" noch als Programm anzubieten, was nicht entweder die CDU oder die AfD eh schon anbietet?
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Beitrag von Autoverbot »

Die CSU kommt zwar nur noch auf über 40%, aber welche Parteien können da mithalten?
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Beitrag von Cloakmaster »

Je nach umfrage krauchelt sie auch schon mal bei noch 39% herum. Und es spricht schon für sich, wenn man das nun auch noh als "guten" Wert verkaufen möchte.
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Beitrag von Hot Doc »

Autoverbot @ 1 Jul 2018, 20:13 hat geschrieben: Die CSU kommt zwar nur noch auf über 40%, aber welche Parteien können da mithalten?
Aktuell keine, aber die 40% schrumpfen schon auch immer mehr und das "über" ist schon länger eher Traum als Realität.

Allerdings sagen viele Umfragen würde die CDU in Bayern antreten, würde sie mehr als 50% der CSU-Stimmen bekommen. D.h. CSU unter 20% und CDU 20% plus was sie noch von SPD etc. abschöpfen können.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Hot Doc @ 1 Jul 2018, 23:59 hat geschrieben: Allerdings sagen viele Umfragen würde die CDU in Bayern antreten, würde sie mehr als 50% der CSU-Stimmen bekommen. D.h. CSU unter 20% und CDU 20% plus was sie noch von SPD etc. abschöpfen können.
Das halte ich für ein Gerücht. Dafür hat Merkel die CDU viel zu sehr nach links gerückt. Bayrische Wähler sind aber eher konservativ und davon ist bei der CDU nicht wirklich viel übrig. Vorallem dann, wenn man jetzt die Grünen in die Regierung holen sollte.
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Beitrag von Cloakmaster »

Nur, weil man das rechts schon längst herunter gefalle Spektrum wieder aus den Untiefen der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts hervor heben möchte, rücken die anderen noch lange nicht nach links.

Die "konservativen" Wähler in Bayern wähl(t)en CSU, weil sie schon immer CSU gewähllt haben, und die Eltern ja auch schon CSU gewählt haben. Diese Wähler sterben aber langsam aus - und mit ihnen eben die CSU, die sich unfähig zeigt, den Wandel mitzumachen, und lieber dne Freitod stirbt. Von den jüngern wählen einige noch CSU. weil sie CDU nicht wählen können, ud die anderen Konservativen wählen eben entweder gar nicht mehr, oder Protest.

Zudem sind gerade die Grünen in ihrer Entwicklung immer weiter von links in die Mitte gerückt, und deren "realo"-Flügel gewinnt parteiintern auch mehr Bedeutung.
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Beitrag von JeDi »

Lazarus @ 1 Jul 2018, 23:27 hat geschrieben: Dafür hat Merkel die CDU viel zu sehr nach links gerückt.
Das halte ich für ein Gerücht. Vielmehr haben wir einen gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck, den die CDU (im Gegensatz zur CSU und anderen) nicht ganz so krass mitgemacht hat, wodurch es scheint, die CDU sei nach links gerückt.
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Beitrag von Autoverbot »

Linksruck würde ich nicht sagen, aber Gehirnwäsche trifft es eher. Solche Aussagen wie "wertvoller als Gold" oder Russland will Europa angreifen, hinterfragt niemand mehr. Die breite Masse glaubt der SZ und Spiegel Propaganda.
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Beitrag von Trapeztafelfanatiker »

JeDi @ 2 Jul 2018, 08:41 hat geschrieben: Das halte ich für ein Gerücht. Vielmehr haben wir einen gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck, den die CDU (im Gegensatz zur CSU und anderen) nicht ganz so krass mitgemacht hat, wodurch es scheint, die CDU sei nach links gerückt.
Vielleicht sollte man einfach mal aufhören immer nur in links und rechts einzuteilen. Zumal es so einfach nicht ist. Es gibt Positionen da haben sich beide Volksparteien mehr nach links verschoben, es gibt aber auch Punkte wo sie sich nach rechts verschoben haben.

Im Grunde müssen die Volksparteien aber eben auch beide Flanken abdecken. Klassisch die Union die rechte Flanke und die SPD die linke Flanke.
Beide schaffen das aber nicht mehr, so hat es leider Spielraum für rechts- und linksextreme Fanatiker.
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imp-cen
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Beitrag von imp-cen »

Autoverbot @ 2 Jul 2018, 10:52 hat geschrieben: Die breite Masse glaubt der SZ und Spiegel Propaganda.
Die "breite" Masse liest wohl eher "Blöd"...
So rein nach Auflage.
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Jean
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Beitrag von Jean »

imp-cen @ 2 Jul 2018, 20:58 hat geschrieben: Die "breite" Masse liest wohl eher "Blöd"...
So rein nach Auflage.
Das kann man doch gar nicht lesen...
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Beitrag von Fichtenmoped »

Wie zu erwarten war, hat Ödterreich gar nicht begeistert den Asylkompromiss der CDU/CSU aufgenommen.
https://amp.welt.de/politik/ausland/article...hmen-setzt.html
Die von der Union geplante Einrichtung von Transitzentren an der bayerischen Grenze wirft nach Ansicht der österreichischen Außenministerin Karin Kneissl „eine ganze Reihe von europarechtlichen und damit auch politischen Fragen auf“. „Wir wurden zu keinem Zeitpunkt einbezogen. Und wir warten jetzt auf weitere Details von deutscher Seite“, sagte Kneissl in Schengen (Luxemburg) am Rande eines Treffens mehrerer europäischer Außenminister. „Wir wissen noch viel zu wenig. Mit der Republik Österreich wurde in keiner Weise gesprochen.“
...
„Dafür wollen wir nicht unabgestimmt handeln, sondern mit den betroffenen Ländern Verwaltungsabkommen abschließen oder das Benehmen herstellen.“ Wenn Länder sich einer Rücknahme verweigern, soll „die Zurückweisung an der deutsch-österreichischen Grenze auf Grundlage einer Vereinbarung mit der Republik Österreich“ stattfinden, ist in dem Kompromisspapier der Union zu lesen.

Dazu sagt Kneissl: „Ob Österreich – und mit welchen Maßgaben – ein Abkommen abschließen könnte, weiß ich heute nicht.“ Die im Einigungspapier der Union enthaltene Idee einer Nichteinreise nach Deutschland bezeichnete sie als „eine Fiktion, mit der ich als Juristin nicht ganz zurechtkomme“. Sie fügte hinzu: „Wer auf deutsches Staatsgebiet eingereist ist, ist dort.“
...
Und nein, Transitzentren sind nicht den Transitzonen an Flughäfen gleichzusetzen!
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Beitrag von 146225 »

Das sollte hier nicht unbedingt Thema sein müssen, aber ZDF-Intendant Bellut sollte sich anstandshalber bei unseren Belgischen Nachbarn entschuldigen. Da dort Deutsch eine offizielle Landessprache ist, dürfte man dort die 95-minütige andauernde Beleidigung und Herabwürdigung der belgischen Nationalmannschaft durch den Kommentator Bela Rethy durchaus verstanden und mitbekommen haben. Das müsste unter europäischen Nachbarn wirklich nicht sein, ganz egal wie scheinbar super-überlegen egal welcher favorisierte Gegner ist. Mich hat es geärgert, es ist unprofessionell - und jetzt Gratulation an die belgischen Halbfinalisten!
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Beitrag von Trapeztafelfanatiker »

146225 @ 6 Jul 2018, 22:02 hat geschrieben: Das sollte hier nicht unbedingt Thema sein müssen, aber ZDF-Intendant Bellut sollte sich anstandshalber bei unseren Belgischen Nachbarn entschuldigen. Da dort Deutsch eine offizielle Landessprache ist, dürfte man dort die 95-minütige andauernde Beleidigung und Herabwürdigung der belgischen Nationalmannschaft durch den Kommentator Bela Rethy durchaus verstanden und mitbekommen haben. Das müsste unter europäischen Nachbarn wirklich nicht sein, ganz egal wie scheinbar super-überlegen egal welcher favorisierte Gegner ist. Mich hat es geärgert, es ist unprofessionell - und jetzt Gratulation an die belgischen Halbfinalisten!
Genau, wegen jedem kleinen Unsinn entschuldigen, das ist so typisch deutsch. Ich denke anderswo geht es genauso zu, da müsste man sich jeden Tag gegenseitig eine Entschuldigung schicken.
Das ZDF eh nicht, da Rethy da kommentiert hat und der alt genug ist für sich zu sprechen. Ich hab es nicht gehört, aber wenn er parteiisch war (bei eigenen Team wäre es ja noch nachvollziehbar), dann ist das für den Posten schon interessant. Aber Meinungsfreiheit und sollte er arrogant gewesen sein, mei, solche Menschen gibt es auch, weltweit.
Die USA müssten sich jeden Tag stundenlang entschuldigen und? Die juckt das alles nicht und zwar auch wenn jemand anderes Präsident ist und war.
Aber ich glaube beim Ausscheiden des DFB-Teams waren die Artikel und Kommentare auch nicht immer anständig.

Von daher, einfach mal etwas lockerer werden in Deutschland und nicht immer gleich für jeden Bundesbürger verantwortlich fühlen. Das passiert anderswo auch nicht.
5 gerade sein lassen und so etwas ignorieren und wenn sich im Gebiet um Eupen jemand beleidigt fühlt, dann sind sie alt genug selbst das ZDF anzuschreiben und sich zu beschweren.

Wie gesagt, ein typischer Fall von deutschem Minderwertigkeitskomplex, den wir immer ausleben.

Wenn ich mich aufregen würde, dann darüber dass Leute erst Karten kaufen und dann, bloß weil "ihr" Land rausfliegt, einfach unfairerweise nicht kommen und dann viele Plätze im Viertelfinale leer bleiben.

Spoiler:
Interessant übrigens dass es jetzt eine EM ist und Frankreich wird eh Weltmeister, im Endspiel gegen England. Das kann ich jetzt schon vorhersagen, auch wenn ich euch die Spannung nicht nehmen will.
;)
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Beitrag von 146225 »

Das hat einen feuchten Dreck mit Minderwertigkeitskomplexen und deinem sonstigen Geschreibsel zu tun, es ist nur schlicht unanständig gewesen, wie Belgien behandelt wurde. Gehört sich unter Nachbarn so einfach nicht.
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Beitrag von Trapeztafelfanatiker »

146225 @ 7 Jul 2018, 20:13 hat geschrieben: Das hat einen feuchten Dreck mit Minderwertigkeitskomplexen und deinem sonstigen Geschreibsel zu tun, es ist nur schlicht unanständig gewesen, wie Belgien behandelt wurde. Gehört sich unter Nachbarn so einfach nicht.
Ich finde es generell nicht gut wenn man sich arrogant verhält oder über Nachbarn lustig macht. Solche Leute hast du aber überall.

Es geht hier um Herrn Rethy, der hat nicht unser Land vertreten und wenn der Mist verzapft ist das nicht schön, aber deswegen habe ich kein schlechtes Gewissen. Wenn ich es gesehen hätte, dann hätte ich mich wahrscheinlich wie du aufgeregt, aber deswegen hätte ich nicht gleich gefordert dass das ZDF oder vielleicht noch die Bundesregierung sich für den Kommentar einer Einzelperson entschuldigen.
Ich bleibe dabei, das ist eine typisch deutsche Diskussion.
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Beitrag von 146225 »

Trapeztafelfanatiker @ 7 Jul 2018, 15:11 hat geschrieben: Spoiler:
Interessant übrigens dass es jetzt eine EM ist und Frankreich wird eh Weltmeister, im Endspiel gegen England. Das kann ich jetzt schon vorhersagen, auch wenn ich euch die Spannung nicht nehmen will.
;)
Nicht ganz. :D
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Beitrag von Trapeztafelfanatiker »

146225 @ 12 Jul 2018, 06:22 hat geschrieben:
Trapeztafelfanatiker @ 7 Jul 2018, 15:11 hat geschrieben: Spoiler:
Interessant übrigens dass es jetzt eine EM ist und Frankreich wird eh Weltmeister, im Endspiel gegen England. Das kann ich jetzt schon vorhersagen, auch wenn ich euch die Spannung nicht nehmen will.
;)
Nicht ganz. :D
Gut, da hat die Glaskugel versagt ;)

Ich bin ja mal gespannt und denke trotzdem dass Frankreich Weltmeister wird, aber ich würde mich auch riesig für Kroatien freuen. So ein kleines Land, da wäre die Weltmeisterschaft eine Sensation und mal nicht die üblichen Verdächtigen.
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Beitrag von JLanthyer »

In Strasbourg hielt der ungarische Ministerpräsident einen Redebeitrag über sein Land und das Verhalten der EU, sowie der Fingerzeig auf Ungarn, das nichts anderes tut, als sein Land und die EU vor der illegalen Massenmigration und Islamisierung seines Landes und seiner Nachbarn zu schützen.

Sitzungsprotokoll Europaparlament Strasbourg, Seite 103 in ungarischer Sprache von Herrn Orbán.

Redebeitrag auf Video.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Lustigerweise ist Ungarn eines der Länder mit den geringsten Zahlen ein Einwanderen. Genau wie bei den Fad Hochburgen in Deutschland sind das Gebiete wo keiner hin- und viele wegwollen. Von Massenimigration zu sprechen ist Hohn, eher Massenemigration.

Auch scheint mir der kausale Zusammenhang unklar, warum man aus "Schutz" vor Imigration die Justiz kalt machen muss. Auch die Unterdrückung Homosexueller kann man nicht mit dem Thema Einwanderung erklären.

Ebenso gerne wird in Ungarn gegen die Roma gehetzt, welche historisch belegt sich nicht erst seit ein paar Jahren in Ungarn aufhalten.

Wenn man das alles nur eine Minute reflektiert, kommt man auf die Idee, dass das alles nicht kausal mit Flüchtlingen zusammen hängt, sondern eher damit dass für Rechtsradikale wie Orban und Dich Flüchtlinge einfach nur eine willkommene Rechtfertigung für Euren Hass gegen die Demokratie sind.
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Beitrag von Catracho »

JLanthyer @ 14 Sep 2018, 21:57 hat geschrieben: das nichts anderes tut
Was hat die Aufhebung der Gewaltenteilung mit Massenmigration und Islamisierung zu tun?
Das Einschränken der Möglichkeit von Volksentscheiden? (Wenn das die AfD wüsste!)
Die Abschaffung der Unabhängigkeit der Justiz?
Das Einschränken der Pressefreiheit?

Mfg
Catracho
Theirs not to reason why, theirs but to do and die. - Alfred Tennyson
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Beitrag von 143 »

Catracho @ 14 Sep 2018, 23:10 hat geschrieben: Was hat die Aufhebung der Gewaltenteilung mit Massenmigration und Islamisierung zu tun?
Das Einschränken der Möglichkeit von Volksentscheiden? (Wenn das die AfD wüsste!)
Die Abschaffung der Unabhängigkeit der Justiz?
Das Einschränken der Pressefreiheit?

Mfg
Catracho
Du meinst die sollten sich ein Vorbild an Deutschland nehmen? Wo die Regierung direkt selbst im Parlament sitzt? Wo Parlamentarier nur das abnicken dürfen was die Fraktion der Regierungsparteien, i.e. die Regierung, beschließen?
Und überwacht werden von einer Judikative die mehr oder weniger auch von der Regierung bestellt wird? Wo man als Chef des Verfassungsschutz zurücktreten muß weil man politisch inkorrekte Wahrheiten geäußert hat?
Wo Maas wieder die Zensur eingeführt hat?
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Beitrag von Cloakmaster »

Du meinst wo man politisch und menschlich unwürdige, und gerade auch verfassungsrechtlich mehr als nur bedenkliche Propaganda verlauten darf, ohne, daß man als die Verfassung mit Füßen treten der "Verfassungsschutzpräsident" Stute pede abgesetzt wird?
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