Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 20 Mai 2010, 12:42

Boris Merath @ 20 May 2010, 01:56 hat geschrieben: Dass der Ministerpräsidentenkanditat der Partei mit den meisten Stimmen nicht zwangsläufig der Kandidat mit dem meisten Rückhalt im Landtag ist - und erst recht nicht der Kandidat mit dem meisten Rückhalt in der Bevölkerung.

Man muss sich aber nicht wundern, wenn man keine SPD wählt, aber darauf spekuliert, dass es genug andere Leute gibt, die das tun wollen. Dann hat man eben Pech gehabt. Gut, ich gebe euch allen natürlich rechRecht im Hinblick auf die Verfassung, aber im Hinblick auf die Wähler der CDU, die sich möglicherweise vera****t fühlen. Und das nächste Mal fernbleiben. Dass das der falsche Weg ist, möchte ich gar nicht bestreiten. Leider ist es aber Gang und Gebe.

Deswegen sind die Wähler der Linken für Rüttgers? Mutige Aussage...

Nein, sind sie nicht. Aber pauschal zu behaupten, Linke-Wähler sind alle für Frau Kraft und Grünen-Wähler sind auch alle für Frau Kraft, halte ich für falsch.

Und das ist eben falsch, weil der Wählerwille in der Frage des Ministerpräsidenten sich NICHT aus der Stimmenzahl der stärksten Partei ablesen lässt, auch wenn die Politiker der stärksten Partei das immer wieder gerne behaupten.

Am besten ist dann doch wohl die große Koalition, da verliert und gewinnt keiner

sonne · Beitrag von **sonne** » 20 Mai 2010, 14:11

Hier mal ein intersannter Beitrag über den Traum von Amerika.

http://www.zeit.de/2002/46/200246_krugmann.neu.xml

Eisenbahnniki · Beitrag von **Eisenbahnniki** » 20 Mai 2010, 14:17

sonne @ 20 May 2010, 14:11 hat geschrieben: Hier mal ein intersannter Beitrag über den Traum von Amerika.

http://www.zeit.de/2002/46/200246_krugmann.neu.xml

Dein Beitrag hat nicht viel mit unserer Disskussion über die momentane Politik in Deutschland zutun...

Öcherbahn · Beitrag von **Öcherbahn** » 20 Mai 2010, 18:01

sonne @ 20 May 2010, 14:11 hat geschrieben:Hier mal ein intersannter Beitrag über den Traum von Amerika.

http://www.zeit.de/2002/46/200246_krugmann.neu.xml

Das "Goldene Zeitalter" ist zurückgekehrt. Als die Gewerkschaften nicht stark genug waren, konnten die Kapitaleigner die einzelnen Beschäftigten gegeneinander Ausspielen. Irgendwann hatten aber die Gewerkschaften sozusagen ein "Arbeitskraftmonopol". Das ist natürlich schlecht für's Geschäft. Also guckt man, wo die Leute bereit sind, für weniger zu arbeiten, um das Monopol aufzuweichen. Mit großen Tönen über Völkerverständigung, Kriegsvermeidung und interkulturelle Bereicherung lässt man dann alle Zollgrenzen fallen. Man beruft sich auf die win-win situation Keynesianische Freihandelstheorie, verschweigt dessen Einschränkung (Keine Arbeitslosigkeit auf allen Seiten).

Wieder unter Berufung auf Völkerverständigung, Kriegsvermeidung, interkulturelle Bereicherung und den Demographischen Wandel lässt man Leute aus ärmeren Ländern einwandern. Weil das das Volk des Zuwanderungslandes zum Glück "Rechtsextrem" genug ist, nicht jedem Einwanderer gleich vollen Zugriff auf Sozialleitungen zu geben, kann man die Neuzugewanderten in der Zeit, bis sie Staatsbürger werden, schamlos ausnutzen. Wenn sie dann irgendwann doch eingebürgert werden und genauso viele Rechte bekommen wie die Staatsbürger des Einwanderungslandes entlässt man sie in die Arbeitslosigkeit. Man könnte es auch "Einwegarbeitskraft" nennen. Für den Arbitgeber höchst lukrativ, in der Volkswirtschaftlichen Gesamtbilanz eindeutig negativ. Mit der Vergabe einiger weniger Greencards an die wenigen hochqualifizierten Arbeitsnomaden kann man die "Offene-Tür-Politik" als absolut notwendig tarnen.

Das gute daran ist, daß man auf jene, die diesen Umstand kritisieren, das Reductio ad Hitlerum anwenden kann, besser bekannt als Nazikeule. Damit hat man die Gewerkschaften auf seiner Seite.

Bis die Welt auf dem Weg zum kleinsten gemeinsamen Nenner einheitlich genug geworden ist, um weltweite branchenbezogene Einheitsgewerkschaften zu gründen, kann man noch kräftig und lange verdienen.

Eisenbahnniki · Beitrag von **Eisenbahnniki** » 20 Mai 2010, 18:53

Rot-Rot-Grün in NRW ist gescheitert.

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 20 Mai 2010, 18:55

Eisenbahnniki @ 20 May 2010, 18:53 hat geschrieben: Rot-Rot-Grün in NRW ist gescheitert.

Sagt der Spiegel.

Autobahn · Beitrag von **Autobahn** » 20 Mai 2010, 18:59

Taschenschieber @ 20 May 2010, 18:55 hat geschrieben:Sagt der Spiegel.

Das die Gespräche gescheitert sind, war voraus zu sehen. Aber:

- jetzt will sie die CDU zu Gesprächen über eine Große Koalition einladen.

, nicht die kleinere SPD lädt ein. Das muss Hannelore noch lernen.

Eisenbahnniki · Beitrag von **Eisenbahnniki** » 20 Mai 2010, 19:01

Taschenschieber @ 20 May 2010, 18:55 hat geschrieben: Sagt der Spiegel.

Und die aktuelle Stunde auf wdr.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 20 Mai 2010, 19:10

Schön, war ja zu erwarten. Alles andere wäre für die SPD auch nicht gut gewesen.

Eisenbahnniki · Beitrag von **Eisenbahnniki** » 20 Mai 2010, 19:12

Bayernlover @ 20 May 2010, 19:10 hat geschrieben: Schön, war ja zu erwarten. Alles andere wäre für die SPD auch nicht gut gewesen.

Ich gebe dir recht. Hoffentlich klappt es nun mit der Großenkoalition (CDU und SPD).

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 20 Mai 2010, 19:15

Eisenbahnniki @ 20 May 2010, 19:12 hat geschrieben: Ich gebe dir recht. Hoffentlich klappt es nun mit der Großenkoalition (CDU und SPD).

Auch das ist keine besonders gute Lösung. Ich glaube allerdings, dass uns diese Konstellation in naher Zukunft öfter blühen wird.

Eisenbahnniki · Beitrag von **Eisenbahnniki** » 20 Mai 2010, 19:22

Bayernlover @ 20 May 2010, 19:15 hat geschrieben: Auch das ist keine besonders gute Lösung. Ich glaube allerdings, dass uns diese Konstellation in naher Zukunft öfter blühen wird.

Ja. Ich finde SPD und Grüne die beste Lösung. Dadurch, dass die SPD in der Opposition sitzt und die CDU die Regierung (zusammen mit der FDP) bildet könnte es zu sticheleien in NRW kommen und zu überflüssigen Disskussionen. Aber wenn es mit der großen Koalition nicht klappt was dann?

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 20 Mai 2010, 19:26

Eisenbahnniki @ 20 May 2010, 19:22 hat geschrieben: Ja. Ich finde SPD und Grüne die beste Lösung.

Gut, da bin ich anderer Meinung

Dadurch, dass die SPD in der Opposition sitzt und die CDU die Regierung (zusammen mit der FDP) bildet könnte es zu sticheleien in NRW kommen und zu überflüssigen Disskussionen. Aber wenn es mit der großen Koalition nicht klappt was dann?

Wie kommst Du darauf dass die CDU zusammen mit der FDP die Regierung bilden kann? Das geht rein rechnerisch gar nicht...
Und was ist die Alternative zur Großen Koalition? Genau, keine.

Eisenbahnniki · Beitrag von **Eisenbahnniki** » 20 Mai 2010, 19:30

Bayernlover @ 20 May 2010, 19:26 hat geschrieben: Gut, da bin ich anderer Meinung

Wie kommst Du darauf dass die CDU zusammen mit der FDP die Regierung bilden kann? Das geht rein rechnerisch gar nicht...
Und was ist die Alternative zur Großen Koalition? Genau, keine.

Ich meine jetzt die Bundesregierung. Da ist die SPD in der Opposition. Ich könnte mir vorstellen, das es nicht lange gut geht zwischen SPD und CDU (NRW).

Alternative: Ich gle
aube könnte die Jamaike-Koalition sein.

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 20 Mai 2010, 19:31

Eisenbahnniki @ 20 May 2010, 19:30 hat geschrieben: Ich meine jetzt die Bundesregierung. Da ist die SPD in der Opposition. Ich könnte mir vorstellen, das es nicht lange gut geht zwischen SPD und CDU (NRW).

Nu ja. Diese Unkenrufe gab es auch schon bei der Großen Koalition im Bund, die hat aber trotzdem eine ganze Legislaturperiode durchgehalten.

146225 · Beitrag von **146225** » 20 Mai 2010, 19:33

Bayernlover @ 20 May 2010, 19:26 hat geschrieben: Wie kommst Du darauf dass die CDU zusammen mit der FDP die Regierung bilden kann? Das geht rein rechnerisch gar nicht...
Und was ist die Alternative zur Großen Koalition? Genau, keine.

Ampel oder Jamaika ? Sollte man sich nicht großkoalitionär näherkommen können, wird auch das unwahrscheinliche wieder wahrscheinlicher.

Eisenbahnniki · Beitrag von **Eisenbahnniki** » 20 Mai 2010, 19:33

Taschenschieber @ 20 May 2010, 19:31 hat geschrieben: Nu ja. Diese Unkenrufe gab es auch schon bei der Großen Koalition im Bund, die hat aber trotzdem eine ganze Legislaturperiode durchgehalten.

Natürlich aber jetzt sitzt die SPD in der Koalition und nicht in der Regierung (wie damals). Die Opposition muss die Regierung überwachen UND KRITISIEREN. Deswegen.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 20 Mai 2010, 19:34

146225 @ 20 May 2010, 19:33 hat geschrieben: Ampel oder Jamaika ? Sollte man sich nicht großkoalitionär näherkommen können, wird auch das unwahrscheinliche wieder wahrscheinlicher.

Nein, da spielen die Kleinen nicht mit, wetten?

Bummelbahn · Beitrag von **Bummelbahn** » 20 Mai 2010, 20:44

Also ich sage ganz offen, dass ich Große Koalitionen garnicht so schlecht finde. Denn dann sitzen die zwei großen im Boot, die unser Land schon seit Jahzehnten an die Wand fahren und sollen dann gefälligst ihren Scherbenhaufen ausbügeln. Zum anderen hat man damit kaum große Lagerkämpfe, so wie es ja derzeit wieder ist (Gerade der Spiegel ist ja jetzt wieder total links, aber zur Zeit der Großen Koalition im Bund hat man den eigentlich sehr gut lesen können!). Auch unter rotgrün herschte dieser Kampf und hat wie jetzt mehr Schaden als Nutzen gebracht. Und eben weil es dann keine Lagerkämpfe gibt und man als die zwei großen in einem Boot hockt, verbringt man seine Zeit mehr mit Sachpolitik als mit lagertypischen Anfeindungen, die nix bringen.

Ganz offen gesagt, hatte auch ich 2005 große Skepsis gegen die Große Koalition, aber im Nachinein hat sie mir - mit Ausnahme der realitätsfremden Anti-Atom-Ideologie der SPD - eigentlich gut gefallen. Denn so kann die vierte Gewalt im Staat* - nämlich die Medien - nicht ihre volle Keule auspacken, eben weil sie sonst immer irgendwie auch gegen ihr eigenes Lager schießen würde. Deswegen und auch durch die gesellschaftliche Gefahr der immer stärker vorrückenden SED-Nachfolgepartei, werden Große Koalitionen wohl immer häufiger werden.

* zur Erklärung: Deutschland hat wie viele Industriestaaten nicht mehr drei sonder fünf Gewalten! Die drei offiziellen Gewalten (Legislative, Exekutive, Legislative), die vierte Gewalt (Medien) und die fünfte Gewalt (Spekulaten/Energiemultis/Großbanken). Die beiden letztgenannten haben bekanntlich (so gut wie) absolute Narrenfreiheit und müssen sich faktisch vor keinem anderen verantworten, was sie für die freiheitlich-demokratiche Grundordnung so gefährlich macht.

Bummelbahn · Beitrag von **Bummelbahn** » 20 Mai 2010, 20:50

Bayernlover @ 20 May 2010, 19:34 hat geschrieben:Nein, da spielen die Kleinen nicht mit, wetten?

Können sie jetzt auch garnicht mehr. Nun gibt es bloß noch zwei Varianten:

1. Große Koalition mit der SPD als Juniorpartner und Rüttgers als Ministerpräsident. Denn da die SPD keine anderen Optionen mehr hat, müsste sie Rüttgers zähneknirschend abzeptieren.
2. Neuwahlen.

Nach der überraschend erstaunlich schnellen Geschwindigkeit, mit der die Sondierungsgespräche mit der SED-Nachfolgeparte heute abgebrochen wurden ansehen, glaube ich dann doch eher an Variante 1.

Hot Doc · Beitrag von **Hot Doc** » 20 Mai 2010, 20:53

Die große Koalition hat eigentlich nichts wesentliches zustande gebracht. Die Finanzkrise wurde ganz gut gemeistert, ja. Praktisch alle wichtigen Entscheidungen hierzu tragen (nach fast allen Experten auf diesem Gebiet) aber die Handschrift von Steinbrück, und das hätte der auch in einer anderen Koalition nicht bedeutend anders gemacht.
Für mich waren das 4 Jahre des Stillstandes und jetzt kommen (wenns so weitergeht) 4 Jahre des Rückschrittes, denn mehr haben die bis jetzt nicht geschafft. Naja nicht ganz wahr, die Realität hat unsere Merkel eingeholt und sie zu einer Entscheidung gezwungen, die sie noch vor wenigen Monaten kategorisch ausgeschlossen hat. Aber auch hier gäb es wesentlich wirksamere Möglichkeiten. Für mich wäre das eine Zeit des Handelns, wann wenn nicht jetzt?! Auch mal eine unangenehme Entscheidung treffen! Aber das ist nicht zu erwarten, statt desssen werden alte Industriezweige, die weltweit an Bedeutung verlieren weiter gefördert und Zukunftstechnologien der Hahn zugefreht, PRIMA!

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 20 Mai 2010, 20:59

Ja, auch mich enttäuscht das schwarz-gelbe Trauerspiel sehr. Interessant fände ich hingegen schwarz-grün im Bund

Autobahn · Beitrag von **Autobahn** » 20 Mai 2010, 21:01

"Große" Koalitionen sind in der Geschichte der Bundesrepublik nicht neu:

Bundesrepublik Deutschland
1966 – 1969 unter Kanzler Kurt-Georg Kiesinger (CDU)
2005 – 2009 unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU)

Baden-Württemberg
1953–1958 unter Ministerpräsident Gebhard Müller (CDU) Allparteienregierung
1958–1960 unter Ministerpräsident Kurt Georg Kiesinger (CDU) Allparteienregierung
1966–1972 unter Ministerpräsident Hans Filbinger (CDU)
1992–1996 unter Ministerpräsident Erwin Teufel (CDU)

Berlin
1954–1957 Otto Suhr (SPD) trotz absoluter SPD-Mehrheit
1957–1963 Willy Brandt (SPD) trotz absoluter SPD-Mehrheit
1991–2001 Eberhard Diepgen (CDU)

Brandenburg
1999–2002 Manfred Stolpe (SPD)
2002–2009 Matthias Platzeck (SPD) ab 2004: CDU nur drittstärkste Partei
seit 2009 Mathias Platzeck (SPD) mit der Partei "Die Linke" als zweitstärkste Fraktion
Bremen
1948–1951 Wilhelm Kaisen (SPD)
1995–2005 Henning Scherf (SPD)
2005–2007 Jens Böhrnsen (SPD)

Hessen
1946–1950 Christian Stock (SPD)

Mecklenburg-Vorpommern
1994–1998 Berndt Seite (CDU)
2006–2008 Harald Ringstorff (SPD)
seit 2008 Erwin Sellering (SPD)

Niedersachsen
1965–1970 Georg Diederichs (SPD)

Nordrhein-Westfalen
Februar 1948-1950 Karl Arnold (SPD)

Rheinland-Pfalz
1948–1951 Peter Altmeier (CDU)

Sachsen
2004 – Mai 2008 Georg Milbradt (CDU) SPD nur drittstärkste Partei
Mai 2008 – September 2009 Stanislaw Tillich (CDU) SPD nur drittstärkste Partei

Sachsen-Anhalt
seit 2006 Wolfgang Böhmer (CDU) SPD nur drittstärkste Partei

Schleswig-Holstein
2005–2009 Peter Harry Carstensen (CDU)

Thüringen
1994–1999 Bernhard Vogel (CDU)
seit 2009 Christine Lieberknecht (CDU) SPD nur drittstärkste Partei

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 20 Mai 2010, 21:03

Autobahn @ 20 May 2010, 21:01 hat geschrieben: "Große" Koalitionen sind in der Geschichte der Bundesrepublik nicht neu:

Aber auch nicht gerade das Gelbe vom Ei.

Eisenbahnniki · Beitrag von **Eisenbahnniki** » 20 Mai 2010, 21:03

Bummelbahn @ 20 May 2010, 20:50 hat geschrieben: Können sie jetzt auch garnicht mehr. Nun gibt es bloß noch zwei Varianten:

1. Große Koalition mit der SPD als Juniorpartner und Rüttgers als Ministerpräsident. Denn da die SPD keine anderen Optionen mehr hat, müsste sie Rüttgers zähneknirschend abzeptieren.
2. Neuwahlen.

Nach der überraschend erstaunlich schnellen Geschwindigkeit, mit der die Sondierungsgespräche mit der SED-Nachfolgeparte heute abgebrochen wurden ansehen, glaube ich dann doch eher an Variante 1.

Ich wäre für Neuwahlen.

Hot Doc · Beitrag von **Hot Doc** » 20 Mai 2010, 21:07

Bummelbahn @ 20 May 2010, 20:50 hat geschrieben: Können sie jetzt auch garnicht mehr. Nun gibt es bloß noch zwei Varianten:

1. Große Koalition mit der SPD als Juniorpartner und Rüttgers als Ministerpräsident. Denn da die SPD keine anderen Optionen mehr hat, müsste sie Rüttgers zähneknirschend abzeptieren.
2. Neuwahlen.

Oh nein, oh nein, da gibt es noch wesentlich mehr Varianten!

Die CDU muß der SPD schon noch deutlich entgegen kommen. Eine Regierung unter Rüttgers kann ich mir nur bei ner Lösung mit wechselndem Ministerpräsidenten vostellen. Sonst muß die CDU auf Rüttgers verzichten. Die SPD ist angetreten um Rüttgers abzuwählen, die können ihn jetzt schlecht zum Cheffe machen (maximal zum Cheffe auf Zeit).

Die SPD kann sich auch erstmal ganz stur stellen. Wenn die CDU auf ihren Führungsanspruch pocht, muß sie sich auch um die Koalitionsbildung kümmern und das schaut für die auch nicht rosig aus. Jamaika wird schwierig (wenn auch nicht unmöglich, ein paar Zugeständnisse bei Umwelt/Energie und Bildung und das wäre aus meiner Sicht drin), und die große Koalition geht nicht mit Rüttgers an der Spitze, also muß man sich bewegen.

Ich würde auch die Ampel noch nicht so schnell ad acta legen. Die Haltung der FDP kann praktisch keiner nachvollziehen und die stehen schon ziemlich unter Druck. Hätten die gesagt, wir können programmatisch nicht mit den Grünen oder der SPD, ok. Aber mit einer Partei nicht zusammen arbeiten zu wollen, weil die mal mit einer anderen Partei gesprochen hat, ist noch schlimmer als im Kindergarten. Und da ja die Gespräche mit den Linken jetzt so schnell und deutlich aus waren, wird der Druck noch steigen. "Die hams ja schnell eingesehen, dass die FDP Recht hatte", wird man sagen.

Also für mich ist da der Kaas noch net 'bissn, das wird noch spannend!

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 20 Mai 2010, 21:12

Hot Doc @ 20 May 2010, 21:07 hat geschrieben: Die CDU muß der SPD schon noch deutlich entgegen kommen. Eine Regierung unter Rüttgers kann ich mir nur bei ner Lösung mit wechselndem Ministerpräsidenten vostellen. Sonst muß die CDU auf Rüttgers verzichten. Die SPD ist angetreten um Rüttgers abzuwählen, die können ihn jetzt schlecht zum Cheffe machen (maximal zum Cheffe auf Zeit).

Das ist das Wunschdenken aller SPD-Freunde. Dass man bei Rot-Rot-Grün den MP gestellt hätte, und damit der CDU den "Sieg" (ihr wisst wie ich's meine, bitte keine weitere Diskussion dazu :rolleyes:) genommen hätte, OK. Aber bei zwei Koalitionspartnern sollte es selbstverständlich sein, dass die Partei mit den meisten Stimmen den MP stellt. Alles andere wäre dann wirklich etwas zuviel des Guten.

Die SPD kann sich auch erstmal ganz stur stellen. Wenn die CDU auf ihren Führungsanspruch pocht, muß sie sich auch um die Koalitionsbildung kümmern und das schaut für die auch nicht rosig aus.

Für die SPD aber genausowenig.

und die große Koalition geht nicht mit Rüttgers an der Spitze, also muß man sich bewegen.

Das glaube ich nicht.

Aber mit einer Partei nicht zusammen arbeiten zu wollen, weil die mal mit einer anderen Partei gesprochen hat, ist noch schlimmer als im Kindergarten.

Was ist denn die SPD sonst?

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 20 Mai 2010, 21:13

Bayernlover @ 20 May 2010, 21:12 hat geschrieben: Das ist das Wunschdenken aller SPD-Freunde. Dass man bei Rot-Rot-Grün den MP gestellt hätte, und damit der CDU den "Sieg" (ihr wisst wie ich's meine, bitte keine weitere Diskussion dazu :rolleyes:) genommen hätte, OK. Aber bei zwei Koalitionspartnern sollte es selbstverständlich sein, dass die Partei mit den meisten Stimmen den MP stellt. Alles andere wäre dann wirklich etwas zuviel des Guten.

Nö, das ist reine Verhandlungssache.

Eisenbahnniki · Beitrag von **Eisenbahnniki** » 20 Mai 2010, 21:15

Taschenschieber @ 20 May 2010, 21:13 hat geschrieben:
Bayernlover @ 20 May 2010, 21:12 hat geschrieben: Das ist das Wunschdenken aller SPD-Freunde. Dass man bei Rot-Rot-Grün den MP gestellt hätte, und damit der CDU den "Sieg" (ihr wisst wie ich's meine, bitte keine weitere Diskussion dazu :rolleyes:) genommen hätte, OK. Aber bei zwei Koalitionspartnern sollte es selbstverständlich sein, dass die Partei mit den meisten Stimmen den MP stellt. Alles andere wäre dann wirklich etwas zuviel des Guten.
Nö, das ist reine Verhandlungssache.

Es ist aber warscheinlich.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 20 Mai 2010, 21:16

Taschenschieber @ 20 May 2010, 21:13 hat geschrieben: Nö, das ist reine Verhandlungssache.

Das wird trotzdem nichts.