Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 02 Jun 2010, 17:08

Taschenschieber @ 2 Jun 2010, 17:06 hat geschrieben: Es sollte aber nicht entscheiden, als was sie gesehen wird, sondern wer sie wirklich ist und was sie tut.

Seit wann ist das in der Politik und in der öffentlichen Wahrnehmung entscheidend?

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 02 Jun 2010, 17:11

Bayernlover @ 2 Jun 2010, 17:08 hat geschrieben: Seit wann ist das in der Politik und in der öffentlichen Wahrnehmung entscheidend?

SOLLTE SOLLTE SOLLTE SOLLTE SOLLTE

Man kann es nicht oft genug sagen.

BMI · Beitrag von **BMI** » 02 Jun 2010, 17:55

DumbShitAward @ 2 Jun 2010, 09:18 hat geschrieben: Zumindest von der Geisteshaltung her (auch wenn ich mit ihm nicht immer konform gehe) repräsentiert TramPolin sicherlich die Grundeinstellung der meisten dieser "jungen Generation", auch wenn er selbst - und das sei dahingestellt - nicht dazu gehören sollte.

Von der Leyen ist für das Amt des Bundespräsidenten insofern nicht geeignet, da sie eine populistische Hetzerin ist, die mit einem Lächeln die ganze Republik schlicht und ergreifend belogen hat, um ein Gesetz attraktiv zu machen, dass dem Geist der Verfassung absolut konträr gegenüber steht.

Bedenkt: der Bundespräsident hat nicht nur eine repräsentative Funktion, sondern muss letztinstanzlich für die Exekutive über die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes entscheiden. Und genau DIESE Macht darf dieser Frau in gar keinem Fall zuteil werden.

Genau meine Meinung! Und ich bin wohl nicht alleine: http://www.welt.de/politik/deutschland/art...ndes-Uschi.html

"Protest gegen "Zensursula als Bundes-Uschi" "

Speziell das T-Shirt spricht mir aus der Seele: http://www.3dsupply.de/products/788-not-my-president/

Das schlimme ist, dass mit der Frau von-der-Leyen jemand als Staatsoberhaupt gewählt werden könnte, der der A.Merkel 100% loyal ist!
Und dann dürft Ihr mal raten, wie schnell Gesetze, die Unsere Grundrechte beschneiden durchgewunken werden können... Da war mir H.Köhler lieber, der hat wenigstens paar mal sein Veto eingelegt!

P.S.: Da war doch mal was: http://www.stern.de/politik/deutschland/di...her-707474.html

Autobahn · Beitrag von **Autobahn** » 02 Jun 2010, 20:09

DumbShitAward @ 1 Jun 2010, 22:59 hat geschrieben:Diese Frau ist einfach inakzeptabel!

Dann sage doch mal, wer nach Deiner Meinung aus den Reihen der CDU das Amt des Bundespräsidenten ausüben sollte?

Eisenbahnniki · Beitrag von **Eisenbahnniki** » 02 Jun 2010, 20:12

Autobahn @ 2 Jun 2010, 20:09 hat geschrieben: Dann sage doch mal, wer nach Deiner Meinung aus den Reihen der CDU das Amt des Bundespräsidenten ausüben sollte?

Ich würde Von der Leyen gut finden.

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 02 Jun 2010, 20:15

Autobahn @ 2 Jun 2010, 20:09 hat geschrieben: Dann sage doch mal, wer nach Deiner Meinung aus den Reihen der CDU das Amt des Bundespräsidenten ausüben sollte?

Der Bundespräsident sollte doch irgendwann mal überparteidingsda, äh, irgendwie so was?

Aber wenn es schon wer aus einer Regierungspartei sein muss, wie wäre es mit Papier (CSU)? Oder Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)?

edit: @Niki: Ich liebe fundierte Meinungen.

Bayernlover · Beitrag von **Bayernlover** » 02 Jun 2010, 20:15

Eisenbahnniki @ 2 Jun 2010, 20:12 hat geschrieben: Ich würde Von der Leyen gut finden.

Darum gings aber nicht - außer von der Leyen fällt mir aber auch keiner ein. Lammert?

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 02 Jun 2010, 20:25

Autobahn @ 2 Jun 2010, 20:09 hat geschrieben:Dann sage doch mal, wer nach Deiner Meinung aus den Reihen der CDU das Amt des Bundespräsidenten ausüben sollte?

Sicherlich nicht Frau von der Leyen. 100 Mal lieber noch Schäuble, Stoiber, Lammert, Schavan... Es gibt genug Leute, die infrage kommen. Eine spaltende Zensurfrau brauchen wir wahrlich nicht. Mir gefällt ihr Politikstil nicht. Unter den genannten würde ich Stoiber am besten finden. Ganz ernsthaft. Leider wird es ja keiner aus der SPD, den Grünen oder außerhalb der Politik.

Es stellt sich die Frage, ob eine Frau, deren geplante Sperrinfrastruktur im Rahmen einer Onlinepetition mehr als 130.000 Unterzeichner gegen sich aufbrachte, die richtige ist. Ja, das Internet ist nicht alles. Es ist aber wichtig und wird immer mehr an Bedeutung gewinnen.

Ich möchte eine(n) Bundespräsidentin/en, die/der für alle da ist, auch für mich. Die bisherigen Bundespräsidenten haben dies ganz gut geleistet. Bei Köhler mochte ich seine Art zu sprechen nicht, mehr den Tonfall nicht, nicht was den Inhalt angeht.

Eisenbahnniki @ 2 Jun 2010, 20:12 hat geschrieben:Ich würde Von der Leyen gut finden.

Das darf doch nicht wahr sein! Wie stellst Du Dir das vor? Wer die Demokratie angreift, darf nicht Bundespräsident werden!

Beitrag von **Boris Merath** » 02 Jun 2010, 20:33

Taschenschieber @ 2 Jun 2010, 20:15 hat geschrieben: Oder Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)?

Nix da, die brauchen wir dringender im Justizministerium - die ist in meinen Augen die beste Besetzung seit langem dafür, die will ich da schon behalten

Als Bundespräsidentin gerne wenn sie zu alt als Ministerin ist, aber nicht jetzt schon

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 02 Jun 2010, 20:37

Boris Merath @ 2 Jun 2010, 20:33 hat geschrieben: Nix da, die brauchen wir dringender im Justizministerium - die ist in meinen Augen die beste Besetzung seit langem dafür, die will ich da schon behalten Als Bundespräsidentin gerne wenn sie zu alt als Ministerin ist, aber nicht jetzt schon

Richtig, Frau Leutheusser-Schnarrenberger ist so ziemlich die Einzige in der Regierung, deren Arbeit und Kompetenz ich schätze. Wäre die FDP voll von Leutheusser-Schnarrenbergers, wäre ich FDP-Wähler.

DumbShitAward · Beitrag von **DumbShitAward** » 02 Jun 2010, 20:50

Schäuble? Den interessiert die Verfassung noch weniger als die Wurfmaschine...

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 02 Jun 2010, 21:09

DumbShitAward @ 2 Jun 2010, 20:50 hat geschrieben: Wurfmaschine...

So sehr ich Frau von der Leyen ablehne, aber manche Ausdrücke gehen einfach zu weit, das finde ich nicht mehr angemessen.

Autobahn · Beitrag von **Autobahn** » 02 Jun 2010, 21:09

DumbShitAward @ 2 Jun 2010, 20:50 hat geschrieben: Schäuble? Den interessiert die Verfassung noch weniger als die Wurfmaschine...

Leider hast Du meine an Dich gerichtete Frage nicht beantwortet.

(Das bedeutet nicht, dass die anderen User nicht ihre Meinung dazu schreiben können)

DumbShitAward · Beitrag von **DumbShitAward** » 02 Jun 2010, 21:14

Autobahn @ 2 Jun 2010, 21:09 hat geschrieben: Leider hast Du meine an Dich gerichtete Frage nicht beantwortet.

(Das bedeutet nicht, dass die anderen User nicht ihre Meinung dazu schreiben können)

Tut mir leid, habe ich übersehen, keine böse Absicht.

Aus Reihen der CDU? Wenn es wirklich unbedingt sein muss (mir wäre nach wie vor ein Bundespräsident am liebsten, der in beiden großen Parteien Rückhalt genießt), dann bleibt eigentlich nur Lammert. Zwar nicht aus der Union, aber von der FDP wäre in meinen Augen auch jemand wie Hans-Dietrich Genscher denkbar - der würde sicherlich auch Stimmen von SPD und Grünen bekommen.

DumbShitAward · Beitrag von **DumbShitAward** » 02 Jun 2010, 21:16

TramPolin @ 2 Jun 2010, 21:09 hat geschrieben: So sehr ich Frau von der Leyen ablehne, aber manche Ausdrücke gehen einfach zu weit, das finde ich nicht mehr angemessen.

Nett ist es sicherlich nicht, das sollte es aber auch nicht sein. Allerdings geht die Dame mit ihrer hohen Kinderzahl schon auch ein wenig hausieren und legitimiert sich durch ihre Kinder (und DAS finde ich abscheulich).

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 02 Jun 2010, 21:21

DumbShitAward @ 2 Jun 2010, 21:16 hat geschrieben: Nett ist es sicherlich nicht, das sollte es aber auch nicht sein. Allerdings geht die Dame mit ihrer hohen Kinderzahl schon auch ein wenig hausieren und legitimiert sich durch ihre Kinder (und DAS finde ich abscheulich).

In der Sache gebe ich Dir ja Recht, ich habe auch nichts gegen satirische Respektlosigkeit, aber speziell dies ging ins Beleidigende hinein. (Wobei ich ja eigentlich gar nichts sagen darf, ich habe Herrn Westerwelle früher mal mit "Schwesterwelle" beschimpft und dafür Prügel bezogen, hmmm, vielleicht hatte ich damals auch überzogen damit).

Autobahn · Beitrag von **Autobahn** » 02 Jun 2010, 21:30

@ DumbShitAward

Norbert Lammert wäre mir persönlich auch lieber und das letzte Wort ist ja auch noch nicht gesprochen. Bislang sind es ja alles nur Spekulationen der Presse.

Das es jemand aus den Reihen der Regierungsparteien sein muss, dürfte auf der Hand liegen. Diese haben in der Bundesversammlung die absolute Mehrheit und würden wohl niemals einen Kandidaten wie Schröder oder Fischer aufstellen. Und ich glaube kaum, dass diese beiden Herren einen Rückhalt in der Gesamtbevölkerung haben.

spock5407 · Beitrag von **spock5407** » 02 Jun 2010, 21:36

Warum schlägt man die von der Leyen vor? Will man die aus dem Kabinett "wegbefördern"? Sooo lange war die ja noch nicht Minister.... komisch komisch.

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 02 Jun 2010, 21:42

spock5407 @ 2 Jun 2010, 21:36 hat geschrieben: Warum schlägt man die von der Leyen vor? Will man die aus dem Kabinett "wegbefördern"? Sooo lange war die ja noch nicht Minister.... komisch komisch.

Ich analysiere mal: Frau von der Leyen ist eine Frau. Merkel bekommt Aufmerksamkeit für ihren Coup - wird Frau von der Leyen doch die erste Frau im Amt des Bundespräsidenten. Dann ist Frau von der Leyen merkeltreu. Kritik kann Frau Merkel in den Krisenjahren nun wirklich keine gebrauchen. Zudem ist Frau von der Leyen in der Bevölkerung sehr beliebt. Die Medien loben ja jetzt schon Merkels mutige und weitsichtige Entscheidung. Ich sitze aber da und übergebe mich zum wiederholten Male.

Außerdem: Der Arbeiterführer Rüttgers braucht wieder Arbeit. Er besetzt dann das Amt von Frau von der Leyen und macht Platz in NRW. Genial! Fast.

Lorenzo · Beitrag von **Lorenzo** » 02 Jun 2010, 21:57

TramPolin @ 2 Jun 2010, 20:42 hat geschrieben: Ich analysiere mal: Frau von der Leyen ist eine Frau. Merkel bekommt Aufmerksamkeit für ihren Coup - wird Frau von der Leyen doch die erste Frau im Amt des Bundespräsidenten. Dann ist Frau von der Leyen merkeltreu. Kritik kann Frau Merkel in den Krisenjahren nun wirklich keine gebrauchen. Zudem ist Frau von der Leyen in der Bevölkerung sehr beliebt. Die Medien loben ja jetzt schon Merkels mutige und weitsichtige Entscheidung. Ich sitze aber da und übergebe mich zum wiederholten Male.

Außerdem: Der Arbeiterführer Rüttgers braucht wieder Arbeit. Er besetzt dann das Amt von Frau von der Leyen und macht Platz in NRW. Genial! Fast.

Personalkarusell eben, wer bekommt den besten Posten... Bei uns in der Schule nennt man das StühleRücken.

Taschenschieber · Beitrag von **Taschenschieber** » 02 Jun 2010, 22:01

Lorenzo @ 2 Jun 2010, 21:57 hat geschrieben: Personalkarusell eben, wer bekommt den besten Posten... Bei uns in der Schule nennt man das StühleRücken.

Hallo sonne,

du gehst noch zur Schule? Wenn du die DDR noch miterlebt hast, musst du ja ganz schön oft sitzen geblieben sein...

edit: Falls ich mich mit meiner Einschätzung irren sollte, bitte ich um Verzeihung. Die Art und Weise, wie sonne hier in den letzten Tagen nervt, hat mich etwas überreizt.

DumbShitAward · Beitrag von **DumbShitAward** » 02 Jun 2010, 22:04

TramPolin @ 2 Jun 2010, 21:21 hat geschrieben: In der Sache gebe ich Dir ja Recht, ich habe auch nichts gegen satirische Respektlosigkeit, aber speziell dies ging ins Beleidigende hinein. (Wobei ich ja eigentlich gar nichts sagen darf, ich habe Herrn Westerwelle früher mal mit "Schwesterwelle" beschimpft und dafür Prügel bezogen, hmmm, vielleicht hatte ich damals auch überzogen damit).

Okay dann nennen wir es einfach mal eine etwas überzogene, nicht salonfähige Ausdrucksweise, die hier nicht angebracht war. Inhaltlich, also so wie dargestellt, bleibe ich allerdings bei meiner Aussage (was ja wohl weniger das Problem sein dürfte)

c-a-b · Beitrag von **c-a-b** » 02 Jun 2010, 22:06

Problem Nummer eins: Neues Bundes-Stofftierchen wird automatisch der- oder diejenige, die am gefährlichsten an Angelas Stühlchen knabbern könnten.

Problem Nummer zwei: Da das neue Bundes-Stofftierchen eh nichts zu sagen hat und kein Politiker sich um dessen Aussagen schert, ist es auch völlig unerheblich wer dort einsitzen muss.

Daraus ergibt sich Problem Nummer drei: Ein Stofftierchen oder eine Wachspuppe hätten die selbe Aussagekraft.

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 03 Jun 2010, 00:13

Die Facebook-Gruppe "Zensursula - Not My President!" hat schon über 15.000 Mitglieder:

http://www.facebook.com/group.php?gid=1220...07836075&v=wall

Aber ich fürchte, das ist durch, sie wird es.

Autobahn · Beitrag von **Autobahn** » 03 Jun 2010, 00:21

Taschenschieber @ 2 Jun 2010, 22:01 hat geschrieben:Hallo sonne,

du gehst noch zur Schule? Wenn du die DDR noch miterlebt hast, musst du ja ganz schön oft sitzen geblieben sein...

Klar geht er noch zur Schule, vielleicht ist er Huusmester Katschmarek

Nicht dass ich seine Sperrung bedauere, aber manchmal war es richtig lustig mit ihm.

Autobahn · Beitrag von **Autobahn** » 03 Jun 2010, 00:36

TramPolin @ 3 Jun 2010, 00:13 hat geschrieben:Die Facebook-Gruppe "Zensursula - Not My President!" hat schon über 15.000 Mitglieder:

Das sind 0,02% der Wahlberechtigten

Selbst die 130.000 Unterzeichner der Petition sind lediglich 0,21%. Nur mal so am Rande bemerkt.

c-a-b @ , hat geschrieben:Daraus ergibt sich Problem Nummer drei: Ein Stofftierchen oder eine Wachspuppe hätten die selbe Aussagekraft.

Wir wollen unseren alten Kaiser Wilhelm wieder haben

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 03 Jun 2010, 00:59

Autobahn @ 3 Jun 2010, 00:36 hat geschrieben: Das sind 0,02% der Wahlberechtigten Selbst die 130.000 Unterzeichner der Petition sind lediglich 0,21%. Nur mal so am Rande bemerkt.

Für die kurze Zeit, in der die Zensursula-Facebook-Gruppe besteht, sind die Werte nicht schlecht. Es ist ja längst nicht jeder Facebook-Mitglied, sodass die Erwartung, dass hier gleich ein paar Millionen Mitglied der Facebook-Gruppe werden, nicht realistisch.

Mit einem ähnlichen Argument müsste man die Latte für z.B. Volksentscheide höher legen. In Bayern müssen sich nur 10 % einschreiben. Hier könnte man anführen, wenn 10 % erreicht werden, ist das noch kein Massenthema, da 90 % nicht der Meinung waren, sich in die Unterschriftenlisten einzutragen.

Wo aber ziehen wir die Grenze?

Messen wir doch Erfolge doch nicht immer daran, wie viel Mitglieder eine Initiative in Relation zur Gesamtbevölkerung hat.

Autobahn · Beitrag von **Autobahn** » 03 Jun 2010, 01:20

TramPolin @ 3 Jun 2010, 00:59 hat geschrieben:Messen wir doch Erfolge doch nicht immer daran, wie viel Mitglieder eine Initiative in Relation zur Gesamtbevölkerung hat.

Für mich ist es schon relevant, wie hoch die Resonanz auf eine Initiative in der Relation zur Gesamtbevölkerung oder den Wahlberechtigten ist. Gehen wir mal davon aus, dass auf "facebook" am Ende 130.000 Einträge zusammen kommen, sind es eben nur 0,21% der Wahlberechtigten.

Die wirklich effektive Lösung wäre eine Dirketwahl durch die Wahlberechtigten, die aber das Wahlrecht nicht vorsieht.

TramPolin · Beitrag von **TramPolin** » 03 Jun 2010, 01:50

Autobahn @ 3 Jun 2010, 01:20 hat geschrieben: Für mich ist es schon relevant, wie hoch die Resonanz auf eine Initiative in der Relation zur Gesamtbevölkerung oder den Wahlberechtigten ist. Gehen wir mal davon aus, dass auf "facebook" am Ende 130.000 Einträge zusammen kommen, sind es eben nur 0,21% der Wahlberechtigten.

Man muss aber auch hier einige Faktoren berücksichtigen:

- Wie viele Deutsche sind überhaupt in Facebook und nutzen es einigermaßen regelmäßig?

- Wer erfährt überhaupt von dieser Gruppe, um Mitglied werden zu können? Wer würde Mitglied werden, wenn er gefragt werden würde?

Daher ist es für mich weiterhin eine erstaunliche Entwicklung.

Die schon "ewig" existierende Gruppe "Volksbegehren 'Für echten Nichtraucherschutz!'", die sich natürlich nur an die Bayern richtet, hat übrigens "nur" 23.450 Mitglieder*. Daher sind über 15.000 Mitglieder in so kurzer Zeit schon bemerkenswert.

Ich hoffe, wir haben noch eine Chance, Frau von der Leyen zu verhindern. Ich fürchte aber, dass die Entscheidung intern schon längst gefallen ist. Frau Merkel wird mir immer unsympathischer, da sich bei ihr nur noch alles um die Machterhaltung dreht.

* Man müsste den Volksentscheid so gesehen abblasen. Das sind ja nur 0,19 % aller Bayern.

Tequila · Beitrag von **Tequila** » 03 Jun 2010, 09:22

Wenn es nur darum geht, Ritter Rüttgers eine Weiterbeschäftigung in Berlin zu geben, warum schickt man den nicht direkt auf das Bundespräsidentenamt, anstatt den Umweg Arbeiterführer -> Leyenspieler -> Bundeshorsts Schloß zu gehen? ^^

Oder liegt es daran, daß der selbsternannte Arbeiterführer eine adäquate Position - nämlich das Abreitsministerium - braucht?

Ich jedenfalls fühle mich von einer Zensursula als Bundespräsidentin ebenfalls nicht vertreten und repräsentiert.