Allgemeine Diskussion über Politik in Deutschland

[Boris Merath]

Immerhin zeigt es, dass einige noch ihrem Gewissen folgen und nicht die Parteilinie bervorzugen, Pech für Wulff, jetzt haben nur 8 Stimmen gefehlt. Wobei ich nicht weiß, ob man die 5 nicht abgegeben Stimmen von der Gesamtzahl abziehen muss, ich habe es mal nicht getan.

"Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder der Bundesversammlung erhält."

Also: Wulff im dritten Wahlgang, die Linke wird ja wohl nicht umschwenken.

Da wäre ich mir anhand der bisherigen Äußerungen nicht so sicher.

Frau Merkel ist angezählt, würde ich sagen.

Wenn Wulff im dritten Wahlgang gewinnt dann nicht. Vielleicht schweißt das die Regierungsparteien sogar eher zusammen.

[Boris Merath]

Laut Phoenix gibt es Agenturmeldungen dass die Linke ihre Kandidatin zurückgezogen hat.

[TramPolin]

Der 3. Wahlgang beginnt erst um ca. 19:30, die Linkspartei berät noch.

[146225]

Laut Phoenix gibt es Agenturmeldungen dass die Linke ihre Kandidatin zurückgezogen hat.

Auch wenn das so ist glaube ich nicht, daß ausreichend viele Linke pro Gauck stimmen werden - wer wählt schon gerne jemanden, der einem auf unbequeme Art und Weise die Sünden der eigenen Vergangenheit gezeigt hat ?

[DumbShitAward]

Wer's nicht tut, der darf sich gleich mal einen Termin bei Fr. Birthler machen...

[Boris Merath]

Die Linke-Kandidatin tritt nicht mehr an, Gysi geht davon aus dass die meisten Linken sich enthalten, er spricht aber nicht dagegen Gauck zu wählen.

[TramPolin]

Die Linke hat ihre Kandidatin nun offiziell zurückgezogen.

Edit: Boris war schneller

Gysi meint eben, dass er damit rechne, dass seine Leute sich der Stimme enthalten, er sagt aber auch, dass jeder frei entscheiden kann.

[Boris Merath]

Die NPD hat ihren Kandidaten auch zurückgezogen.

Und im übrigen: Das Buffet ist eröffnet

[spock5407]

Herz+Emotionen sagen mir: bitte den Gauck, das Girokonto Wulff.

[TramPolin]

Selbst wenn alle von der Linkspartei für Gauck votieren würden, würde es nicht reichen. Es müsste zudem die Anzahl der Abweichler aus CDU/CSU/FDP wieder größer werden. Es sieht nicht gut aus für Gauck, das wird nichts mehr.

[spock5407]

"Mutti" ärgert sich doch nur, weil sie auf die Idee mit dem Gauck nicht gekommen ist. Bzw. machttaktisch vorgegangen is.... wieder ne Pleitenummer für das Ansehen, auch wenn dann ihr Kandidat im 3. Wahlgang durch is.

Ich freu mich schon, auf die nächste "Neues aus der Anstalt"-Sendung mit dem Priol zu dem Thema.

[DumbShitAward]

Freie Entscheidung.... bei der SED-Nachfolgepartei... für den ehem. Chef der BStU

[TramPolin]

Wulff hat es geschafft, 625 Stimmen, Gauck nur knapp 500.

[DumbShitAward]

Das heißt es gab immer noch einige Abweichler aus den schwarz-gelben Reihen. Schade, dass die Linke jetzt endgültig bewiesen hat, dass sie nicht an Sachpolitik interessiert ist, sondern lediglich zerstören aber nicht produzieren will.
In meinen Augen wieder einmal ein schändliches Verhalten der Linken!

[Autobahn]

Schade, dass die Linke jetzt endgültig bewiesen hat, dass sie nicht an Sachpolitik interessiert ist, sondern lediglich zerstören aber nicht produzieren will.
In meinen Augen wieder einmal ein schändliches Verhalten der Linken!

Wen wundert das noch?

[Markus]

u.a. @Sonne

Die Linkspartei hat heute ihre Maske fallen lassen.
Diese Partei ist noch zu tief in der DDR-SED-Vergangenheit verwurzelt, um bundespolitisch Verantwortung zu übernehmen.
Eine rot-rot-grüne Mehrheit gibt es im Bund nicht. Die Differenzen sind groß.
Die Linkspartei wird noch einige Jahre brauchen bis sie ernsthaft regierungsfähig ist.

Die Enttäuschung über West-Linkspartei-Sympathisanten ist riesig (wenn man so in den Foren liest).
Vielleicht wird die Linkspartei die heutige Entscheidung bereuen.
Denn ich prophezeie der Linkspartei einen lang anhaltenden Abwärtstrend. Die wird aus den West-Länderparlamenten wieder rausfliegen, denn eine de-facto-SED-Partei ist dort nicht erwünscht.

[DumbShitAward]

Täusch dich mal nicht... die Linke hat auch schon in den letzten Jahren nicht gerade durch gute Argumentation und stringente Konzepte ihre Wähler gewonnen. Es ist - wie eigentlich jede Partei am Extrem des Spektrums - ein Sammelbecken für Protestwähler, d.h. Leute ohne eigentliche politische Meinung

[autolos]

So sehr ich anfangs von Gauck überzeugt war, so sehr wundere ich mich aber auch, daß er sich so stark parteitaktisch hat instrumentalisieren lassen. Glaubt ernsthaft jemand, Gabriel und der Grünenvorstand (wer ist das im Moment eigentlich) scherte sich um die Person Gauck? Warum hat man ihn nicht schon vor der letzten Wahl vorgeschlagen? Es ging dem Politprofi Gabriel doch nur darum, auf die Bundesregierung zu schießen. Und Herr Gauck hat das leider mitgemacht, womit er genauso "politisch" infiziert ist, wie alle anderen Politiker auch.

[Bummelbahn]

Durch die Wahl gestern haben aus meiner Sicht alle verloren:
- CDU/CSU/FDP, da sie das Amt des Bundespräsidenten für machtpolitische Spielchen missbraucht haben, es sehr viele Abnweichler gab, die der Merkel und der Regierung eins reinwürgen wollten und man mit Wulf einen sehr guten Poltiker quasi aufs Abstellgleis geschoben hat, aus dem vielleicht mal mehr hätte werden können. Nun hat Merkel alle elegant entsorgt, die ihr den Rang ablaufen könnten (Wulff, Koch, Rüttgers, Öttinger, Althaus) und nun hat sie nur noch Frauen um sich rum oder Männer, die sie erst eingesetzt hat!
- SPD/Grüne, weil sie so blöd waren, nicht von vorne herein einen auch für die Linke wählbaren Kandidaten aufzustellen und stattdessen mit Gauck eines ihrer Feindbilder nahmen. Jeder andere Kandidat wäre sicher für die Linken ok gewesen, aber eben nicht genau der, der die Stasi-Unterlagen durchforstet und viele der SEDler festgenagelt hat. Gabriel: Setzen, 6!
- Die Linke, weil sie wieder mal bewiesen hat, dass sie noch immer nahezu geschlossen für die SED steht und mit Sachpolitk nichts am Hut hat. Hätten sie ihren Schatten übersprungen und breit (SPD, Grüne, Freie Wähler, SSW)kommuniziert, dass sie im 3. Wahlgang Gauck wählen wollen, dann hätten sie zusammen mit dem Abweichlern aus CDU und FDP vielleicht Wulff tatsächlich packen können. Es lebe die DDR 2.0!
- NPD - ohne Worte. Ihr Kandidat wurde in den Medien so gut wie garnicht erwähnt, was mir sehr gefallen hat. Ein Möchtegern-Adolf, der rechtsradikale Lieder spielt, wäre vielleicht in Nordkorea, China oder Iran gut als Bundespräsident, aber nicht in unserem Deutschland. Wir sind ein weltoffenes Land, dass trotzdem noch seine Traditionen bewahrt!

Fazit: Der 30.06.2010 war ein schlechter Tag für die Politik, da das hohe Amt des Bundespräsidenten mit machpolitischen Spielchen und blanker politsicher Verbohrtheit besudelt wurde. Die politikverdrossenen Menschen wurden an diesem Tag einmel mehr in ihrer Haltung bestätigt. Für so einen Tag und für solche Politiker - egal welcher Gruppierung - kann man sich nur schämen!

[DumbShitAward]

Ich finde, dass SPD und Grüne ziemlich genau das Richtige getan haben. Sie haben einen absolut kompetenten und ehrlichen Kandidaten aufgestellt, jemand außerhalb der Politik. Sie wussten, dass Gauck auch für viele aus FDP und CDU eine Option war. Da er im Volk beliebt ist und gemeinhin als konsensfähig gilt, lag der schwarze Peter bei der Linken. Wenn die ihn mitwählen, brennts im BuKaAmt lichterloh. Tun sie es nicht, ist die Beweis erbracht, dass die Linke nicht an Lösungen sondern nur am Zerstören interessiert ist, sowie der Verdacht, dass es immernoch die SED ist, die da das Sagen hat. Gewissermaßen eine Win-Win Situation. Durch etwas "Glück" haben jetzt beide etwas vom Watschenbaum abbekommen, zumal es ja "nur" um den Bundespräsidenten ging. Wenn das so geplant wR, dann war es eine Meisterleistung

[146225]

Nun hat Merkel alle elegant entsorgt, die ihr den Rang ablaufen könnten (Wulff, Koch, Rüttgers, Öttinger, Althaus) und nun hat sie nur noch Frauen um sich rum oder Männer, die sie erst eingesetzt hat!

Unser Oettinger-Nachfolger hat sicherlich auch genug Machtarroganz und große Klappe, um mehr werden zu können / wollen, aber der muß erstmal durch die Landtagswahl 2011...

Ach, und sorry, Bayern: Schaffte es Merkel, eines Tages euren Obermaulhelden Seehofer zu entsorgen, hätte sie meinen Beifall gewiß.

[DumbShitAward]

Naja, Seehofer ist kalkulierbar und ein Heißluftballon. Die Alternativen sind allerdings noch schlimmer ... Söder oder wie?

[146225]

Naja, Seehofer ist kalkulierbar und ein Heißluftballon. Die Alternativen sind allerdings noch schlimmer ... Söder oder wie?

Es wird sich doch was besseres finden lassen - wenn nicht, dann Spott mit Dir, du Land der Bayern...

[Iarn]

Im Jugendmaginzin der Süddeutschen Zeitung ein sehr gelungener Leserbrief eines jungen linksdenkenden an "Die Linke" jetzt.de

[146225]

Im Jugendmaginzin der Süddeutschen Zeitung ein sehr gelungener Leserbrief eines jungen linksdenkenden an "Die Linke" jetzt.de

Schönes Ding - recht hat er.

[Bummelbahn]

Ach, und sorry, Bayern: Schaffte es Merkel, eines Tages euren Obermaulhelden Seehofer zu entsorgen, hätte sie meinen Beifall gewiß.

Ganz ehrlich: Der Seehofer ist eine Schande für sein Amt, denn er ist weder ein echter Landesvater noch ein guter Parteivorsitzender. Vom Benehmen her wäre er ein klasse Freier Wähler, eben weil er sich windet und nach dem Wind dreht, je nachdem, wie er grade Bock hat und manchmal auch völlig hirnfrei. Visionen?, Führungsstärke?, Geradlinigkeit? - Fehlanzeige! Ich bin überzeugter Schwarzer, aber der Seehofer als Ministerpräsident ist eine glatte Fehlbesetzung. Aber es mussten ja damals unbedingt die eigenen Leute unseren letzten echten Landesvater - Edmund Stoiber - feige wegen einer rothaarigen, mediengeilen Schlampe absägen. Nur Gott weiß, was die da für ein Teufel geritten hat. Stoiber stand für den Erfolg Bayerns wie kein anderer und hat dan ganzen Laden zusammengehalten sowie die Erfolge Bayerns zu präsentieren gewusst. Die Quittung hat die CSU völlig zurecht prompt erhalten, sowohl bei der Kommunalwahl als auch bei der Landtagswahl. Besserung ist jedenfalls nicht in Sicht und besonders kein echter neuer Landesvater, der sich auch wirklich so nennen kann und darf.

Wenn die Merkel den Seehofer tatsächlich auch mal weglobt, dann kriegt sie auch von mir Beifall! Schön, dass sich die "Südstaatler" da mal einig sind .

[JNK]

Fazit: Der 30.06.2010 war ein schlechter Tag für die Politik, da das hohe Amt des Bundespräsidenten mit machpolitischen Spielchen und blanker politsicher Verbohrtheit besudelt wurde. Die politikverdrossenen Menschen wurden an diesem Tag einmel mehr in ihrer Haltung bestätigt. Für so einen Tag und für solche Politiker - egal welcher Gruppierung - kann man sich nur schämen!

Interessant. Einfach mal so als Gegenposition: Gestern war ein Feiertag der Demokratie. Wir haben in Frieden und ohne großen Streit ein Staatsoberhaupt gewählt. Alle haben alles richtig gemacht:

CDU/CSU/FDP haben die Wahl wirklich freigegeben und es gibt in Deutschland noch Abgeordnete, die frei nach ihrem Gewissen entscheiden und nicht vom Fraktionszwang geknechtet werden.

SPD und Grüne haben einen würdigen Kandidaten aufgestellt und keinen Alibi-Kandidaten, obwohl sie keinerlei Aussichten auf einen Erfolg hatten. Die Diskussion um Joachim Gauck und Christian Wulff hat die Demokratie bereichert und wir haben uns intensiv mit den Voraussetzungen eines Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten beschäftigt.

Die Linke bleibt ihrer Linie treu und verrät ihre Prinzipien nicht, nur weil sie die Chance sieht, Merkel einen reinzuwürgen. Sie müsste ja auch 5 Jahre mit Gauck leben.

Eine staatsfeindliche Partei wurden in den Medien nicht erwähnt und soll es deswegen auch hier nicht.

Fazit: Der 30.06.2010 war ein guter Tag für die Politik, da das hohe Amt des Bundespräsidenten in freier und fairer Wahl trotz machtpolitischer Spielchen für Spannung sorgte. Das Interesse der Bürger für das Amt und die Kandidaten ist gestiegen (und wenn die Medien Gauck nicht so gehypt hätten, könnten wahrscheinlich alle besser mit Wulff leben, als sie es jetzt meinen.) Die politikverdrossenen Menschen sind sowieso nicht für positive politische Nachrichten empfänglich, da sie immer nur das negative sehen und suchen. So ein Tag ist ein ganz normaler in unserer freiheitlichen, demokratischen Staatsordnung und wie Norbert Lammert sagte, ist auch der überraschende Rücktritt des BuPrä keine Staatskrise. Das ist erfreulich.



Ich kann Teilen Deines "Lamentos" durchaus zustimmen, mitunter denke ich auch so wie oben dargestellt. Ergebnis: JNKs Meinung zur Bundesversammlung ist weder schwarz noch weiß, sondern äußerst bunt.

[Autobahn]

Ich verstehe die ganze Aufregung nicht so richtig. Christian Wulff ist nicht der erste Bundespräsident, der erst im dritten Wahlgang gewählt wurde. Vorher waren es Gustav Heinemann (1969) und Roman Herzog (1994).

Alle Ergebnisse:

1949: Theodor Heuss (FDP) im 2. Wahlgang gegen Kurt Schumacher (SPD)
1954: Theodor Heuss (FDP) im 1. Wahlgang gegen Alfred Weber (SPD)
1959: Heinrich Lübcke ( CDU) im 2. Wahlgang gegen Carlo Schmid (SPD)
1964: Heinrich Lübcke (CDU) im 1. Wahlgang gegen Ewald Buchner (FDP)
1969: Gustav Heinemann (SPD) im 3. Wahlgang gegen Gerhard Schröder (CDU)
1974: Walter Scheel (FDP) im 1. Wahlgang gegen Richard von Weizsäcker (CDU)
1979: Carl Carstens (CDU) im 1. Wahlgang gegen Annemarie Renger (SPD)
1984: Richard von Weizsäcker (CDU) im 1. Wahlgang gegen gegen Luise Rinser (Die Grünen)
1989: Richard von Weizsäcker (CDU) im 1. Wahlgang ohne Gegenkandidat
1994: Roman Herzog (CDU) im 3. Wahlgang gegen Johannes Rau (SPD)
1999: Johannes Rau (SPD) im 2. Wahlgang gegen Dagmar Schipanski (parteilos)
2004: Horst Köhler (CDU) im 1. Wahlgang gegen Gesine Schwan (SPD)
2009: Horst Köhler (CDU) im 1. Wahlgang gegen Gesine Schwan (SPD)
2010: Christian Wulff (CDU) im 3. Wahlgang gegen Joachim Gauck (parteilos)

Aber er hat mit 625 von 1244 Stimmen 50,24% und somit sogar die absolute Mehrheit erreicht. Und da ist es dummes Geschwätz von SPD und Grünen, ein Einlenken der SED-Nachfolgeorganisation hätte Joachim Gauck zum Bundespräsidenten gemacht. Aber im Werfen von Nebelkerzen sind die Damen und Herren aller Parteien ja geübt.

Anzumerken bleibt, dass Joachim Gauck im Jahre 1999 bei der CSU als Bundespräsidentschaftskandidat diskutiert wurde. Er soll damals aber in Vorgesprächen abgelehnt haben, so dass es nicht zu einer Nominierung kam. Dies wird auch mit ein Grund sein, dass Angela Merkel diese Personalie nicht auf dem Zettel hatte.

[TramPolin]

@Autobahn: Entweder ist die Aufregung, die die meisten Medien gesehen haben wollen, berechtigt, oder die Medien haben ein Thema gebraucht und selbst die Aufregung fabriziert.

Nicht das mit dem 3. Wahlgang ist schlimm. Merkel hat ja selbst appelliert, dass man Wulff doch zumindest im zweiten Wahlgang wählen sollte. Dennoch verweigerte man ihr die Gefolgschaft. Sie hat keine hinreichende Autorität mehr. Was anderes wäre es gewesen, wenn keine Linie ("Wahlempfehlung") vorgegeben worden wäre. Aber so war es Merkels Ziel, Geschlossenheit zu zeigen. Sie ist damit beschädigt (das ist meine Meinung und das sehen wohl die meisten auch so), Schwarz-Gelb fasst einfach nicht Fuß.

[Boris Merath]

unseren letzten echten Landesvater - Edmund Stoiber - feige wegen einer rothaarigen, mediengeilen Schlampe absägen.

Ich sehe Stoiber deutlich kritischer - der war mir zu autoritär, und hat den Landtag eher als die Mannschaft angesehen, die seine Pläne abzunicken hat. Am besten hat mir eigentlich der Beckstein gefallen, der da deutlich zurückhaltender war und die letztendliche Entscheidung dem Landtag überlassen hat - so wie es in einer Demokratie eigentlich vorgesehen ist.

Interessant. Einfach mal so als Gegenposition: Gestern war ein Feiertag der Demokratie. Wir haben in Frieden und ohne großen Streit ein Staatsoberhaupt gewählt. Alle haben alles richtig gemacht:

Das sehe ich persönlich auch so. Ich frage mich ja warum es in einem demokratischen Land als Schande gilt, wenn es zu einer Kampfkandidatur kommt. Gerade in den (nach dem Gesetz demokratisch aufgebauten) Parteien ist das ja richtig albern, was das für ein Zinnober gemacht hat wie peinlich das ist wenn man mal mehr als einen Kandidaten für ein höheres Amt hat...

Peinlich fand ich eigentlich eher die großen Differenzen zwischen ersten und drittem Wahlgang. Entweder man findet Gauck besser, dann sollte man auch im dritten Wahlgang dabei bleiben, oder man findet Wulff besser, dann sollte man auch bereits im ersten Wahlgang für Wulff stimmen. Aber zuerst, wos nichts zählt, Gauck, und später, wos drauf ankommt Wulff, das finde ich schon etwas seltsam.