Ladenschluss

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DumbShitAward
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Beitrag von DumbShitAward »

Electrification @ 7 Jan 2011, 15:26 hat geschrieben:Bayern hat mehr Gemeinsamkeiten mit Österreich (sind ja großteils Bajuwaren)
Uhhh täusch dich nicht, das hat schon mehrfach nicht funktioniert. Jüngstes Beispiel zu Beginn des 19. Jahrhunderts... vgl. die Volksaufstände in Tirol und Vorarlberg unter Andreas Hofer und Anton Schneider.

Alleine in Tirol war mehr Rabatz als in ganz Franken, als Montgelas den Laden umgekrempelt hat.

Generell halte ich es aber für nicht zielführend die Qualität einer Demokratie an Volksentscheiden bzw. deren Formalia festzumachen. Zum einen hat auch das Volk nicht immer Recht (und nein, ich packe da gar nicht die Nazi-Keule aus), zum anderen genießt ein so entstandenes Gesetz eine besondere Form der Legitimation und wie groß der Anteil im "Volk" ist, der für Demagogie anfällig ist sehen wir ja sehr gut, wenn wir uns die (vor allen Dingen stille) Zustimmung zu den Parteien an beiden Extremen des politischen Spektrums ansehen.

Das Rauchverbot - völlig unabhängig vom Inhalt und meiner persönlichen Meinung - war in meinen Augen ein recht gutes Beispiel wie der Hase läuft. Ein zumindest auf den ersten Blick charismatischer Politiker zettelt eine Novellierung an, die völlig contrair zur bisherigen Praxis lief, stützt das ganze mit einigen sehr guten Argumenten aber leider auch einigen nachweislich unwahren Argumenten geschicktes Weglassen von relevanten Tatsachen und im Endeffekt kommt dabei eine Zustimmung um 60% für eine bisweilen drakonische Lösung heraus. Es ging vielen wohl weniger um den NichtraucherSCHUTZ als darum, es den Rauchern "heimzuzahlen" - Kompromissbereitschaft, und das ist in meinen Augen ein wesentlicher Faktor in einer Demokratie, sieht anders aus.
Ein Beispiel vom oft zitierten Musterschüler, dem Kanton Glarus: zur Landsgemeinde (dort wird noch mit Handheben abgestimmt) wurde ein Traktandum eingereicht (der Inhalt würde hier den Rahmen sprengen, war das letzte Traktandum der Landsgemeinde 2010), das so unglaublich absurd, bescheuert, unrealistisch, gegen geltendes Bundesrecht und populistisch war, dass der Landammann offen "drohte" die Voraussetzungen damit ein Geschäft vor das Volk kommt zu erhöhen, sollte auch in Zukunft dieses Mittel so missbraucht werden.
Das Geschäft fiel natürlich sang- und klanglos durch. Es zeigt aber, dass selbst in einer Region, wo man mit dieser Form der Demokratie schon seit langer Zeit umzugehen weiß und sich der entsprechenden Konsequenzen auch voll und ganz bewusst ist (oder zumindest sein sollte) solche Absurditäten vorkommen. Ich würde einfach mal behaupten, dass dieses Geschäft in Deutschland durchgekommen wäre...


Edit: Freud schlägt wieder zu...
Lektion 73 in unserer Serie "Rechtsstaat für Anfänger", heute: §81 StGB

Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder die auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
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Beitrag von TramPolin »

Michael Krines, Präsident des Handelsverbandes Bayern, hat das bayerische Ladenschlussgesetz* kritisiert und erntete dafür Kritik.

http://www.merkur-online.de/lokales/karlsf...ik-1074269.html

* Streng genommen hat Bayern als einziges Bundesland noch kein eigenes Ladenschlussgesetz, es gilt noch das alte Bundesgesetz, aber egal.
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Iarn
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Beitrag von Iarn »

Irgendwie finde ich den Artikel des MM vorsichtig ausgedrückt wirr.
Autonome Volksfront für die Wiedererrichtung der klassischen 22er Tram in München
Nicht zu verwechseln mit der Populären Front
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Beitrag von Bayernlover »

Iarn @ 10 Jan 2011, 23:05 hat geschrieben: Irgendwie finde ich den Artikel des MM vorsichtig ausgedrückt wirr.
Die vielen Namen, ich weiß :D

Aber widersprüchlich argumentiert der Krines selbst, weil er ja einen Haufen Argumente gegen die Ausweitung anbringt - die ich aber echt nicht nachvollziehen kann, hier ist der Kaisers im Prenzlauer Berg auch um 23 Uhr noch gut gefüllt.
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Beitrag von TramPolin »

Iarn @ 10 Jan 2011, 23:05 hat geschrieben: Irgendwie finde ich den Artikel des MM vorsichtig ausgedrückt wirr.
Ein Widerspruch liegt sicherlich in der Aussage, dass Horst Seehofer mit Scheck bezahle, denn wir haben ja in Verbindung mit der BR-Spendengala gelernt, dass er keine Zahlen lesen kann (falls das Ganze nicht doch ein Scherz war).
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Beitrag von mgka »

TramPolin @ 10 Jan 2011, 13:59 hat geschrieben:Streng genommen hat Bayern als einziges Bundesland noch kein eigenes Ladenschlussgesetz, es gilt noch das alte Bundesgesetz, aber egal.
Korrekt, wobei auch im Saarland trotz eigenem Gesetz die alten Öffnungszeiten (werktags 6-20h) weiterhin gelten.
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Beitrag von TramPolin »

mgka @ 10 Jan 2011, 23:31 hat geschrieben: Korrekt, wobei auch im Saarland trotz eigenem Gesetz die alten Öffnungszeiten (werktags 6-20h) weiterhin gelten.
Ja, mit einer Ausnahme, einmal im Jahr darf ganz offiziell und bürokratisch einfacher als in Bayern länger geöffnet werden. Aber mit einer solchen Sonderregelung macht man sich eher lächerlich. Da kann man es gleich ganz sein lassen.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

Am 15.März eröffnet mit den Pasing Arcaden ein neuer Einkaufstempel :D
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Beitrag von TramPolin »

Lazarus @ 19 Jan 2011, 17:09 hat geschrieben: Am 15.März eröffnet mit den Pasing Arcaden ein neuer Einkaufstempel :D
Da gab es doch mal die Meldung, der Betreiber werde/wolle bis 22 Uhr öffnen. Da ist doch wohl nichts daraus geworden, oder? Die Argumentation war auch nicht schlüssig, da die Pasing Arcaden ja nicht im Bahnhofsgebäude angesiedelt sind.
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Beitrag von spock5407 »

22 Uhr? Nicht real in diesem Jahrhundert.
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Beitrag von Bayernlover »

spock5407 @ 20 Jan 2011, 12:13 hat geschrieben: 22 Uhr? Nicht real in diesem Jahrhundert.
*an die Öffnungszeiten vom Kaisers denk und mich freu*
7-24 Mo-Sa :)
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Beitrag von TramPolin »

spock5407 @ 20 Jan 2011, 12:13 hat geschrieben: 22 Uhr? Nicht real in diesem Jahrhundert.
In den Umfragen steht die CSU derzeit für die Landtagswahlen wieder vor der absoluten Mehrheit, die FDP hat 6 Prozent (und damit mehr als im Bundesdurchschnitt), würde dann aber nicht gebraucht werden. Ich schließe nicht mal aus, dass eine allein regierende CSU dann den Ladenschluss wieder auf 18:30 zurückkurbelt. Reicht doch, ging früher ja auch. <_<
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Beitrag von ubahnfahrn »

TramPolin @ 20 Jan 2011, 12:48 hat geschrieben: ..., dass eine allein regierende CSU dann den Ladenschluss wieder auf 18:30 zurückkurbelt. Reicht doch, ging früher ja auch. <_<
Bist wahnsinnig :angry:
Vor 18:30 komm ich nie nach Hause, wie soll ich dann noch was zum Einkaufen finden :blink:

20:00 ist grad richtig, denn dann folgt die Tagesschau ;)
[img]http://img856.imageshack.us/img856/8064 ... eu2011.png[/img]

Grüße vom Holledauer Tor
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Beitrag von TramPolin »

ubahnfahrn @ 20 Jan 2011, 12:53 hat geschrieben: Bist wahnsinnig :angry:
Vor 18:30 komm ich nie nach Hause, wie soll ich dann noch was zum Einkaufen finden :blink:

20:00 ist grad richtig, denn dann folgt die Tagesschau ;)
O.k,, das wäre der Worstcase, der zugegeben nicht besonders wahrscheinlich ist. Aber ich habe von einem Politiker erfahren, dass es tatsächlich Politiker in der CSU gibt, die den Ladenschluss gerne wieder um 18:30 sehen würden, dies aber öffentlich nicht sagen.

20 Uhr mag für Dich ideal sein, aber jeder hat andere Anforderungen.
Hot Doc
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Beitrag von Hot Doc »

TramPolin @ 20 Jan 2011, 12:48 hat geschrieben: In den Umfragen steht die CSU derzeit für die Landtagswahlen wieder vor der absoluten Mehrheit, die FDP hat 6 Prozent (und damit mehr als im Bundesdurchschnitt), würde dann aber nicht gebraucht werden. Ich schließe nicht mal aus, dass eine allein regierende CSU dann den Ladenschluss wieder auf 18:30 zurückkurbelt. Reicht doch, ging früher ja auch. <_<
Kommt darauf an, welchem Umfrageinstitut man Glauben schenkt.
Eine andere Umfrage sieht die CSU bei etwas über 40% und die FDP bei 4%. Da müßte man sich sogar nen anderen Koalitionspartner suchen.
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Beitrag von TramPolin »

ver.di startet die Kampagne "Bayern - Laptop, Lederhosen, Ladenschluss". Die Aktion soll nicht nur die bayerischen Ladenschlusszeiten stärken, sondern auch "Sonderöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen zurückdrängen".

http://nachrichten.t-online.de/fuer-mehr-b..._44097132/index

Kommentar: Am besten, man schließt nach 20 Uhr und an Sonn- und Feiertagen alles, was irgendwie für die Gesellschaft entbehrlich ist. Sonderöffnungszeiten für Bäckerein an Sonntagen? Braucht kein Mensch, ging früher auch ohne. Die Bäckereien backen ohnehin kaum noch selbst, das tiefgefrorene Zeug kann man sich auch selbst in das Backrohr schieben. Verkaufsoffene Sonntage: werden in München kaum bis gar nicht genutzt , geht also auch ohne. Da sollen sich andere Orte, die das nutzen, nicht so anstellen. </Ironie Ende>
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Beitrag von spock5407 »

Ach, am besten dann gleich werktags 1830 alles zumachen und Samstags um 1400. :(
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Beitrag von Tequila »

Die derzeitigen Schlußzeiten mögen ja in den v.a. konservativ geprägten Gegenden akzeptabel sein.

Aber bei einem Rückgang auf 18:30/14:00 Uhr prognostiziere ich "erheblichen Unmut", um es freundlich auszudrücken. Denn die Zeiten, wo die Frau zu Hause sitzt, die den Haushalt und Co. schmeißt und das dann erledigen kann; oder daß man genug Mittagspause hat, um mal eben den Einkauf zu erledigen, nach Hause zu bringen und dann auf die Arbeit zurückzufahren; oder wo man ausreichend vorher Schluß hat, um danach bis 18:30 Uhr einkaufen zu gehen, sind schon lange out of order.

Abgesehen davon würde man sich deutschlandweit lächerlich machen.
02.05.1996 - 27.05.2000: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar
28.05.2000 - 04.11.2000: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar - Hildesheim
05.11.2000 - 13.12.2014: RE 4 Halle - Halberstadt - Bad Harzburg - Hildesheim - Hannover
ab 14.12.2014: RE 4 Halle - Halberstadt - Goslar
Der ZGB beschloß im Rahmen des Regionalbahnkonzepts 2014+ zusammen mit der LNVG und RH das Brechen des RE 4 in Goslar zugunsten eines fahrzeugreinen Echtstundentaktes auf Bad Harzburg - Hannover!
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Beitrag von TramPolin »

spock5407 @ 22 Jan 2011, 14:01 hat geschrieben: Ach, am besten dann gleich werktags 1830 alles zumachen und Samstags um 1400.  :(
Das Familienleben ist sicher wichtig, dem Einzelhandel aber hier ein besonderes Privileg zu geben, ist umstritten, zumal es andere entbehrliche Branchen gibt, wo nachts und am Wochenende gearbeitet wird.

Aber selbst wenn man die Beschäftigten im Einzelhandel schützt, spräche ja nichts dagegen, dass man z.B. den kleinen Familienbetrieben erlaubt, nach 20 Uhr und an Sonntagen zu öffnen. ver.di sollte nicht vergessen, dass sich manche eine Existenz aufbauen wollen. Mit der Möglichkeit erweiterter Öffnungszeiten würden die Chancen steigern. Auch wenn das jetzt den Supermarktketten nicht gefallen sollte, es gibt durchaus Länder, da haben kleine Familienbetriebe Privilegien, sodass man zumindest prüfen könnte, ob so etwas auch in Bayern realisierbar wäre. Aber die CSU denkt lieber darüber nach, die Polizeistunde wieder einzuführen: http://www.frankenpost.de/nachrichten/fich...art2442,1422461.
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Lazarus
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Beitrag von Lazarus »

TramPolin @ 22 Jan 2011, 14:34 hat geschrieben: Aber die CSU denkt lieber darüber nach, die Polizeistunde wieder einzuführen: http://www.frankenpost.de/nachrichten/fich...art2442,1422461.
Bedankt euch bei Frankenberger :ph34r:

Zum Ladenschluss:

Ich denke net, das sich in den nächsten Jahren in Bayern gross was ändern wird. Selbst bei der Sonntagsöffnung dürfte man bei der Landesregierung keinen Handlungsbedarf sehen, da man dies ja extra in die Hände der Kommunen gelegt hat.
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Beitrag von TramPolin »

Lazarus @ 22 Jan 2011, 14:45 hat geschrieben: Bedankt euch bei Frankenberger :ph34r:
Ach geh, es waren doch vor dem Volksentscheid laut KVR und vieler Rauchbefürworter schon 90 % aller Lokale rauchfrei. So viel kann sich da nicht geändert haben. ;)

Außerdem nützt den Anwohnern auch nicht viel, wenn bei einer Polizeistunde um 2:00 dann um 2:15 Ruhe einkehrt. Viele wollen/müssen schon um 22:00 schlafen. Also müssen andere Lösungen her, wobei ich eine Wiedereinführung des Drinnen-Rauchen für suboptimal halten würde. Da erkauft man sich mehr Nachteile als Vorteile dadurch. Es muss doch möglich sein, dass man vor den Lokalen nicht so einen Krach macht.
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Beitrag von Autobahn »

TramPolin @ 22 Jan 2011, 14:52 hat geschrieben:Außerdem nützt den Anwohnern auch nicht viel, wenn bei einer Polizeistunde um 2:00 dann um 2:15 Ruhe einkehrt. Viele wollen/müssen schon um 22:00 schlafen. Also müssen andere Lösungen her, wobei ich eine Wiedereinführung des Drinnen-Rauchen für suboptimal halten würde. Da erkauft man sich mehr Nachteile als Vorteile dadurch. Es muss doch möglich sein, dass man vor den Lokalen nicht so einen Krach macht.
Die Leute müssen nicht einmal laut reden, um störend zu wirken. Je nach Bebauung wird der Schall mehrfach reflektiert. Da hilft dann nur eine Sperrstunde von 22:00h - 06:00h ;)
Der Kapitalismus ist so alt wie die Menschheit, der Sozialismus ist nur Siebzig geworden. Er hatte keine Krise, er hatte kein Kapital.
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Beitrag von Bayernlover »

TramPolin @ 22 Jan 2011, 14:52 hat geschrieben: Es muss doch möglich sein, dass man vor den Lokalen nicht so einen Krach macht.
In den Gegenden, wo Kneipen aktuell und zahlreich sind - Schwabing zum Beispiel - sind die Straßen eng und die Häuser hoch. Da klingt jedes Gespräch wie ein Chor im Fußballstadion. Das sollten die Leute, die dort wohnen, aber wissen.
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Beitrag von LugPaj »

http://www.sueddeutsche.de/bayern/fdp-auf-...rofil-1.1050026

Die Bayern-FDP will den Ladenschluss wieder auf die Agenda setzen. Man erhofft sich, da aussichtslos, mehr Zustimmung beim Wählervolk. Wenn das sich nicht schon von der FDP bei den letzten Koalitionsverhandlungen verarscht vor kam, als die FDP sang und klanglos ihre Ladenschlussforderungen beerdigte.
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Beitrag von TramPolin »

LugPaj @ 23 Jan 2011, 17:58 hat geschrieben: http://www.sueddeutsche.de/bayern/fdp-auf-...rofil-1.1050026

Die Bayern-FDP will den Ladenschluss wieder auf die Agenda setzen. Man erhofft sich, da aussichtslos, mehr Zustimmung beim Wählervolk. Wenn das sich nicht schon von der FDP bei den letzten Koalitionsverhandlungen verarscht vor kam, als die FDP sang und klanglos ihre Ladenschlussforderungen beerdigte.
Vor der letzten Landtagswahl hieß es, man solle FDP wählen, da die CSU nicht mal den Ladenschluss hinbekommen. Dann bekam nicht "mal" die FDP trotz Beteliigung an der Regierungsverantwortung den Ladenschluss hin. Nur reden, weil es aussichtslos ist, damit kann man sich nicht profilieren. Wenn Taten folgen würden, könnte die FDP wieder ein paar Punkte gutmachen.
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Beitrag von andreas »

Ich würde den Ladenschluß einfach so regeln:
maximal 12 h oder 14h am Tag offen, wann die dann aufmachen dürfen sie selber entscheiden und gut ist
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Beitrag von TramPolin »

Die Debatte um den bayerischen Ladenschluss ist schon wieder beendet, wenn es nach unserem Landesvater geht. Seehofer: "Der Ladenschluss bleibt".

http://www.merkur-online.de/nachrichten/po...bt-1094809.html

Kommentar: Bayern braucht strengere Ladenschlussreglungen als im Rest der Welt und auch strengere Regeln als im Vatikan. Laut Seehofer rechne sich ein liberalisierter Ladenschluss nicht. Aber hat Seehofer nicht jüngst bewiesen, dass er nicht rechnen kann und an einer Rechenschwäche leidet (ich weiß bis heute nicht, ob es ein Witz war, als er im TV beim Vorlesen einer Zahl mit 7 Ziffern trotz mehrfacher Hilfestellungen grandios scheiterte)?
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Beitrag von TramPolin »

Der Streit um die bayerischen Ladenöffnungszeiten ist noch nicht ganz beendet:

http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/N...ageid,4289.html

Kommentar: Änderungen sind aber sehr unwahrscheinlich, da Seehofer ein Gelübde abgelegt hat ("Solange ich Ministerpräsident bin, bleibt der Ladenschluss so, wie er ist"). Ich könnte mir nur vorstellen, dass man für jährlich stattfindende Shopping-Nächte ein paar klarere Regeln aufstellt. Von der Idee, Neu-Ulm mit Ulm gleichzustellen, halte ich wenig. Es wird immer Grenzen geben, wenn Neu-Ulm bis Mitternacht öffnen darf, dann gibt's auch hier wieder benachteiligte Nachbargemeinden, die das nicht dürfen. Warum nicht in ganz Bayern längere Öffnungszeiten erlauben? Geht da die Welt unter, wenn Bayern keine strengeren Ladenschlusszeiten mehr wie der Vatikan hat?
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Beitrag von Electrification »

Man sollte den Ladenschluss ganz abschaffen und gleichzeitig ein Gesetz zum Arbeitnehmerschutz dazu erstellen, dann ist jedem geholfen. Damit meine ich dass man gerade Alleinerziehende oder Familien mit Kleinkindern hier besonders schützt und diesen eine Beschäftigung zu familienfreundlichen Zeiten garantiert.
Es würde aber sicher auch genug geben die lieber nachts oder am Abend arbeiten, wenn die Arbeitgeber dies auch belohnen (Stichwort: Zuschlag) und somit wäre für jeden was dabei.

Ich denke man kann also den Ladenschluss so gestalten dass keiner dabei verliert. Es muss natürlich verhindert werden dass es so läuft wie bisher, also dass bei einer längeren Öffnungszeit mit dem gleichen Personal wie bisher gearbeitet wird und das nun nur einfach mehr arbeiten muss.
Bayernlover
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Beitrag von Bayernlover »

Electrification @ 28 Jan 2011, 14:41 hat geschrieben: Man sollte den Ladenschluss ganz abschaffen und gleichzeitig ein Gesetz zum Arbeitnehmerschutz dazu erstellen, dann ist jedem geholfen. Damit meine ich dass man gerade Alleinerziehende oder Familien mit Kleinkindern hier besonders schützt und diesen eine Beschäftigung zu familienfreundlichen Zeiten garantiert.
Das geht nicht, weil sich die Arbeitgeber meistens die flexiblen Leute heraussucht. Dann finden die jungen Mütter und Alleinerziehenden gar keine Jobs mehr, da sie ja nicht genau so viel "Arbeitskraft" liefern können wie die flexiblen.
Es würde aber sicher auch genug geben die lieber nachts oder am Abend arbeiten, wenn die Arbeitgeber dies auch belohnen (Stichwort: Zuschlag) und somit wäre für jeden was dabei.

Es wird auch heute schon belohnt. Daran liegt es also nicht.
Ich denke man kann also den Ladenschluss so gestalten dass keiner dabei verliert. Es muss natürlich verhindert werden dass es so läuft wie bisher, also dass bei einer längeren Öffnungszeit mit dem gleichen Personal wie bisher gearbeitet wird und das nun nur einfach mehr arbeiten muss.

Also mehr als 40h arbeitet auch bei Öffnungszeiten von 7-24h keiner. Das läuft alles über Umverteilung oder Neueinstellung.
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