[M] U5 Pasing (-Freiham) und Alternativen

[cretu]

Man hätte, könnte usw....
In dieser Kategorie hätte ich auch einen sehr konstruktiven Vorschlag, der unter Garantie funktioniert: es werden alle Buslinien nach Pasing eingestellt, die S-Bahnen halten künftig nicht mehr in Pasing sondern fahren durch, die Tram endet am Willibaldplatz. Schon hat die U5 einen KNF von weit jenseits der 1,0!

[Iarn]

Das zeigt für mich, dass sich die Stadt an dem Bau der U5 verhoben hat.

Das Problem der klammen Kassen ist ja deswegen so eklatant, dass man ohne förderwürdigen NKF auf eine Kasse baut. Da stellt sich die Frage, ob man nicht statt diesem Prestige Projekt ohne Förderung lieber kleinere Projekte mit NKF > 1 hätte bauen sollen.

Die Thematik haben wir schon in den Monaten und Jahren vor Baubeginn besprochen. Kassandrarufe mag halt niemand gern hören. Siehe z.B. auch:

Wo kann man das Geld denn sinnvoller einsetzen? Für die nächsten Jahre sind jeweils 100 Mio per annum für die U5 in der mittelfristigen Finanzplanung.
Welches Projekt könnte denn überhaupt davon profitieren. Welches Projekt würde die 100 Mio für das Jahr 2021 erhalten, welches für 2022, welches für 2023?

Und bitte nicht Wunschdenken antworten, sondern mit unter den aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen, Lieferzeiten, Ausschreibe- Bedingungen etc. realisierbaren Dingen.

Du meinst, nur weil man das Geld da hat sollte man es ausgeben, egal wie sinnlos das Projekt ist? 100 Millionen kann man in Buszüge investieren, in Straßenbahnen, in die sinnvolle Umplanung der U5, man kann es in die U9 Planung investieren, man kanns einfach sparen. Nur weil man vor Jahren, als man noch von sprudelnden Steueregeldern ausgegangen ist jedes Jahr 100 Millionen in die U-bahn versenken wollte muß man das ja jetzt in Coronazeiten nicht auch machen. (…)

Wenn Du schon 4-5 Jahre alte Posts hochkramst, ein 2 Punkte zur Einordnung:
Anfang 2021 war der Öffentlichkeit nicht bekannt, dass die Stadt sich von der Fördermöglichkeit der Strecke Laimer Platz bis Pasing insgeheim komplett verabschiedet hat. Da könnte man sogar von Täuschung der Öffentlichkeit sprechen.

Das Rezept des Münchner Nahverkehrsausbau war eigentlich, dass man in den guten Jahren bis Anfang der 2000er eigentlich immer baufertige Strecken hatte, wo man dann förderfähig bauen könnte und Mittel sinnvoll binden. Davon hat man sich in der letzten Legislatur Ude leider verabschiedet und die Entscheidungen des letzten Jahres alle Voruntersuchungen zu Tramausbauten nach St. Nimmerlein zu verschieben, machen das für die Zukunft noch schlimmer. Dann hätte es eventuell auch andere Strecken gegeben, in die man 2021 hätte investieren können. Die gab es nicht.

[Tram-Bahni]

Man hätte dem Kind halt eine vernünftige Führung geben müssen, um dann mit der entsprechenden Erschließung einen guten KNF und eben eine Förderung zu bekommen.

So ist es. Ideologisch und rein politisch motivierte ÖPNV-Planung funktioniert in Deutschland nicht so gut wie in Wien, das geben bei uns die Förderstrukturen einfach nicht her.

Egal ist es allerdings nicht, da bei der derzeitigen Haushaltsentwicklung in wenigen Jahren ein Baustopp bei der U5 bevorsteht. Das mag sich die Stadt halt noch nicht eingestehen, der Kämmerer hat es aber bei der Haushaltsrede im Juli schon angedeutet.
Noch ist das Einnahmenniveau der Stadt auf Rekordniveau, das wird ganz sicher nicht so bleiben.

[Iarn]

Es ist einfach unglaublich, wie unsere Stadt es innerhalb einer Legislatur geschafft hat, die Finanzen so grundlegend an die Wand zu fahren. 2020 war Münchner noch die mit Abstand prosperierenste Großstadt Deutschlands und auch im europäischen Vergleich recht weit vorne.

Nun soll Corona und der Krieg gegen die Ukraine an der desolaten Haushaltslage schuld sein, wenn man unsere Stadtobereren so hört. Nur frage ich mich, wieso diese Krisen nur München betreffen und nicht den Rest der Republik beziehungsweise Europas.

2019 lagen die Gewerbesteuereinnahmen noch bei deutlich unter 3 Milliarden Euro, 2024 waren es ganz knapp unter 4 Milliarden. Das liegt an den jährlich 100 Millionen der U5, das hier was schief hängt. Das Problem der städtischen Finanzen liegt an viel Umsetzung von politischem Wünsch-Dir-was.

[Tram-Bahni]

Wenn Du schon 4-5 Jahre alte Posts hochkramst, ein 2 Punkte zur Einordnung:
Anfang 2021 war der Öffentlichkeit nicht bekannt, dass die Stadt sich von der Fördermöglichkeit der Strecke Laimer Platz bis Pasing insgeheim komplett verabschiedet hat. Da könnte man sogar von Täuschung der Öffentlichkeit sprechen.

Das stimmt nicht. Es gab nie eine Fördermöglichkeit der Strecke, in den 80ern nicht, in den 90ern nicht, in den 00ern nicht und auch nicht in den 10ern. Stand auch bis zur 2014er-Koalition in jedem Stadtratsbeschluß oder jeder Antwort auf Anträge zu diesem Thema. Nach 2014 hat man eben immer auf eine kommende Untersuchung verwiesen, die schon die Fördermöglichkeit bringen wird.

Es gab kurz vor der Stadtratsentscheidung eine Umdeutung durch Reiter, den mißverständlich interpretierbaren Briefs von Scheuer an Reiter als Zusage zu verkünden. In diesem stand aber nur, daß die Strecke Förderchancen hat, wenn sie förderwürdig ist.

Das Rezept des Münchner Nahverkehrsausbau war eigentlich, dass man in den guten Jahren bis Anfang der 2000er eigentlich immer baufertige Strecken hatte, wo man dann förderfähig bauen könnte und Mittel sinnvoll binden. Davon hat man sich in der letzten Legislatur Ude leider verabschiedet

Auch das stimmt nicht. Unter Ude wurde deswegen keine baufertige Strecke mehr geplant, weil es eben in den Mittelfristigen Bauprogrammen keine förderfähige Strecke mehr gab. Die U5 nicht und auch nicht die U4-Ost, oder eine U1-Süd gleich gar nicht. Das war übrigens auch schon seit den 80ern klar, weswegen eine Strecke wie Feldmoching oder auch OEZ/Moosach zeitlich vor die eigentlich höher priorisiert U5 gezogen wurde.
Die Finanzsituation war damals ebenfalls schwierig, wenn auch weniger dramatisch als jetzt.
Bei den Trambahnstrecken so zu schlafen, das kann man Ude definitiv anlasten. 2007-2013 waren diesbezüglich aber bessere Jahre, als 2014-2020.

[Tram-Bahni]

Es ist einfach unglaublich, wie unsere Stadt es innerhalb einer Legislatur geschafft hat, die Finanzen so grundlegend an die Wand zu fahren. 2020 war Münchner noch die mit Abstand prosperierenste Großstadt Deutschlands und auch im europäischen Vergleich recht weit vorne.

Du glaubst doch nicht ernsthaft, daß dafür die Legislatur nach 2020 verantwortlich ist?!
Das von dir zurecht kritisierte Wünsch-Dir-Was begann 2014, nachdem der Haushalt zuvor perfekt saniert und schuldenfrei übergeben wurde.
So haben CSU und SPD ihre Differenzen gelöst. Einfach ab diesem Zeitpunkt laufende Ausgaben auf die Probleme kippen.

Ab 2020 kam dann die Deckung steigender Kosten hinzu, die zahllosen neuen Vorgaben von Bund und Freistaat, die aber die Kommunen bezahlen müßen. Mittlerweile muß aber auch das ÖPNV-Angebot mit jährlich über 100 Millionen Euro gestützt werden.

Nur frage ich mich, wieso diese Krisen nur München betreffen und nicht den Rest der Republik beziehungsweise Europas.

Wie bitte? Das ist doch lächerlich.
Es gibt keine Kommune in Europa, die derzeit nicht unter extremer Finanznot leidet, weil die Ausgaben so in die Höhe geschoßen sind.
Sämtliche Münchner Haushalts-Zeitungsartikel gibt es in nahezu gleicher Form derzeit in jeder anderen Stadt Europas. Ein Blick über den Tellerrand schadet nie.

[cretu]

Wie bitte? Das ist doch lächerlich.
Es gibt keine Kommune in Europa, die derzeit nicht unter extremer Finanznot leidet, weil die Ausgaben so in die Höhe geschoßen sind.
[...]

Diese Aussage ist aber jetzt wirklich extrem pauschalierend. Rein zufällig war ich heute auf der Seite von der Kommune Ergolding bei Landshut. Zu Beginn des Jahres 2025 betrug dort die allgemeine Rücklage ca. 40,6 Mio. Verschuldet ist sie also nicht. Eine Finanznot mag ich darin auch nicht erkennen. Also "keine Kommune" ist schon mal gesichert falsch. Die erste, die mir persönlich einfällt, betrifft Deine Aussage jedenfalls nicht.

Btw: "geschossen", nicht "geschoßen"

[Iarn]

Nur frage ich mich, wieso diese Krisen nur München betreffen und nicht den Rest der Republik beziehungsweise Europas.

Wie bitte? Das ist doch lächerlich.
Es gibt keine Kommune in Europa, die derzeit nicht unter extremer Finanznot leidet, weil die Ausgaben so in die Höhe geschoßen sind.
Sämtliche Münchner Haushalts-Zeitungsartikel gibt es in nahezu gleicher Form derzeit in jeder anderen Stadt Europas. Ein Blick über den Tellerrand schadet nie.

Blick über den Tellerrand

Wien, die Finanzen haben dich 2024 laut org deutlich besser entwickelt als erwartet
https://wien.orf.at/stories/3306205/

Prag mit Überschuß
https://www.tschechien.news/post/prag-s ... -kronen-ab

Großraum Zürich Gemeinden gut aufgestellt
https://www.zh.ch/de/news-uebersicht/me ... tellt.html

Zu Mailand habe ich nur eine KI Zusammenfassung gefunden, Annäherung an einen ausgeglichenen Haushalt bei 352 Mio Investitionen in die Infrastruktur

Frankfurt mit vierten Überschuss in Folge
https://frankfurt.de/haushaltundfinanze ... chtem-plus

Stuttgart das erste Mal seit 2010 mit (sehr geringem) Defizit
https://www.stuttgart.de/service/aktuel ... iserregend

Einzig Nürnberg hat von den größeren Großstädten in der mittelbaren Nähe Münchens mit größeren finanziellen Problemen zu kämpfen aber das ist schon seit etlichen Jahren so.

Und nochmal zu Erinnerung, München hat Gewerbesteuer Einnahmen Plus in Rekordhöhen (deutlich mehr als ein Drittel Zuwachs ggü. vor Corona).

[Tram-Bahni]

cretu, absichtliches Mißverstehen ist hier im Forum eine deiner regelmäßigen Leistungen, ist schon ok.
Wenn sich die Rücklagen einer kleinen Kommune binnen eines Jahres halbieren, zeugt das trotzdem nicht von einer gesunden Finanzsituation.
Auch wenn Ergolding von Themen wie einer Brandschutzsanierung des gesamten U-Bahnnetzes verschont bleiben, aber vielleicht haben die ja auch einen teuren BMW-Tunnel?

Spannender ist da schon die Situation in vergleichbaren Städten. Und da muß man nicht nur nach Deutschland schauen, z.B. in Wien stehen für den ÖPNV genauso düstere Zeiten bevor.

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Iarn, bitte auch die Artikel lesen und nicht nur die Überschrift. Die Situation stellt sich nahezu überall so dar wie bei uns.
München hatte letztes Jahr auch einen Überschuß im Haushalt. Dieses Jahr vermutlich auch wieder. Mit einer gesunden Finanzsituation hat das trotzdem nichts zu tun. Vor deutlichen Einsparungen bleibt aktuell niemand verschont.

Gäbe es keinen Überschuß, stünde München ganz schnell unter Finanzkontrolle der Regierung von Oberbayern.

[Iarn]

Hast Du die Artikel, insbesondere Prag und Zürich selbst gelesen? Ich glaube nicht!

[Tram-Bahni]

Hast Du die Artikel, insbesondere Prag und Zürich selbst gelesen? Ich glaube nicht!

Den verlinkten Artikel zu Zürich zum Haushalt aus dem Jahr 2023?

„Für eine Minderheit der Gemeinden und Städte gestaltet sich die Situation nach wie vor anspruchsvoll. Eine strukturell tiefe Steuerkraft und hohe Ausgaben schränken den finanziellen Spielraum dieser Körperschaften ein.“

„Für die Jahre 2024 bis 2027 erwarten die Gemeinden eine Verschlechterung ihrer Finanzsituation. Sie rechnen mit negativen Jahresergebnissen und einem starken Anstieg der Schulden.“
Habe ich gelesen, ja. Danke der Nachfrage.

[Iarn]

Zdeněk Kovářík, Finanzstadtrat von Prag, erklärte dazu: „Prag hat das Haushaltsjahr 2024 mit einem sehr guten Ergebnis abgeschlossen. Die Einnahmenentwicklung war solide, gleichzeitig wurde bei den Ausgaben diszipliniert gewirtschaftet. Dadurch konnten wir das Jahr mit einem realen Überschuss abschließen. Einen Großteil dieser Mittel haben wir bereits für die Finanzierung wichtiger Investitionen sowie zur Stärkung der finanziellen Stabilität der Stadt in den kommenden Jahren eingeplant.“

Das ist es, was München fehlt. Ausgaben Disziplin bei gleichzeitigen Investitionen

[Tram-Bahni]

Das ist es, was München fehlt. Ausgaben Disziplin bei gleichzeitigen Investitionen

Und den anderen Städten Europas. Magst du vielleicht auch für München die Haushalts-Pressemeldung von Ende 2024 raussuchen, wie diszipliniert man doch den Haushalt hinbekommen hat?
Tschechien hat übrigens eine ganz üble Staatsverschuldung (wie auch Österreich), unter anderem (keinesfalls nur deshalb) weil sie die Probleme ihrer Hauptstadt im Staatshaushalt auffangen.
Das gibt es im Fall Münchens nicht, ist auch okay so.

Ausgabendisziplin bei den Kommunen einfordern, während Bund und Länder durch gesetzliche Verpflichtungen (z.B. Kita, Flüchtlingsunterbringung, ÖPNV-Finanzierung) die kommunalen Haushalte zum Wanken oder Einsturz bringen, ist übrigens eine ziemlich billige Forderung.